Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.52 /2026 Neuabgrenzung der GRW-Fördergebietskulisse ab dem Jahr 2028

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Derzeit beraten Bund und Länder die neue Fördergebietskulisse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), die ab dem Jahr 2028 gelten soll. Als Instrument der regionalen Strukturpolitik hat die GRW bislang zahlreiche Projekte im Bereich der […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.53 /2026 Verbändeanhörung 14. Verordnung zu Lang-Lkw | Frist 24.7.2026

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie den Entwurf einer „Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge“.   Der Entwurf enthält eine Erweiterung der sogenannten Positivliste für die Lang-Lkw Typen 2

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.89 / 2026 BV der kommunalen Spitzenverbände: Stellungnahme zum Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns anliegende Stellungnahme der Kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung übersandt. Mit HVB-Schreiben Nr. 1.86 / 2026 hatte der DStGB kurzfristig Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.51 / 2026 INQA-Aktionswochen Info von BMAS (Info über KMN)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat darüber informiert, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales darum gebeten hat, auf die diesjährigen INQA-Aktionswochen hinzuweisen und die Informationen zu streuen. Motto: „Menschen in Arbeit – Fachkräfte in den Regionen“. Damit möchte BMAS das Engagement

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HVB-Schreiben Nr. 284 / 2026 Verbandsbeteiligung zum Richtlinienänderungsverfahren; HWI-Richtlinie in GRW-Gebieten

    Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis 10.08.2026.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den anliegenden Entwurf zur Änderung der   „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von wirtschaftsnahen Infrastrukturmaßnahmen und weiteren Maßnahmen zur Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Gebiete)“  

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HVB-Schreiben Nr. 285 / 2026 Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2027 und Finanzplans bis 2030

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bundeskabinett hat gestern den Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 verabschiedet. Eine erste Einschätzung hat dazu der Deutsche Städtetag (DST) abgegeben und finden Sie im anliegenden Rundschreiben.    Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer   Anlage

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 178 /2026 Entwurf eines „Dritten Gesetzes zur Änderung des BEHG“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf eines „Dritten Gesetzes zur Änderung des BEHG“ vorgelegt und die Länder- und Verbändeanhörung eingeleitet.   Mit dem Entwurf soll der Beschluss des Koalitionsausschusses vom 12. Mai 2026 umgesetzt werden, laut dem

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HVB-Schreiben Nr. 278 / 2026 Ergebnisse des Koalitionsausschusses „Ein Programm für Aufschwung und Beschäftigung“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat mit anliegendem Rundschreiben zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses eine detaillierte Bewertung abgegeben.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer   Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 262 / 2026 5. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung am 24. Juni 2026 – hier: Präsentationen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich die Präsentationen von DB und LNVG der 5. Sitzung des Begleitgremiums DB-Korridorsanierungen. Mit Blick auf die Qualitätsoffensive der Strecke Hamburg – Hannover erklärte DB-InfraGO, dass die Maßnahme nach aktuellem Stand mit hoher Wahrscheinlichkeit zeitgerecht – und zwar bis zum 10.07.2026 – abgeschlossen sein werde.

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HVB-Schreiben Nr. 263 / 2026 Einladung zur 3. Regionalkonferenz des Städtenetzwerks der „Eltviller Erklärung“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Städtenetzwerk Brake/Eltville/Zwiesel veranstaltet am 18. August 2026 die dritte niedersächsische Regionalkonferenz im Rathaus der Stadt Pattensen. Nähere Informationen sind der beigefügten Einladung zu entnehmen.   Anmeldungen bitte an  leitungsassistenz@pattensen.de bis zum 1. August 2026. Nach der Anmeldung erhalten die Teilnehmer/innen eine Bestätigung mit ergänzenden Hinweisen zur

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