Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat uns den anliegenden Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Startups in der Pre-Seed- und Seed-Phase (Gründungsstipendium) mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt und ergänzend Folgendes mitgeteilt:   „In wirtschaftswissenschaftlichen Studien und Umfragen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersachen.next GmbH, die Digitalagentur des Landes Niedersachsen, hat uns darüber informiert, dass am 30. Oktober 2026 von 10:00 bis 11:00 Uhr die neue Veranstaltungsreihe „Daten bewegen Kommunen“ startet. In der Reihe wird Niedersachsen.next erprobte kommunale Mobilitätslösungen vorstellen, die andere Kommunen übernehmen können, statt eigene Pilotprojekte aufzusetzen.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend übersenden wir Ihnen den Referentenentwurf eines Gesetzes zur verbesserten Abwicklung von Schäden an Leasingfahrzeugen und von Großschadensereignissen im Straßenverkehr sowie einer Ersten Verordnung zur Änderung der Luftverkehrsschlichtungsverordnung z.Kts.   Hintergrund: Erleichterte Abwicklung von Schäden an

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat die AG KSV, den VDV und den GVN über Folgendes informiert:   „Im Koordinierungsrat zum Deutschlandticket am 30.09.2026 wurden einige Beschlüsse gefasst, über die wir Sie gerne informieren möchten.   Zum einen wurden die Tarifbestimmungen mit Wirkung zum 1.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Ende August fand eine seitens der Kommunen gut besuchte Online-Informationsveranstaltung der Länder zur Branchenvereinbarung zur Umsetzung des Saubere Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes im Busbereich statt. Dargestellt wurden die Hintergründe (die europäische Clean-Vehicles–Directive bzw. das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz) sowie die Branchenvereinbarung im

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie z.Kts. die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Neuregelung für den Betrieb und die Genehmigung von Fahrzeugen sowie straßenverkehrsrechtlichen Regelungen.   Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen darin die grundlegende Neustrukturierung des