Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die EU-Kommission hat eine geplante Durchführungsverordnung über die Datenerhebung zur städtischen Mobilität (SUMP/UMI) erlassen. Das BMV hat zu einer Infoveranstaltung am 9.9.2026 eingeladen.“   Das ausführliche Schreiben einschließlich der Anlage finden Sie im Anhang.   Wir bitten um […]

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anliegendes Schreiben informiert über zwei Informationsveranstaltungen zur Branchenvereinbarung zum Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz im Busbereich. Sie sind allen interessierten Vertreterinnen und Vertretern von Städten, Kreisen und Gemeinden sowie von Verkehrsunternehmen bundesweit offen, die sich über die Pflichten der Kommunen als öffentliche Auftraggeber

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestag hat eine verschärfte Haftung bei Elektrokleinstfahrzeug-Unfällen beschlossen. Teile der im Januar verabschiedeten Novelle der eKFV-Verordnung sind ferner bereits zum 01.04.2026 in Kraft getreten.“   Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben einschließlich der Anlagen.   Wir

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) bittet um Unterstützung beim Vorhaben der Reduktion von Reparaturzeiten von öffentlicher Infrastruktur (Aufzüge, Fahrtreppen, PWC-Anlagen sowie weitere mobilitätsbegleitende Infrastrukturen). Es handelt sich dabei um eine Maßnahme der Föderalen Modernisierungsagenda. Hintergrund ist, dass es

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:     „Das BMV hat im Juni die angekündigte Zwischenevaluation des NRVP 3.0 vorgelegt und einen Wirkungsbericht zur Radverkehrsförderung mit dem Titel „Ein Gewinn auf vielen Wegen“ veröffentlicht.“     Das ausführliche Schreiben des Deutschen Städtetages ist diesem Schreiben

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Derzeit beraten Bund und Länder die neue Fördergebietskulisse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), die ab dem Jahr 2028 gelten soll. Als Instrument der regionalen Strukturpolitik hat die GRW bislang zahlreiche Projekte im Bereich der

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie den Entwurf einer „Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge“.   Der Entwurf enthält eine Erweiterung der sogenannten Positivliste für die Lang-Lkw Typen 2