Wirtschaft und Verkehr

Sehr geehrte Damen und Herren,   “Anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich sowie den Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich des BMV.   Hintergrund Mit dem Bürokratierückbaugesetz Verkehr wird laut BMV ein umfassendes Maßnahmenbündel zur strukturellen Modernisierung des Verkehrsrechts umgesetzt. Der Entwurf umfasst Änderungen in verschiedenen Fachgesetzen des

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Auf die Verlängerung der Einreichungsfrist zum Deutschen Verkehrsplanungspreis 2026 „KLIMARESILIENTE STRASSENRÄUME UND PLÄTZE FÜR ALLE“ möchten wir Sie gern aufmerksam machen.   Zur Erinnerung: Der Deutsche Verkehrsplanungspreis wird von der Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) gemeinsam

Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.33 / 2026 vom 06.05.2026 hatten wir Sie über die Reform der Fahrschulausbildung – Verbändeanhörung zum Rechtsetzungsverfahren informiert: Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu folgende ergänzende Informationen übersandt:   „Anbei erhalten Sie zur Kenntnis die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zu dem Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Auch in diesem Jahr bietet die DB InfraGO AG ein Seminar, in Präsenz sowie online, zum Thema Eisenbahnkreuzungen und Leitungskreuzungen an. Gerne können Sie den folgenden Veranstaltungshinweis und das angehängte Programm an ihre Mitgliedskommunen weitergeben. Fachaustausch Eisenbahnkreuzungen (Präsenz

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie die uns vom BMV übersandten Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze (Anlage 1) und einer Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Anlage 2). Hintergrund Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass „unter Wahrung