Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Hightech-Inkubatoren/Akzeleratoren „HTI“ mit folgenden Hinweisen übersandt:   „Hintergrund Startups als Innovationsgeber sind unbestrittene Treiber des wirtschaftlichen Wachstums und bewirken entscheidende Veränderungen etablierter Branchen und […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hat vergangene Woche anliegende Stellungnahme zum Erlass zur Genehmigung der sog. Lichterfahrten an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersandt, welche wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Das MW hat uns mitgeteilt, dass der ebenfalls anliegende

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend möchten wir Sie auf die Veröffentlichung des Handbuches Autonomes Fahren im öffentlichen Verkehr aufmerksam machen. Das Handbuch enthält auf 120 Seiten umfassende Vorschläge und Checklisten für die Umsetzung in der kommunalen Praxis. Das Handbuch ist im Rahmen des

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegende Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Deutschlandticket: Einnahmeaufteilung in Niedersachsen; Umsetzung der 2. Stufe in Niedersachsen (2025) an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, übersenden wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen

  Sehr geehrte Damen und Herren, am 18. November 2024 fand im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bau und Digitalisierung (MW) das 9. Fachgespräch zur Umsetzung des „Deutschlandtickets“ zwischen MW, den Verkehrsverbünden, der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG), der Niedersachsentarif GmbH (NITAG) und den kommunalen Spitzenverbänden (AGKSV) statt. Ziel der Sitzung war ein umfassender Austausch über den aktuellen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen Dank für die eingegangenen Rückmeldungen zum Arbeitspapier zur Umsetzung der Einnahmeaufteilung des Deutschlandtickets (Stufe 2) in Niedersachsen für das Jahr 2024. Aufgrund der eingegangenen Rückmeldungen wurde das Arbeitspapier inhaltlich nochmals konkretisiert. Wir

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Zwischenzeitlich ist uns ein erster Erlass zur StVO-Novelle bekannt geworden. Das Bayerische Staatsministerium des Innern (BStI) hatte bereits vor dem Inkrafttreten der 57. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (StVO-Novelle) informiert. Den Erlass übersende ich wegen des hohen Interesse