Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Seit Januar 2021 koordinierte das Difu das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Verbundvorhaben „KoRa Kommunale Radverkehrsförderung beschleunigen – Planungsprozesse optimieren“. Untersucht wurden die Modellkommunen Aachen, Potsdam und München. Ferner wurde ein projektbegleitendes Netzwerk von 16 […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte –und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. das uns vom BMDV übersandte verwaltungsinterne GVFG-Bundesprogramm 2024 – 2028 für die Investitionsvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nach § 6 Abs. 1 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.138/2024 vom 23.09.2204 haben wir Sie über die Rechtsunsicherheiten zur Behandlung sog. „Lichterfahrten“ informiert, welche sich den Kommunen im Rahmen der Genehmigungsverfahren gestellt haben. Wir haben Ihnen das Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände an das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie den Entwurf einer „Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge“. Seit dem Inkrafttreten der 11. Verordnung zu Lang-Lkw im Jahr 2023 haben Unternehmen den Ländern