Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit diesem Rundschreiben möchten wir Sie über mögliche verkehrspolitische Entscheidungen bis zu einer vorgezogenen Bundestagswahl 2025 informieren.   Wie Sie aus der Presse erfahren konnten, bleibt Bundesverkehrsminister Dr. Wissing im Amt. Die drei Parlamentarische Staatssekretäre des Bundesministeriums für […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Nachdem es in der letzten Woche zum Bruch der Ampel-Koalition kam, stellt sich die Frage, wie es mit offenen Gesetzesvorhaben im Bereich der Kommunalwirtschaft weitergeht. In der Anlage zu dieser Nachricht schicke ich Ihnen dazu eine Übersicht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Seit Januar 2021 koordinierte das Difu das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Verbundvorhaben „KoRa Kommunale Radverkehrsförderung beschleunigen – Planungsprozesse optimieren“. Untersucht wurden die Modellkommunen Aachen, Potsdam und München. Ferner wurde ein projektbegleitendes Netzwerk von 16

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte –und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. das uns vom BMDV übersandte verwaltungsinterne GVFG-Bundesprogramm 2024 – 2028 für die Investitionsvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nach § 6 Abs. 1 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.138/2024 vom 23.09.2204 haben wir Sie über die Rechtsunsicherheiten zur Behandlung sog. „Lichterfahrten“ informiert, welche sich den Kommunen im Rahmen der Genehmigungsverfahren gestellt haben. Wir haben Ihnen das Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände an das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW)