Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.7 / 2025 Verbandsbeteiligung zum Richtlinienentwurf über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Hightech-Inkubatoren/Akzeleratoren „HTI“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.152 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Richtlinienentwurf Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen das Schreiben der AGKSV mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.3 / 2025 Stellungnahme im Rahmen der Landtags-Anhörung zum Antrag der Fraktion der CDU – Drs. 19/5309: De -Industrialisierung stoppen – Wettbewerbsfähigkeit erhalten und ausbauen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Entschließungsantrag der CDU und die Stellungnahme der AGKSV mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.6 / 2025 Verbandsbeteiligung zum Entwurf zur Änderung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beratung von kleinen und mittleren Unternehmen zu Wissens- und Technologietransfer“ (WTT)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.158 / 2024 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Richtlinienentwurf Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.1 / 2025 Wettbewerb für Kommunen und Betriebe: Projekte zum Betrieblichen Mobilitätsmanagement in ländlichen Räumen gesucht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wettbewerb gestartet: Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) loben den Wettbewerb „Arbeitswege gestalten. Mobil in ländlichen Räumen“ aus. Gesucht werden Projekte des Betrieblichen Mobilitätsmanagements, die die Mobilität

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.2 /2025 Verbändeanhörung zur VwV-StVO (Folgeänderungen StVO-Novelle 2024) | Frist 10.01.2025

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Uns hat mit kurzer Frist (bis 13.01.2025) die Verbändeanhörung zu dem angehängten Referentenentwurf für eine Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) erreicht. Wesentlicher Inhalt sind die erforderlichen Folgeänderungen in der VwV-StVO aufgrund der StVO-Novelle 2024 (57. Verordnung

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.3 /2025 Finanzierung des Deutschlandtickets und fehlender Beschluss zur Einnahmeaufteilung Stufe 2

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Folgenden möchten wir sie über die jüngsten Entwicklungen zum Deutschlandticket informieren: Änderung des Regionalisierungsgesetzes Am Freitag, 20. Dezember 2024 wurden im Bundestag sowie im Bundesrat der Entwurf der Bundesregierung für ein zehntes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.4 /2025 Beschluss zur Einnahmeaufteilung Stufe 2 des Deutschlandtickets im Koordinierungsrat gefasst

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am 23.12.2024 hatten wir Sie über den Sachstand bzgl. der Stufe 2 der Einnahmeaufteilung zum Deutschlandticket informiert, die ab 01.01.2025 gelten soll. Im Nachgang der Sitzung des Koordinierungsrates vom 20.12.2024 konnte nun das Land Sachsen-Anhalt überzeugt

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.5 / 2025 Seminare für Kommunales Management der Brückenprüfung nach DIN 1076 in 2025

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Brückeneinsturz in Dresden hat erneut die Bedeutung einer sachgerechten Brückenprüfung unterstrichen. Der Verband für Brückenprüfung (VFIB), in dem auch DST ideelles Mitglied ist, hat uns erneut um Bekanntmachung der Seminare für Kommunales Management der Brückenprüfung nach DIN 1076

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HVB-Schreiben Nr. 571 /2024 Brief der großen Autoländer an Frau von der Leyen

  Die Ministerpräsidenten der drei großen Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gewandt. Darin fordern Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil die geplante Überprüfung der CO2-Grenzwerte auf das Jahr 2025 vorzuziehen und etwaige Strafzahlungen solange auszusetzen.   Sehr geehrte

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.159 /2024 Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Freistellungsverfahrens in § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages zum Ge-setzentwurf der CDU/CSU-Fraktion am 02.12.2024

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir bedanken uns für die Gelegenheit, in der o.g. Anhörung die erheblichen negativen Folgen der unerwarteten Rechtsänderung vom 29.12.2023 für zahlreiche Stadtentwicklungsprojekte in den Städten und Gemeinden darlegen zu können. Wie wir auch bereits in unserer Stellungnahme ausgeführt haben,

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