Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.138 /2024 Einladung zum „Ladeinfrastruktur-Treff Niedersachsen: Workshop“ am 2.12.24 in Hannover

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgende Veranstaltung informiert:   Wir laden Sie herzlich ein zum Ladeinfrastruktur-Treff Niedersachsen: Workshop zu Mustern und Leitlinien für Ausschreibungen und Konzessionsvergaben 2. Dezember 2024 10 bis 16 Uhr in Hannover >>> Anmeldung hier <<< Vorläufige Agenda (PDF, […]

NST-Info-Beitrag Nr. 6.138 /2024 Einladung zum „Ladeinfrastruktur-Treff Niedersachsen: Workshop“ am 2.12.24 in Hannover Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.136 /2024 Urbane Mobilität: Bausteine für die Umsetzung von SUMP in den urbanen Knoten

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat im Oktober weitere Bausteine für die Umsetzung von nachhaltigen Mobilitätsplänen (Sustainable Urban Mobility Plans – SUMP) in den urbanen Knoten nach der Verordnung über das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) veröffentlicht.   In einem

NST-Info-Beitrag Nr. 6.136 /2024 Urbane Mobilität: Bausteine für die Umsetzung von SUMP in den urbanen Knoten Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 472 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 28. Oktober 2024

    Lagebericht MI Härtefallkommissionsverordnung Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration       Sehr geehrte Damen und Herren,   gestern hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof.

HVB-Schreiben Nr. 472 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 28. Oktober 2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 467/2024 Nachhaltigkeitsberichterstattung; Nachhaltigkeitsmanagement-Software für Kommunen und Kommunale Unternehmen

    Die S-Management Services GmbH (S-MS) (ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe) hat die Geschäftsstelle auf ihr Angebot einer Softwarelösung für die Nachhaltigkeitsberichtserstattung (im Rahmen der CSRD) aufmerksam gemacht. Die S-MS möchte die Software gezielt mit kommunalspezifischen Inhalten anreichern und bittet um Mithilfe. Rückmeldungen interessierter Mitglieder nimmt die Geschäftsstelle gern bis zum 8. November entgegen.  

HVB-Schreiben Nr. 467/2024 Nachhaltigkeitsberichterstattung; Nachhaltigkeitsmanagement-Software für Kommunen und Kommunale Unternehmen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.135 /2024 Änderung der VwV-StVO zu Großraum- und Schwertransporten

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns zu Beginn der Woche über eine sehr kurzfristige Verbändeanhörung zur Verwaltungsvorschrift der StVO informiert, in der es inhaltlich um Folgendes geht:   „Zur Vereinfachung der Erlaubnisverfahren sowie der Durchführung von Großraum- und Schwertransporte sind laut Entwurf folgende Erleichterungen vorgesehen: Ermöglichung der Mitnahme

NST-Info-Beitrag Nr. 6.135 /2024 Änderung der VwV-StVO zu Großraum- und Schwertransporten Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 460 /2024 Deutschlandticket 2025; Entwurf Billigkeitsrichtlinie; Verbandsbeteiligung

  MW hat die Billigkeitsrichtlinie zum Deutschlandticket 2025 mit stark verkürzter Beteiligungsfrist in die Verbändebeteiligung gegeben. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 29.10.2024.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich nicht

HVB-Schreiben Nr. 460 /2024 Deutschlandticket 2025; Entwurf Billigkeitsrichtlinie; Verbandsbeteiligung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 454 / 2024 Presseanfragen zur Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes

    Die Geschäftsstelle informiert mit Blick auf Presseanfragen an die Geschäftsstelle und an Mitglieder über die gestrige Kabinettspressemitteilung zur Freigabe der Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes zur Verbandsbeteiligung. Ein Verordnungsentwurf liegt uns noch nicht vor.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit Blick auf die anliegende gestrige Kabinettspressemitteilung der Landesregierung über

HVB-Schreiben Nr. 454 / 2024 Presseanfragen zur Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.133 /2024 Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) tritt am 11.10.2024 in Kraft

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Änderung der Straßenverkehrsordnung wurde am 10.10.2024 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am Folgetag in Kraft. Der Deutsche Städtetag (DST) informiert uns hierzu wie folgt:   „Mit dem Zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (BGBl. 2024 I Nr. 233 vom 16.07.2024 (https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/233/VO) wurden die Voraussetzungen für die im

NST-Info-Beitrag Nr. 6.133 /2024 Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) tritt am 11.10.2024 in Kraft Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.134 /2024 Schreiben der kommunalen Spitzenverbände zum Ausbau- und Modernisierungspakt für den ÖPNV

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anlässlich der Verkehrsministerkonferenz vergangene Woche hatten sich die kommunalen Spitzenverbände in einem Schreiben an die Verkehrsminister von Bund und Länder gewandt, um auf den stockenden Prozess zum im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ausbau- und Modernisierungspakt für den ÖPNV aufmerksam

NST-Info-Beitrag Nr. 6.134 /2024 Schreiben der kommunalen Spitzenverbände zum Ausbau- und Modernisierungspakt für den ÖPNV Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.132 /2024 CSRD-Umsetzungsgesetz;Schreiben der kommunalen Spitzenverbände, des VKU und des GdW

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir hatten Sie über den Stand zum CSRD-Umsetzungsgesetz informiert, wonach nach dem gegenwärtigen Gesetzesvorschlag auch eine Vielzahl kleinerer und mittelgroßer kommunaler Gesellschaften zu einer umfassenden Nachhaltigkeitsberichterstattung im Sinne der CSRD verpflichtet würde. Der Bundesrat hat unseren Vorschlag unterstützt, über

NST-Info-Beitrag Nr. 6.132 /2024 CSRD-Umsetzungsgesetz;Schreiben der kommunalen Spitzenverbände, des VKU und des GdW Weiterlesen »