Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.20 /2025 Link zu den Unterlagen der CSRD-Webinare vom VKU

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wie uns der VKU mitgeteilt hat, war das 1. Seminar zur Umsetzung der CSRD ein großer Erfolg, auch mit hoher kommunaler Beteiligung. Das freut uns sehr. Dafür möchten wir uns bedanken, auch für die rege Diskussion.   Die Vortragsunterlagen […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.19 / 2025 Mobilität: BAG-ÖPNV tagt vom 20.-21.03.2025 in Hannover

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über folgende Veranstaltung informiert:   „Die kommende Plenartagung der Bundesarbeitsgemeinschaft ÖPNV findet am 20. und 21. März 2025 in Hannover statt. Schwerpunktthemen der Tagung des Netzwerks kommunaler ÖPNV-Aufgabenträger sind diesmal die Finanzierung des ÖPNV, die Umsetzung des Deutschlandtickets sowie Fragen der Antriebswende.

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.18 / 2025 Grundlagenseminare Radverkehr des Mobilitätsforum Bund

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend übersenden wir Ihnen den Hinweis auf die Grundlagenseminare des Bundesamtes für Mobilität und Logistik (BALM) zum Radverkehr im Jahr 2025“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen Referentin  

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.17 /2025 5. Deutscher Fußverkehrskongress (FUKO) / Informationen zum Fußverkehr

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Gern möchten wir Sie auf den 5. Deutschen Fußverkehrskongress (FUKO) aufmerksam machen, der am 11. und 12. März 2025 in der Rheingoldhalle in Mainz stattfinden wird.   In Fachforen und sog. „Walkshops“ werden auf dem FUKO aktuelle Themen und

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.16 / 2025 Symposium Taxi und Mietwagen“ am 31.03.2025 in München – „Update 2025: PBefG-Instrumente rechtssicher nutzen“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „In diesem Jahr wird die Personenbeförderungsgesetz-Novelle vier Jahre alt, genau eine Legislaturperiode. Das Taxigewerbe war in besonderer Sorge, wie sich die Zulassung von Plattformen, gebündelten Bedarfsverkehren und der Umgang mit modernen Mietwagenangeboten entwickeln werden. Auch die Kommunen und

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.9 /2025 Rundholzkartell: EuGH-Urteil zur Geltendmachung eines Kartellschadens durch Sammelklage-Inkasso

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der EuGH hat mit Urteil vom 28.01.2025 | Rs.: C-253/23 | ASG 2 Ausgleichsgesellschaft für die Sägeindustrie in einem Vorabentscheidungsverfahren entschieden, dass eine nationale Regelung, die eine Geltendmachung der durch ein Kartell verursachten Schäden über ein

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.6 / 2025 EU-Kompass für Wettbewerbsfähigkeit veröffentlicht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Rundschreiben vom Deutschen Städtetag wurde uns mit folgenden Worten übersandt:   „Die Europäische Kommission hat heute ihren Kompass für Wettbewerbsfähigkeit (Competitiveness Compass for the EU) veröffentlicht. Die Mitteilung bildet das Dach für zahlreiche Maßnahmen, um den Wettbewerbsstandort Europa zu stärken. Unternehmen sollen von Berichtspflichten entlastet werden,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.15 /2025 VwV-StVO; Kabinett beschließt Änderungen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesverkehrsministeriums (https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2025/007-wissing-aenderungen-der-verwaltungsvorschrift-zur-stvo.html) nach hat sich das Bundeskabinett am gestrigen Mittwoch mit den geplanten Änderungen der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) befasst. Damit die VwV-StVO in Kraft treten kann, muss sich noch der Bundesrat damit befassen und dieser zustimmen.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.  

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.14 /2024 PolisMOBILITY am 11./12. Juni 2025 in Köln / Call for Best Practices / Bewerbungsfrist 28.02.2025

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Am 11./12. Juni 2025 wird erneut die Messe Köln Ihre Tore öffnen für einen Austausch über städtische Mobilität der Zukunft und lädt dazu Städte und Gemeinden ein, mit Beispielen für Best Practice beizutragen.   Nach dem Erfolg des ersten

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.9 /2025 Keine Einigung im Bundestag bzgl. Freistellung von Bahnflächen (§ 23 AEG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die im Bundestag zwischen den Fraktion SPD, Grüne sowie CDU/CSU geführten Gespräche zur Anpassung des §23 AEG sind gescheitert. Nach unseren Informationen kam eine bereits erzielte Einigung beim AEG aufgrund von Differenzen bei einem anderen Gesetz nicht

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