Wirtschaft und Verkehr

HVB-Schreiben Nr. 571 /2024 Brief der großen Autoländer an Frau von der Leyen

  Die Ministerpräsidenten der drei großen Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gewandt. Darin fordern Winfried Kretschmann, Markus Söder und Stephan Weil die geplante Überprüfung der CO2-Grenzwerte auf das Jahr 2025 vorzuziehen und etwaige Strafzahlungen solange auszusetzen.   Sehr geehrte […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.159 /2024 Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Freistellungsverfahrens in § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Anhörung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages zum Ge-setzentwurf der CDU/CSU-Fraktion am 02.12.2024

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir bedanken uns für die Gelegenheit, in der o.g. Anhörung die erheblichen negativen Folgen der unerwarteten Rechtsänderung vom 29.12.2023 für zahlreiche Stadtentwicklungsprojekte in den Städten und Gemeinden darlegen zu können. Wie wir auch bereits in unserer Stellungnahme ausgeführt haben,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.157 /2024 Unterlagen AG-EAV Stufe 2

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Nach unserem gestrigen AG-EAV-Treffen möchte ich anliegend die aktuellen Arbeitsergebnisse übersenden.   Das Arbeitspapier ist auch im Änderungsmodus angehängt, damit Sie die vorgenommenen Aktualisierungen schnell auffinden können.   Angehängt ist zudem die

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.158 / 2024 Änderung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beratung von kleinen und mittleren Unternehmen zu Wissens- und Technologietransfer“ (WTT)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den Entwurf zur Änderung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beratung von kleinen und mittleren Unternehmen zu Wissens- und Technologietransfer“ (WTT) mit folgenden Worten übersandt:   „Zur Aufstellung dieser Richtlinie wurden Sie bereits am

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.156 /2024 Veranstaltungshinweis: Weiterbildung Bauhaus Universität Weimar | Mobilitätsdaten & Verkehrsdetektion

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bauhaus-Universität Weimar hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen:   „Mobilitätsdaten sind unverzichtbar für moderne Verkehrsplanung und -management. Sie helfen Kommunen, ÖV-Unternehmen und Ingenieurbüros, die Mobilität von morgen zu gestalten sowie den Verkehr von heute für Mensch und Umwelt zu steuern. Datenerhebung und -analyse eröffnen neue Geschäftsfelder,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 317/2024 Konsultation des BMWK zur Systementwicklungsstrategie 2024

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat in einem breit angelegten Stakeholder-Prozess und unter enger wissenschaftlicher Begleitung die „Systementwicklungsstrategie 2024“ erarbeitet. Ziel war es, eine sektorenübergreifende Betrachtung des Energiesystems vorzunehmen und robuste Transformationspfade zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2045

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.155 /2024 Kommunalbefragung begleitend zum Fahrradklimatest

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit unserem Rundschreiben W5187 vom 30.09.2024 (hier nochmals als Anlage) hatten wir bereits darüber informiert, dass der ADFC-Fahrradklima-Test 2024 erstmals die Befragung der Rad– fahrenden Bürgerinnen und Bürger zur Fahrradfreundlichkeit ihrer Orte mit einer Fahrrad-Kommunalbefragung verbindet. Damit soll den

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.154 / 2024 Geplante Neufassungen der Richtlinien zur Förderung von Technologie- und Gründerzentren (TGZ)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Die Infrastruktur für Gründung und Innovation in Gestalt von TGZ wird bereits seit Jahren aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ und des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)“ erfolgreich gefördert.

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.152 / 2024 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Hightech-Inkubatoren/Akzeleratoren „HTI“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Hightech-Inkubatoren/Akzeleratoren „HTI“ mit folgenden Hinweisen übersandt:   „Hintergrund Startups als Innovationsgeber sind unbestrittene Treiber des wirtschaftlichen Wachstums und bewirken entscheidende Veränderungen etablierter Branchen und

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.153 /2024 LIchterfahrten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens hat vergangene Woche anliegende Stellungnahme zum Erlass zur Genehmigung der sog. Lichterfahrten an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersandt, welche wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Das MW hat uns mitgeteilt, dass der ebenfalls anliegende

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