Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns in der Anlage einen Entwurf zur Änderung der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Landesregierung und der Ministerien in Niedersachsen (GGO), mit der eine sog. Stichtagsregelung für die Wirtschaft belastende gesetzliche Regelungen eingeführt werden soll, übersandt.   Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 10. […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Difu legt zurzeit zwei neue Städteprojekte „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten“ (WiNa) und „Parken neu organisieren“ (Pano) und wirbt um weitere Beteiligte aus Städten.   „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten“ (WiNa)   Das Städteprojekt „Wirtschaftsverkehr nachhaltig gestalten“ (WiNa) ist der nachhaltigen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend finden Sie z.Kts. unsere heutige Stellungnahme gegenüber dem Verkehrsausschuss im Bundesrat bzgl. der VwV-StVO. Gegenüber dem Referentenentwurf wurden zwar schon einige Änderungen vorgenommen, insbesondere das Thema der „hochfrequentierten Schulwege“ ist jedoch noch nicht zufriedenstellend gelöst, so

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die D–Tix GmbH veranstaltet am 25.02.2025 von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr eine Informationsveranstaltung per Videokonferenz rund um das Thema Datenmeldungen für die meldenden Stellen und Zahlungsausgleichsstellen (sog. ZaSten; in Nds. also Tariforganisationen/Verkehrsunternehmen).   Die vorgesehene Tagesordnung:   1. Begrüßung 2. Veränderungen im Datenmeldeprozess 3. Prozessschritte und

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Am 11./12. Juni 2025 wird erneut die Kölnmesse ihre Tore öffnen für einen Austausch über städtische Mobilität der Zukunft. Über einen Call for Best Practices zur kommunalen Mobilität (Bewerbungsfrist: 28.02.2025) hatten wir bereits gesondert informiert: https://polismobility.mueller-busmann.com/polismobility-2024-call-for-best-practices/     Darüber

  Sehr geehrte Damen und Herren,   über das Kidical Mass Aktionsbündnis sind in der Gemeinde Weyhe im vergangenen  Jahr mehrere Veranstaltungen durchgeführt worden, die darauf abzielten, die Sicherheit von Kindern auf ihrem Schulweg zu erhöhen. Hierbei ging es auch um Schulstraßen. Aktuell beschäftigt sich die Gemeinde Weyhe mit der Frage, ob und ggf. auf

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskabinett hat am 12.02.2025 erstmals eine Fußverkehrsstrategie des Bundes beschlossen. Demnach soll der Fußverkehr auf Bundesebene als gleichwertiger Bestandteil einer modernen und umweltfreundlichen Mobilität gestärkt werden. Aus Sicht des DStGB greift die Strategie jedoch zu kurz, da