Wirtschaft und Verkehr

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Zuge eines Austauschs mit Toll Collect wurde uns das „Lkw-Verkehrsportal“ vorgestellt. Hierbei handelt es sich um ein Angebot, erhobene Mautdaten für Planungszwecke von Bund, Ländern oder den Kommunen zu nutzen. Anwendungsgebiete sind beispielsweise Straßenbauplanung, Verkehrsplanung und […]

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Nach dem erfolgreichen Start im letzten Jahr ruft der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) erneut zur Bewerbung zum „Vision Zero Award“ auf. Interessierte Kommunen können bis zum 06.06.2025 ihre Projekte zur Verkehrssicherheitsarbeit einreichen.   Der Preis würdigt herausragende Initiativen,

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Vor einigen Tagen haben wir Sie darüber informiert, dass das Europäische Parlament dem sog. Omnibus-Paket zugestimmt, um die Anwendbarkeit der CSRD-Richtlinie sowie die Anwendbarkeit der Lieferkettenrichtlinie zu verschieben (siehe unsere Information vom 10. April 2025). Der Vorschlag der

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.45 / 2025 haben wir Sie bereits über das geplante CSRD und EU-Omnibus-Paket informiert. Der VKU übersendet dazu anliegendes FAQ-Papier.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter   Anlage    

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seinem Newsletter (DStGB-Aktuell Nr. 15-2025 vom 11.4.2025) folgenden Artikel veröffentlicht:   „Im Jahr 2024 waren in Deutschland rund 5 Prozent mehr Fahrgäste im Linienverkehr mit Bussen und Bahnen unterwegs als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundesrat hat am 21.03.2025 die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr vorgelegte Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) unter der Maßgabe von Änderungen beschlossen. Mit der Novelle als letztem Schritt der Verkehrsrechtsreform, bestehend aus den Änderungen von

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit Rundschreiben vom 27.02.2025 hatten wir Sie über das von der EU-Kommission geplante Omnibusvorhaben informiert.  Das Europäische Parlament hat am 03.04.2025 den Stop-the-Clock-Teil des Omnibus-Vorschlags mit großer Mehrheit angenommen. Mit diesem Ergebnis sind sich das EU-Parlament, der Rat

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Universität Jena bietet am 23.05.2025 eine kostenfreie Fachtagung zum geänderten Straßenverkehrsrecht in Präsenz in Jena als auch als Online-Übertragung an.   Das Straßenverkehrsrecht zielt herkömmlich allein auf Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Straßenverkehrs ab. Mit den

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen des „IKK – Nachhaltige Mobilität (267)“ stellt die KfW den Kommunen zinsgünstige langfristige Finanzierungen für Investitionen in klimafreundliche Fahrzeuge und Infrastruktur zur Verfügung. Die Bedingungen für die Kreditaufnahme wurden nun nochmals angepasst.   Hintergrund zum