Wirtschaft und Verkehr

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „der Bundestag hat am 5.6.2025 beraten in 1. Lesung über Änderungen im Allgemeinen Eisenbahngesetz, welche die Entwidmung von Bahnflächen vereinfachen sollen. Die Ende 2023 eingeführten Hürden – insbesondere das damals eingeführte „überragende öffentliche Interesse“ bei Bahnbetriebszwecken und […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die EU plant mit einem Omnibus-Paket deutliche Lockerungen bei den Nachhaltigkeitsberichtspflichten (CSRD)https://finance.ec.europa.eu/capital-markets-union-and-financial-markets/company-reporting-and-auditing/company-reporting/corporate-sustainability-reporting_en (u.a. Reduzierung des Anwendungsbereichs und weniger Pflichtinhalte), bei den Sorgfaltspflichten in Lieferketten (CSDDD) und dem CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM). Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Unternehmen von zu umfassenden

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz –ReallaboreG) beschlossen (Anlage). Dieses wurde von der letzten Bundesregierung wieder aufgegriffen.               [

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert:   „Hiermit führe ich das „Merkblatt über umweltrelevante Untersuchungen im Straßenbau“ (M URU) 2024 für den Bereich der Bundesstraßen und zugleich auch für den Bereich der Landesstraßen innerhalb der Niedersächsischen Straßenbauverwaltung ein. Im Interesse einer

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Seit der PBefG-Novelle 2021 haben sich zahlreiche flexible Bedienformen im ÖPNV entwickelt. Aktuell gibt es über 120 Projekte mit mehr als 1000 Fahrzeugen. Der VDV hat nun einen neuen Leitfaden zu On-Demand-Verkehren herausgegeben. Für die dauerhafte Ermöglichung auch

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Laut einer Studie erzeugt der ÖPNV in Deutschland 75 Milliarden Euro Wertschöpfung. Demnach verdreifacht sich jeder investierte Euro in Bezug auf die erzeugte Wertschöpfung. Die Studie zeigt, dass der ÖPNV nicht nur Teil der Daseinsvorsorge und wichtiger