Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundesrat hat am 21.03.2025 die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr vorgelegte Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) unter der Maßgabe von Änderungen beschlossen. Mit der Novelle als letztem Schritt der Verkehrsrechtsreform, bestehend aus den Änderungen von […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit Rundschreiben vom 27.02.2025 hatten wir Sie über das von der EU-Kommission geplante Omnibusvorhaben informiert.  Das Europäische Parlament hat am 03.04.2025 den Stop-the-Clock-Teil des Omnibus-Vorschlags mit großer Mehrheit angenommen. Mit diesem Ergebnis sind sich das EU-Parlament, der Rat

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Universität Jena bietet am 23.05.2025 eine kostenfreie Fachtagung zum geänderten Straßenverkehrsrecht in Präsenz in Jena als auch als Online-Übertragung an.   Das Straßenverkehrsrecht zielt herkömmlich allein auf Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Straßenverkehrs ab. Mit den

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen des „IKK – Nachhaltige Mobilität (267)“ stellt die KfW den Kommunen zinsgünstige langfristige Finanzierungen für Investitionen in klimafreundliche Fahrzeuge und Infrastruktur zur Verfügung. Die Bedingungen für die Kreditaufnahme wurden nun nochmals angepasst.   Hintergrund zum

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 2. und 3. April 2025 stand unter dem Eindruck der Regierungsbildung in Berlin, der aktuellen Diskussionen um die Infrastruktur in Deutschland und der veränderten Sicherheitslage. Betont wurde unter anderem, dass die 500 Mrd. Euro

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bayrische Verkehrsministerium (Bayern ist derzeit das Vorsitzland der Verkehrsministerkonferenz) hat inzwischen die erforderlichen Unterlagen für den Beitritt zum EAV-Vertrag (Deutschlandticket) zum Download zur Verfügung gestellt. Die Dateien, inklusive einer Erläuterung des Vertragstextes sind unter Gremienbeschlüsse zum Deutschlandticket – Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr abrufbar.

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH hat uns über folgende Veranstaltung informiert und um Weiterleitung gebeten. Dieser Bitte kommen wir gerne nach:   „Wie kann Mobilität nachhaltiger und zukunftsfähiger gestaltet werden? Beim großen MOBILOTSIN-Fachkongress haben Sie die Gelegenheit, aktiv an Lösungen mitzuwirken und wertvolle Impulse zu sammeln. Lassen Sie sich

    Sehr geehrte Damen und Herren,   folgende Informationen der Bundesagentur für Arbeit haben uns über das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung erreicht:   „Die BA-Strategie sieht die Unterstützung der Erwerbsmigration als wichtiges Handlungsfeld zur Arbeits- und Fachkräftesicherung. Ein wesentliches Potenzial zur Steigerung der Erwerbsmigration sieht die BA in nutzerfreundlich gestalteten