Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.50 / 2025 Neuer Beitrag in „EA Mobilität“: Fachaustausch Eisenbahnkreuzungen (Präsenz und Online) am 25.06.2025

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Auch in diesem Jahr bietet die DB InfraGO AG ein Seminar, diesmal in Präsenz sowie online, zum Thema Eisenbahnkreuzungen an. Gerne können Sie den folgenden Veranstaltungshinweis und das angehängte Programm an ihre Mitgliedskommunen weitergeben. Das Austauschseminar soll, wie in […]

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HVB-Schreiben Nr. 144 /2025 MW-Rundschreiben zu Schulstraßen v. 15.04.2025

    Das Nds. Verkehrsministerium (MW) hat kürzlich eine Handreichung zum Thema „Schulstraßen“ an die Straßenverkehrsbehörden gesandt. Diese zeigt die aktuelle Rechtslage unter rechtlicher Einschätzung des MW auf. Der NST hatte sich im vergangenen Jahr für ein entsprechendes Schreiben eingesetzt.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.54 / 2025 HTI-Start-ups; Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den Entwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von in Hightech-Inkubatoren/Akzeleratoren betreuten Start-ups (HTI-Start-ups) übersandt.   Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 2. Juni 2025 an Frau Dingel (dingel@nst.de).   Mit freundlichen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.53 / 2025 Touristische Entwicklung im Harz am Beispiel von Bad Harzburg am 20. Mai 2025 – Jahresexkursion ALR

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die „touristische Entwicklung im Harz am Beispiel von Bad Harzburg“ ist Thema der diesjährigen Exkursion des ALR. Die entsprechende Einladung leiten wir Ihnen gern weiter.   Unser Präsidiumsmitglied, Bürgermeister Ralf Abrahms, empfängt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zunächst im Rathaus der Stadt Bad Harzburg.   Falls Sie teilnehmen

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HVB-Schreiben Nr. 138 / 2025 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 28. April 2025

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration Verschiedenes     Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Dr.

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.41 / 2025 Stellungnahme zur Konsultation der Europäischen Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union 2028 – 2034

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Noch bis 2027 gilt der aktuelle Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union. Ein Vorschlag der Europäischen Kommission für die Periode 2028 – 2034 wird im Juli erwartet. Anschließend sollen im Herbst die Entwürfe für die Kohäsions- und Strukturmittel

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.51 /2025 Toll Collect bietet Kommunen Nutzung von Verkehrsdaten / Lkw-Mautdaten an

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Zuge eines Austauschs mit Toll Collect wurde uns das „Lkw-Verkehrsportal“ vorgestellt. Hierbei handelt es sich um ein Angebot, erhobene Mautdaten für Planungszwecke von Bund, Ländern oder den Kommunen zu nutzen. Anwendungsgebiete sind beispielsweise Straßenbauplanung, Verkehrsplanung und

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.52 /2025 Verkehrssicherheitspreis des DVR

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Nach dem erfolgreichen Start im letzten Jahr ruft der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) erneut zur Bewerbung zum „Vision Zero Award“ auf. Interessierte Kommunen können bis zum 06.06.2025 ihre Projekte zur Verkehrssicherheitsarbeit einreichen.   Der Preis würdigt herausragende Initiativen,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.49 /2025 Bitte um Einschätzung zum Omnibus Paket zu CSRD, CSDDD und CBAM

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Vor einigen Tagen haben wir Sie darüber informiert, dass das Europäische Parlament dem sog. Omnibus-Paket zugestimmt, um die Anwendbarkeit der CSRD-Richtlinie sowie die Anwendbarkeit der Lieferkettenrichtlinie zu verschieben (siehe unsere Information vom 10. April 2025). Der Vorschlag der

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