Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat uns den anliegenden Entwurf einer Verord-nung zur Änderung der FZV und weiterer Vorschriften nebst Begründung (Anlage 1) und die entsprechende Synopse (Anlage 2) zur Verbändebeteiligung übersandt.   Der Entwurf beinhaltet Änderungen der […]

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums der Justiz zur CSRD haben wir mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Verband kommunaler Unternehmen eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht. Wir unterstützen die Bemühungen der Bundesregierung und der EU-Institutionen, die Vorgaben der CSRD-Richtlinie durch

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie z.Kts. die gemeinsame Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Städtetag zum überarbeiteten Referentenentwurf der „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“. Wir begrüßen darin die vom BMV vorgesehene Einführung einer neuen Regelung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen eines Austausches mit dem Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hatte das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), Institut für Verkehrssystemtechnik, im vergangenen Jahr dort seine aktuellen Forschungsaktivitäten und Kooperationsangebote vorgestellt (Anlage).   Das DLR ist eine staatlich finanzierte Forschungseinrichtung mit

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns ein Schreiben zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Deutschland zukommen lassen (Anlage). Das Schreiben informiert über die aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen des ÖPNV.   Grundfinanzierung, Modernisierung und das Deutschlandticket stehen im Fokus der ÖPNV-Politik dieser Legislatur. Der Koalitionsvertrag enthält positive Ansätze

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMJV hat gestern den beigefügten Referentenentwurf für die Umsetzung der CSRD-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen veröffentlicht (CSRD-UmsG-E). Der Entwurf greift den Entwurf zur Umsetzung der CSRD aus der vergangenen Legislaturperiode (BT-Drs. 20/12787) auf, der durch den Bruch

    Sehr geehrte Damen und Herren,   nach dem Bundestag hat am 11.07.2025 auch der Bundesrat einer Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) zugestimmt. Somit kann die „reparierte“ Regelung zur Freistellung von Grundstücken vom Bahnbetriebszweck in Paragraf 23 des AEG in Kürze verkündet und wirksam werden. Kommunen erhalten damit unter bestimmten Voraussetzungen wieder die Möglichkeit,

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Die Bedeutung von ESG-Daten (Umwelt, Soziales und Unternehmensführung) zu Projekten oder Unternehmen nimmt für Investoren und Fremdkapitalgeber immer weiter zu. Finanzinstitute sind verpflichtet, kurz-, mittel- und langfristige ESG-Risiken im Kreditportfolio zu identifizieren, zu bewerten, zu steuern und zu überwachen.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Nach über fünf Jahren und vor dem Hintergrund tiefgreifender ökonomischer und geopolitischer Veränderungen führt das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) erneut eine Umfrage zur kommunalen Wirtschaftsförderung durch. Die Umfrage wird in allen Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern durchgeführt.