Wirtschaft und Verkehr – Seite 18 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 223 / 2025 Zweiter Entwurf des Bundeshaushaltes 2025 und weitere finanzpolitische Maßnahmen der Bundesregierung

Die Geschäftsstelle übersendet weitere Informationen zum Bundeshaushalt 2025 in verschiedenen Themenfeldern. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 24. Juni 2025 den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2025 beschlossen. Damit wurden auch die Wirtschaftspläne für den […]

HVB-Schreiben Nr. 223 / 2025 Zweiter Entwurf des Bundeshaushaltes 2025 und weitere finanzpolitische Maßnahmen der Bundesregierung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 224 / 2025 Fragenkatalog für die Bewertung der deutschen Resilienzstrategie

NSTUpload

Der Deutsche Städtetag hat uns über das weitere Vorgehen zur Nationalen Resilienzstrategie informiert und um Bewertung des Fragebogens gebeten. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Sommer 2022 hat die Bundesregierung die deutsche Resilienzstrategie verabschiedet. Die Nationale

HVB-Schreiben Nr. 224 / 2025 Fragenkatalog für die Bewertung der deutschen Resilienzstrategie Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.71 /2025 VDV veröffentlicht ÖPNV Leistungskostengutachten

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Ein neues Gutachten des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zeigt: Ein leistungsfähiger, klimafreundlicher ÖPNV ist möglich – aber nur mit einer verlässlichen Finanzierung durch Bund und Länder. In zwei Szenarien werden Wege zu einem modernen Nahverkehrssystem bis

NST-Info-Beitrag Nr. 6.71 /2025 VDV veröffentlicht ÖPNV Leistungskostengutachten Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.72 /2025 Bundestag beschließt Freistellungsmöglichkeit ehemaliger Bahnbetriebsflächen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestag hat am 26.06.2025 einen von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) in geänderter Fassung beschlossen. Die Regelungen zur Freistellung eines Grundstückes vom Bahnbetriebszweck in Paragraf 23 des

NST-Info-Beitrag Nr. 6.72 /2025 Bundestag beschließt Freistellungsmöglichkeit ehemaliger Bahnbetriebsflächen Weiterlesen »

Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Die Kommunen in Niedersachsen begrüßen die Einigung der Länder und des Bundes zum sogenannten „Wirtschaftsbooster“

NSTUpload

Pressemitteilung Hannover, den 24. Juni 2025 Die Kommunen in Niedersachsen begrüßen die Einigung der Länder und des Bundes zum sogenannten „Wirtschaftsbooster“ „Es ist klar, dass unsere Wirtschaft wieder in Gang kommen muss und dafür finanzielle Erleichterungen als Investitionsanreiz nötig sind. Eine höhere Wertschöpfung in Deutschland kommt auch den Aufgaben des Staates zugute.

Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Die Kommunen in Niedersachsen begrüßen die Einigung der Länder und des Bundes zum sogenannten „Wirtschaftsbooster“ Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 213 / 2025 Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler am 18. Juni 2025 – Bewertung aus Sicht der Städte

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet die Bewertung des DST zur Konferenz der Regierungsschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler. Sehr geehrte Damen und Herren, gestern haben wir Sie mit HVB-Schreiben Nr. 210 / 2025 über die Erstbewertung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes über das o.g. Thema informiert und Ihnen das

HVB-Schreiben Nr. 213 / 2025 Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler am 18. Juni 2025 – Bewertung aus Sicht der Städte Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.59 / 2025 EU-Beihilferecht: Update zum De-minimis-Register (eAir)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über folgende Entwicklung zur Aufsetzung des De-minimis-Registers informiert: „Zum nationalen Identifikator: KOM begrüßt die Nutzung der Wirtschafts-ID als eindeutigen Identifikator. KOM hat erneut betont, dass der Identifikator für ein Unternehmen eigenständig und eindeutig sein muss –

NST-Info-Beitrag Nr. 2.59 / 2025 EU-Beihilferecht: Update zum De-minimis-Register (eAir) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 209 /2025 ÖPNV Finanzierung; 5-Punkte-Appell für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Niedersachsen

NSTUpload

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens (AGKSV) hat zusammen mit den großen Nds. Verkehrsverbünden und Aufgabenträger-Organisationen einen 5-Punkte-Appell verfasst. Darin geht es um die Forderung der auskömmlichen Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und die Entwicklung eines niedersächsischen Gesamt-ÖPNV-Konzepts für die Zukunft. Das Positionspapier wurde dem Nds. Ministerpräsidenten, dem Nds. Verkehrsminister, der Landesnahverkehrsgesellschaft und den Landtagsfraktionen

HVB-Schreiben Nr. 209 /2025 ÖPNV Finanzierung; 5-Punkte-Appell für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 210 / 2025 Erstbewertung des DStGB zu den finanzpolitischen Ergebnissen der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 18.06.2025

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet das vorläufige Protokoll der Sitzung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder nebst erster Einschätzung des DStGB zum Finanzbereich. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das vorläufige Ergebnisprotokoll der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

HVB-Schreiben Nr. 210 / 2025 Erstbewertung des DStGB zu den finanzpolitischen Ergebnissen der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 18.06.2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.68 /2025 Gesetzentwürfe bzgl. §23 AEG – Freistellung von Bahnbetriebszwecken

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie z.Kts. eine aktuelle Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände anlässlich der beiden Gesetzentwürfe [siehe Anlagen zum NST-Info-Beitrag Nr. 6.66 /2025] zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Die Gesetzentwürfe werden im Verkehrsausschuss des Bundestags am 25.6.2025 behandelt“.

NST-Info-Beitrag Nr. 6.68 /2025 Gesetzentwürfe bzgl. §23 AEG – Freistellung von Bahnbetriebszwecken Weiterlesen »