Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.91 /2025 vom 31.07.2025 haben wir Sie bereits über den Referentenentwurf eines 11. Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes informiert.   Der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns dazu weitere Informationen übermittelt:   „Anbei senden wir ihnen z.Kts. die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände […]

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage erhalten Sie den uns vom BMV übersandten Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften nebst Begründung. Der Gesetzentwurf wurde in einer vorherigen Fassung bereits am 12.02.2025 vom Kabinett beschlossen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. den eingegangenen Gesetzentwurf des BMV zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zur Fortsetzung des Deutschlandtickets im Jahr 2026. Für die Verbändeanhörung sind lediglich zwei Arbeitstage vorgesehen. Hintergrund des Gesetzentwurfs ist die im Koalitionsvertrag verankerte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns anliegendes Schreiben zur Aufnahme von Radverkehrszähldaten in die Verkehrsmanagementzentrale Niedersachsen übermittelt, welches wir gerne noch einmal ergänzend an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.     Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin   Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie das uns vom BMV übersandte verwaltungsinterne GVFG-Bundesprogramm 2025 – 2029 für die Investitionsvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nach § 6 Abs. 1 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).“ Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie zur Information den Entwurf der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Start-Up-Zentren des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums sowie die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV dazu. Aufgrund eines Versendungsfehlers war es leider zeitlich nicht mehr möglich, sinnvoll eine Beteiligung in der Mitgliedschaft durchzuführen, dafür entschuldigen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie zur Information den Entwurf der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Start-Up-Zentren des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums sowie die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV dazu. Aufgrund eines Versendungsfehlers war es leider zeitlich nicht mehr möglich, sinnvoll eine Beteiligung in der Mitgliedschaft durchzuführen, dafür entschuldigen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die abgestimmte AG-Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens zum Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Durchführung der Förderung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ an das ML zur Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage