Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 8.54 / 2025 Vorstellung des EfA-Onlinedienstes „Fahrtenschreiber/Fahrerkarte“ am 25.08.2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) und die GovConnect GmbH laden zu einer Onlinevorstellung des Onlinedienstes „Fahrtenschreiber/Fahrerkarte“. ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und steht nun für interessierte Kommunen in Niedersachsen zur […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.100 /2025 Novellierung des Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetz (IVSG) | Frist 19.08.2025

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir machen Sie auf den uns zugeleiteten Referentenentwurf zur Neufassung des IVSG aufmerksam. Die Novelle berücksichtigt neue unionsrechtliche Vorgaben zur Bereitstellung und Qualitätssicherung von Mobilitätsdaten.   Mit der bisherigen IVS-Richtlinie wurde auf europäischer Ebene ein einheitlicher Rahmen für

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.99 /2025 Deutlich mehr Unfälle mit E-Scootern – Junge Fahrende besonders betroffen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Zahl der E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden ist laut Angaben des Statistischen Bundesamt 2024 um fast 27 Prozent gestiegen. Besonders häufig betroffen sind junge Menschen unter 25 Jahren. Hauptunfallursachen sind die falsche Straßenbenutzung und der Alkoholkonsum. Der

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.53 / 2025 Vorstellung des EfA-Onlinedienstes „Personenbeförderungsgenehmigung (PBG)“ am 26. August 2025

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) und die GovConnect GmbH laden zu einer Onlinevorstellung des Onlinedienstes „Personenbeförderungsgenehmigung (PBG)“. ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und steht nun für interessierte Kommunen in Niedersachsen zur

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  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) und die GovConnect GmbH laden zu einer Onlinevorstellung des Onlinedienstes „Personenbeförderungsgenehmigung (PBG)“. ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und steht nun für interessierte Kommunen in Niedersachsen zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.97 /2025 Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes u.a. straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften | Frist 13.08.2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei senden wir ihnen den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Anlage 1). Beigefügt ist außerdem eine Synopse (Anlage 2), die das geltende Recht dem nach dem Referentenentwurf vorgesehenen neuen Recht

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.98 / 2025 Bundeskabinett verabschiedet „Hightech-Agenda Deutschland“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass das Bundeskabinett gestern die neue „Hightech-Agenda Deutschland“ verabschiedet hat. Mit der Agenda beabsichtige die Bundesregierung, die Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik in Deutschland neu auszurichten und die Innovations- und Wirtschaftskraft des Landes zu erhöhen. Ziel sei eine neue Innovationsoffensive.   Neben

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HVB-Schreiben Nr. 286 / 2025 Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesregierung hat in der letzten Woche den Entwurf des Bundeshaushaltes für 2026 verabschiedet. Eine Einschätzung des Deutschen Städtetages ist als Anlage beigefügt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.96 / 2025 Forum deutscher Wirtschaftsförderungen 2025: Finales Programm online

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat auf Folgendes hingewiesen:   „Wir freuen uns Ihnen mitzuteilen, dass das Programm für das Forum deutscher Wirtschaftsförderungen (FdW) am 10./11. November 2025 in Frankfurt nun final ist. Die Beiträge der Praxis- und Ausstellerforen sind ausgewählt.   Wir beleuchten in diesem Jahr sechs

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.54 / 2025 Bekanntmachung „Sachgüter für kommunale Dienstleitungen“ & Jubiläum „250 Jahre Unabhängigkeitserklärung USA“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns anliegende Bekanntmachung für das neue Förderinstrument „Sachgüter für kommunale Dienstleitungen“ übersandt und ergänzend Folgendes mitgeteilt:   „Das Förderinstrument ‚Sachgüter für kommunale Dienstleistungen‘ bietet interessierten deutschen Kommunen die Möglichkeit, ihre Partnerkommunen aus dem Globalen Süden durch Anschaffungen dringend benötigter Sachgüter

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