Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie zur Information den Entwurf der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Start-Up-Zentren des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums sowie die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV dazu. Aufgrund eines Versendungsfehlers war es leider zeitlich nicht mehr möglich, sinnvoll eine Beteiligung in der Mitgliedschaft durchzuführen, dafür entschuldigen […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie zur Information den Entwurf der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Start-Up-Zentren des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums sowie die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV dazu. Aufgrund eines Versendungsfehlers war es leider zeitlich nicht mehr möglich, sinnvoll eine Beteiligung in der Mitgliedschaft durchzuführen, dafür entschuldigen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die abgestimmte AG-Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens zum Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Durchführung der Förderung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ an das ML zur Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat uns den anliegenden Entwurf einer Verord-nung zur Änderung der FZV und weiterer Vorschriften nebst Begründung (Anlage 1) und die entsprechende Synopse (Anlage 2) zur Verbändebeteiligung übersandt.   Der Entwurf beinhaltet Änderungen der

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums der Justiz zur CSRD haben wir mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Verband kommunaler Unternehmen eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht. Wir unterstützen die Bemühungen der Bundesregierung und der EU-Institutionen, die Vorgaben der CSRD-Richtlinie durch

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie z.Kts. die gemeinsame Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Städtetag zum überarbeiteten Referentenentwurf der „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“. Wir begrüßen darin die vom BMV vorgesehene Einführung einer neuen Regelung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen eines Austausches mit dem Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hatte das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), Institut für Verkehrssystemtechnik, im vergangenen Jahr dort seine aktuellen Forschungsaktivitäten und Kooperationsangebote vorgestellt (Anlage).   Das DLR ist eine staatlich finanzierte Forschungseinrichtung mit

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns ein Schreiben zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Deutschland zukommen lassen (Anlage). Das Schreiben informiert über die aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen des ÖPNV.   Grundfinanzierung, Modernisierung und das Deutschlandticket stehen im Fokus der ÖPNV-Politik dieser Legislatur. Der Koalitionsvertrag enthält positive Ansätze

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMJV hat gestern den beigefügten Referentenentwurf für die Umsetzung der CSRD-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen veröffentlicht (CSRD-UmsG-E). Der Entwurf greift den Entwurf zur Umsetzung der CSRD aus der vergangenen Legislaturperiode (BT-Drs. 20/12787) auf, der durch den Bruch