Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie das uns vom BMV übersandte verwaltungsinterne GVFG-Bundesprogramm 2025 – 2029 für die Investitionsvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nach § 6 Abs. 1 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).“ Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie zur Information den Entwurf der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Start-Up-Zentren des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums sowie die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV dazu. Aufgrund eines Versendungsfehlers war es leider zeitlich nicht mehr möglich, sinnvoll eine Beteiligung in der Mitgliedschaft durchzuführen, dafür entschuldigen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie zur Information den Entwurf der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Start-Up-Zentren des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums sowie die gemeinsame Stellungnahme der AG KSV dazu. Aufgrund eines Versendungsfehlers war es leider zeitlich nicht mehr möglich, sinnvoll eine Beteiligung in der Mitgliedschaft durchzuführen, dafür entschuldigen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die abgestimmte AG-Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens zum Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Durchführung der Förderung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ an das ML zur Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat uns den anliegenden Entwurf einer Verord-nung zur Änderung der FZV und weiterer Vorschriften nebst Begründung (Anlage 1) und die entsprechende Synopse (Anlage 2) zur Verbändebeteiligung übersandt.   Der Entwurf beinhaltet Änderungen der

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums der Justiz zur CSRD haben wir mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Verband kommunaler Unternehmen eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht. Wir unterstützen die Bemühungen der Bundesregierung und der EU-Institutionen, die Vorgaben der CSRD-Richtlinie durch

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie z.Kts. die gemeinsame Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Städtetag zum überarbeiteten Referentenentwurf der „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“. Wir begrüßen darin die vom BMV vorgesehene Einführung einer neuen Regelung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Die Bedeutung von ESG-Daten (Umwelt, Soziales und Unternehmensführung) zu Projekten oder Unternehmen nimmt für Investoren und Fremdkapitalgeber immer weiter zu. Finanzinstitute sind verpflichtet, kurz-, mittel- und langfristige ESG-Risiken im Kreditportfolio zu identifizieren, zu bewerten, zu steuern und zu überwachen.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen eines Austausches mit dem Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hatte das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), Institut für Verkehrssystemtechnik, im vergangenen Jahr dort seine aktuellen Forschungsaktivitäten und Kooperationsangebote vorgestellt (Anlage).   Das DLR ist eine staatlich finanzierte Forschungseinrichtung mit