Wirtschaft und Verkehr – Seite 14 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.119 / 2025 Pressemitteilung Niedersachsen weitet Förderung der Welcome Center aus / Philippi: „Mit den Welcome Centern unterstützen wir die gezielte Fachkräftegewinnung aus Drittstaaten im Interesse unserer Wirtschaft“

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns anliegende Pressmitteilung übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.87 / 2025 EU-Beihilferecht: Konsultation zur Neufassung DAWI-Freistellungsbeschluss

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Die KOM hat eine öffentliche Konsultation zur Neufassung des DAWI-Beschlusses eingeleitet: https://competition-policy.ec.europa.eu/public-consultations/2025-sgei_en#reference-documents. Die öffentliche Konsultation geht bis zum 04.11.2025 und jede/r Personen und Organisation kann selbstständig an der Konsultation teilnehmen. Den Entwurf

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 230 / 2025 Ergebnisse DZSF-Projekt „Standortfaktor Bahn“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über die vom Deutschen Zentrum für Schienenverkehrsforschung beim Eisenbahn-Bundesamt (DZSF) vorgelegten Ergebnisse eines Forschungsprojektes „Standortfaktor Bahn“ informiert (Online-Workshop am 23.09.2025). Dem Projekt liegen umfangreiche Befragungen in den ausgewählten Modellregionen (u.a. Rostock, Frankfurt, Duisburg, München) zu Grunde. Die Präsentation der Prognos zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.117 / 2025 Mobilität: Neue Bahn-Agenda und Personalien bei DB und InfraGO

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat folgenden Artikel in seiner DStGB Aktuell 32-2025 vom 26.09.2025 veröffentlicht: „Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat am 22.09.2025 die „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ vorgestellt und zentrale Personalentscheidungen bei der Deutschen Bahn und der InfraGO AG angekündigt. Ziel ist es,

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HVB-Schreiben Nr. 359 / 2025 GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“)

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In Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025 vom 25. September übersenden wir weitere Informationen zum vorgenannten Thema. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zum neuen GEMA-Tarif für Weihnachtsmärkte (vgl. Anlage) in Ergänzung zum unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025.

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HVB-Schreiben Nr. 353 / 2025 Beschlüsse der Sonder-VMK zum Deutschlandticket

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Die Sonder-Verkehrsministerkonferenz hat am 18. September 2025 Beschlüsse zur zukünftigen Finanzierung und Preisgestaltung des Deutschlandtickets gefasst. Der DStGB informiert zudem über die Forderung nach zusätzlichen Regionalisierungsmitteln zur Sicherung und Weiterentwicklung des ÖPNV. Dabei wird insbesondere die Anhebung des Ticketpreises ab 2026, die gedeckelte Finanzierung durch Bund und Länder sowie die Kritik an den

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HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025 GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“)

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über einen neuen GEMA-Tarif für Weihnachtsmärkte informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zum Thema „GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“)“ informiert (vgl. Anlage 1). Hintergrund ist, dass die Bundesvereinigung der

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.83 / 2025 EU-Beihilferecht: Update V zum De-minimis-Register (eAir)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über folgende Entwicklung zum nach EU-Recht für die Vergabe von de-minimis-Beihilfen künftig vorgeschriebenen de-minimis-Transparenzregister informiert: „Erste Testphase 01.10.2025 bis 14.10.2025 Am 01.10.2025 wird die erste Testphase für das zentrale De-minimis-Register beginnen. Es besteht dann die Möglichkeit,

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.109 / 2025 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung touristischer Projekte

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die am 18. September 2025 verkündete „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung touristischer Projekte“ (vgl. Anlage 1) des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Bauen. Gleichzeitig übersende ich Ihnen die im Rahmen der Verbandsbeteiligung abgegebene Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.115 /2025 EU Gipfel Autoindustrie

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Vergangene Woche fand der dritte strategische Dialog zwischen EU-Kommission und der europäischen Automobilindustrie in diesem Jahr statt. Diskutiert wurde unter anderem die Beschleunigung der Innovationen bei autonomem und vernetztem Fahren sowie die Stärkung der europäischen Batterieindustrie. Gesprächsthema war

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