Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.98 / 2025 Bundeskabinett verabschiedet „Hightech-Agenda Deutschland“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass das Bundeskabinett gestern die neue „Hightech-Agenda Deutschland“ verabschiedet hat. Mit der Agenda beabsichtige die Bundesregierung, die Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik in Deutschland neu auszurichten und die Innovations- und Wirtschaftskraft des Landes zu erhöhen. Ziel sei eine neue Innovationsoffensive.   Neben […]

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HVB-Schreiben Nr. 286 / 2025 Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesregierung hat in der letzten Woche den Entwurf des Bundeshaushaltes für 2026 verabschiedet. Eine Einschätzung des Deutschen Städtetages ist als Anlage beigefügt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.96 / 2025 Forum deutscher Wirtschaftsförderungen 2025: Finales Programm online

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat auf Folgendes hingewiesen:   „Wir freuen uns Ihnen mitzuteilen, dass das Programm für das Forum deutscher Wirtschaftsförderungen (FdW) am 10./11. November 2025 in Frankfurt nun final ist. Die Beiträge der Praxis- und Ausstellerforen sind ausgewählt.   Wir beleuchten in diesem Jahr sechs

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.54 / 2025 Bekanntmachung „Sachgüter für kommunale Dienstleitungen“ & Jubiläum „250 Jahre Unabhängigkeitserklärung USA“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns anliegende Bekanntmachung für das neue Förderinstrument „Sachgüter für kommunale Dienstleitungen“ übersandt und ergänzend Folgendes mitgeteilt:   „Das Förderinstrument ‚Sachgüter für kommunale Dienstleistungen‘ bietet interessierten deutschen Kommunen die Möglichkeit, ihre Partnerkommunen aus dem Globalen Süden durch Anschaffungen dringend benötigter Sachgüter

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.94 /2025 Stellungnahme zum 11. Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes / Finanzierung Deutschlandticket

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.91 /2025 vom 31.07.2025 haben wir Sie bereits über den Referentenentwurf eines 11. Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes informiert.   Der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns dazu weitere Informationen übermittelt:   „Anbei senden wir ihnen z.Kts. die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.90 /2025 Gesetzentwurf zur Änderung StVG u.a. straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage erhalten Sie den uns vom BMV übersandten Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften nebst Begründung. Der Gesetzentwurf wurde in einer vorherigen Fassung bereits am 12.02.2025 vom Kabinett beschlossen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.93 /2025 Öffentliche Konsultation des BMWE zur Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung in strukturschwachen Regionen (GRW)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei senden wir ihnen ein Schreiben bzgl. einer aktuellen Konsultation des BMWE zu o.g. Thema mit der Bitte um Weiterleitung des Schreibens bzw. dem Hinweis zu der Konsultation an ihre Mitgliedschaft.   Ebenfalls anbei finden Sie

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HVB-Schreiben Nr. 281 / 2025 Information zum aktuellen Stand zu einem Bus-Schiene-Grundnetz in Niedersachsen

  Das MW hat der AGKSV Informationen zum Bus-Schiene-Grundnetz übersandt. Anbei ein Überblick zum Sachstand der landesbedeutsamen Buslinien.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) mit anliegendem Schreiben über den aktuellen Sachstand zum Bus-Schiene–Grundnetz in Niedersachsen informiert.

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.92 /2025 Aufnahme von Radverkehrszähldaten in die Verkehrsmanagementzentrale Niedersachsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns anliegendes Schreiben zur Aufnahme von Radverkehrszähldaten in die Verkehrsmanagementzentrale Niedersachsen übermittelt, welches wir gerne noch einmal ergänzend an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.     Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin   Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.91 /2025 Referentenentwurf eines 11. Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. den eingegangenen Gesetzentwurf des BMV zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zur Fortsetzung des Deutschlandtickets im Jahr 2026. Für die Verbändeanhörung sind lediglich zwei Arbeitstage vorgesehen. Hintergrund des Gesetzentwurfs ist die im Koalitionsvertrag verankerte

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