Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den o.g. Änderungserlass mit folgenden Worten übersandt:   „Zum anliegenden Entwurf des Änderungserlasses Standardeinheitskosten (SEK) zur Abrechnung von Personalausgaben in den niedersächsischen EFRE- und ESF+-Programmen bitte ich Sie um Stellungnahme. Der Entwurf des Änderungserlasses wurde seitens des […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend übersenden wir Ihnen den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften einschließlich Vorblatt und Begründung. Eine Synopse ist ebenfalls beigefügt.   Das Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften stammt bereits

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat auf Folgendes hingewiesen:   „Im Koalitionsvertrag setzen sich die Regierungsparteien das ambitionierte Ziel, ‚Gründer-Nation‘ zu werden. So seien Start-ups die Hidden Champions und DAX-Konzerne von morgen.   Die Bundesregierung beabsichtigt, mit einer eigenen Startup- und Scale-up-Strategie die Rahmenbedingungen zu verbessern. Dafür sollen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Zahl der E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden ist laut Angaben des Statistischen Bundesamt 2024 um fast 27 Prozent gestiegen. Besonders häufig betroffen sind junge Menschen unter 25 Jahren. Hauptunfallursachen sind die falsche Straßenbenutzung und der Alkoholkonsum. Der

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei senden wir ihnen den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Anlage 1). Beigefügt ist außerdem eine Synopse (Anlage 2), die das geltende Recht dem nach dem Referentenentwurf vorgesehenen neuen Recht