Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.115 /2025 EU Gipfel Autoindustrie

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Vergangene Woche fand der dritte strategische Dialog zwischen EU-Kommission und der europäischen Automobilindustrie in diesem Jahr statt. Diskutiert wurde unter anderem die Beschleunigung der Innovationen bei autonomem und vernetztem Fahren sowie die Stärkung der europäischen Batterieindustrie. Gesprächsthema war […]

NST-Info-Beitrag Nr. 6.115 /2025 EU Gipfel Autoindustrie Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 352 /2025 Runderlass „Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen“; hier: Außer-Kraft-treten am 31.12.2025

    Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) plant eine Verlängerung des „Wahlwerbeerlasses“. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 20. Oktober 2025.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das MW hat uns über Folgendes informiert:   „Wir beabsichtigen im Einvernehmen mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und

HVB-Schreiben Nr. 352 /2025 Runderlass „Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen“; hier: Außer-Kraft-treten am 31.12.2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.116 /2025 Aufnahme und Bearbeitung von Straßenverkehrsunfällen durch die Polizei; Stellungnahme

  Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend erhalten Sie die von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens abgestimmte und an das Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung, Landespolizeipräsidium, übersandte AG-Stellungnahme zur Aufnahme und Bearbeitung von Straßenverkehrsunfällen durch die Polizei.   Die kommunalen Spitzenverbände lehnen den Vorschlag ab, da die geplante E-Mail-Übermittlung verschlüsselter PDF-Dateien

NST-Info-Beitrag Nr. 6.116 /2025 Aufnahme und Bearbeitung von Straßenverkehrsunfällen durch die Polizei; Stellungnahme Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.109 / 2025 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung touristischer Projekte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die am 18. September 2025 verkündete „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung touristischer Projekte“ (vgl. Anlage 1) des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Bauen.   Gleichzeitig übersende ich Ihnen die im Rahmen der Verbandsbeteiligung abgegebene Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen

NST-Info-Beitrag Nr. 1.109 / 2025 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung touristischer Projekte Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.114 /2025 Schreiben an die Verkehrsminister von Bund und Ländern zum Deutschlandticket

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns gestern über Folgendes informiert:   „Anlässlich der heutigen Sonder-VMK zum Deutschlandticket haben die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände anliegendes Schreiben an die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister bzw. Senatorinnen und Senatoren von Bund und Ländern versendet. Darin kritisieren wir u.a. die Absicht,

NST-Info-Beitrag Nr. 6.114 /2025 Schreiben an die Verkehrsminister von Bund und Ländern zum Deutschlandticket Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.113 / 2025 EU-Konsultationen zur EU-Strategie für nachhaltigen Tourismus

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns zu den „EU-Konsultationen zur EU-Strategie für nachhaltigen Tourismus“ wie folgt informiert:   „Die Europäische Kommission erarbeitet derzeit eine neue EU-Strategie für nachhaltigen Tourismus. Diese soll im kommenden Jahr veröffentlicht werden. Dafür läuft aktuell eine öffentliche Konsultation. Themenschwerpunkte sind Resilienz, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit

NST-Info-Beitrag Nr. 6.113 / 2025 EU-Konsultationen zur EU-Strategie für nachhaltigen Tourismus Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.112 / 2025 Viertes Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) – Frist bis zum 17.09.2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMV hat uns einen Gesetzentwurf übersandt, mit dem die Förderfähigkeit von Magnetschwebebahnen bestimmt werden soll. Weitere im Koalitionsvertrag vor-gesehene Änderungen des GVFG enthält der Entwurf nicht. Die Hauptgeschäftsstelle liefert eine erste Bewertung. Ergänzende Stellungnahmen können Sie bis

NST-Info-Beitrag Nr. 6.112 / 2025 Viertes Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) – Frist bis zum 17.09.2025 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 329 / 2025 Gespräch kommunale Spitzenverbände mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder

    Im Gespräch mit Bundesverkehrsminister Schnieder haben die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene (KSV) eine langfristig gesicherte Finanzierung des Deutschlandtickets, eine stärkere Unterstützung des ÖPNV auch im ländlichen Raum sowie den Verzicht auf kommunale Eigenanteile bei Förderprogrammen eingefordert. Weitere Themen waren der Einsatz von Sondervermögen für Verkehrsinfrastruktur, die Ausrichtung von Förderungen beim autonomen Fahren, die

HVB-Schreiben Nr. 329 / 2025 Gespräch kommunale Spitzenverbände mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.110 /2025 Fachworkshop des Nationalen Unterstützungsprogramms nachhaltig.mobil.planen. – Erfolgreiche Beteiligungsprozesse für SUMPs am 18. September 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Gerne möchten Sie wir auf den Fachworkshop des Nationalen Unterstützungsprogramms nachhaltig.mobil.planen. des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) hinweisen. Die Ankündi-gung hat uns leider verspätet erreicht.   Der Workshop richtet sich insbesondere an die Verkehrsbehörden in städtischen Knoten und interessierte

NST-Info-Beitrag Nr. 6.110 /2025 Fachworkshop des Nationalen Unterstützungsprogramms nachhaltig.mobil.planen. – Erfolgreiche Beteiligungsprozesse für SUMPs am 18. September 2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.111 / 2025 Regierungsentwurf zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beschlossen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat gestern den Regierungsentwurf zum Lieferkettensorgfaltsgesetz beschlossen. Das seit 2021 bestehende Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) regelt die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten und den Schutz der Umwelt in Lieferketten. Es gibt Vorgaben zur Prüfung, Überwachung und

NST-Info-Beitrag Nr. 6.111 / 2025 Regierungsentwurf zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beschlossen Weiterlesen »