Umwelt

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 74 / 2024 Netto-Null-Industrie-Verordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das EU-Parlament und der Rat haben sich auf den Erlass der Netto-Null-Industrie-Verordnung verständigt (Net Zero Industry Act – NZIA). Mit dem NZIA soll die grüne Industrie in Europa stärker gefördert werden.   Europäische Antwort auf den amerikanischen Inflation […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 73 / 2024 Weitere Hinweise zum Verwaltungsvollzug der Soforthilfe-Richtlinie Weihnachts-Hochwasser 2023

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Aufgrund der von Ihnen im Laufe der Bearbeitung der Anträge nach der Soforthilfe-RL vorgetragenen Fall-konstellationen und dem nahenden Ende der Antragsfrist am 22.03.2024, werden die Verwaltungshinweise nochmals wie folgt ergänzt:   Können telefonische

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 74 / 2024 Netto-Null-Industrie-Verordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das EU-Parlament und der Rat haben sich auf den Erlass der Netto-Null-Industrie-Verordnung verständigt (Net Zero Industry Act – NZIA). Mit dem NZIA soll die grüne Industrie in Europa stärker gefördert werden.   Europäische Antwort auf den amerikanischen Inflation

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2024 Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. März 2024; hier: Bewertung aus Sicht des Deutschen Städtetages

    Der Deutsche Städtetag bewertet in einem ausführlichen Schreiben die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. März 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zu den Ergebnissen der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 70 / 2024 Erfahrungsaustausch: Begrenzung der Neuversiegelung von Böden; § 1a NNatSchG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Achim hat uns kontaktiert und um einen Erfahrungsaustausch gebeten. Es geht um die Vorschrift des § 1a NNatSchG, der die Neuversiegelung von Böden landesweit bis zum Ablauf des Jahres 2030 auf unter 3 ha pro Tag reduzieren und bis zum Ablauf des Jahres 2050 beenden

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.19 / 2024 Vorstellung des GovForms Online-Dienstes „Baumfällgenehmigung – Ausnahmegenehmigungen zu Verboten kommunaler Baumschutzsatzungen“ am 13. März 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) und die GovConnect GmbH laden zu einer Informationsveranstaltung zum GovForms Online-Dienst „Baumfällgenehmigung – Ausnahmegenehmigungen zu Verboten kommunaler Baumschutzsatzungen“ ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden.   Gemeinsam

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HVB-Schreiben Nr. 95 / 2024 Hochwasser 2023/2024 –3. Austausch mit den Bewilligungsstellen zur Soforthilfe-Richtlinie des MU

    Hinweise aus der dritten virtuellen Besprechung der Bewilligungsbehörden mit dem MU zur Anwendung der Richtlinie zur Gewährung von Soforthilfen an Privathaushalte am 6. März 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   am 3. März 2024 hat zum dritten Mal ein virtueller Austausch des MU mit den Bewilligungsbehörden der Soforthilfe-Richtlinie Hochwasser 2023/2024

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 69 / 2024 Bundesnetzagentur legt Netzausbaupläne für klimaneutrales Energiesystem vor und berechnet Kosten für Ausbau der Stromnetze

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat den aktuellen Netzentwicklungsplan (NEP) der vier deutschen Strom-Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) bestätigt. Der neue NEP enthält Szenarien für die Jahre 2037 und 2045 und beschreibt erstmals welches Stromnetz für die Energiewende benötigt wird (Details siehe hier).

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 64 / 2024 Einladung zum digitalen Fachgespräch Szenariorahmenentwurf NEP Strom 2037/2045 (2025)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Übertragungsnetzbetreiber laden zu einem digitalen Fachgespräch zum Szenariorahmenentwurf des Netzentwicklungsplans 2037/2045 (2025) ein. Dabei soll es vor der Veröffentlichung des Szenariorahmens am 1. Juli 2024 um die Annahmen zur Zukunft des deutschen Energiesystems gehen, die

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 65 / 2024 BMWK setzt Förderung von energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen fort

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über die Förderungsfortsetzung des BMWK wie folgt informiert:   „Die Förderung von hoch energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen im Rahmen der Kälte-Klima-Richtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des BMWK wird fortgesetzt (siehe Mitteilung vom 28.02.). Ab dem 1. März 2024 ist eine Antragstellung

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