Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Letzten Mittwoch hat sich der Ausschuss für Klimaschutz und Energie in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG, 20/10014) befasst, mit dem die zweite Säule für den Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das DKI hat die Übersicht aktueller Fördermöglichkeiten verschiedenster Maßnahmen zum Klimaschutz im Krankenhaus aktualisiert und um einige Programme ergänzt. Neu aufgenommene Fördermöglichkeiten wurden als solche markiert.   Die Liste wird das nächste Mal im April 2024 aktualisiert.  

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das anliegende GFA-Schreiben an Bundesminister Özdemir zum Referentenentwurf zur Novelle des Bundeswaldgesetzes übersandt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter   Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 15. März 2024 findet in Brüssel eine eintägige Konferenz „Translating the Green Deal into Local Action“ auf Initiative des belgischen Ratsvorsitzes statt. Die Veranstaltung richtet sich an Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Eine Anmeldung ist bis zum 29. Februar 2024 möglich. Die näheren Informationen bitten wir dem angefügten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Klimaschutzgesetz verpflichtet die niedersächsischen Mittel- und Oberzentren seit Jahresanfang zur Kommunalen Wärmeplanung. Für alle weiteren Kommunen wird dieses in nächster Zeit ebenfalls zu Pflicht, weil das Bundeswärmeplanungsgesetz (WPG) die Länder verpflichtet, dieses landesrechtlich zu regeln.   Alle Gebäude sollen in Zukunft ohne die Verbrennung fossiler

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über den Entwurf des Erlasses „12. BImSchV: Überwachung von Betriebsbereichen nach § 3 Absatz 5 a BImSchG; hier: Überwachung der Einhaltung der TRAS 120“ informiert. Es besteht im Rahmen der Anhörung gemäß § 31 Abs. 1 GGO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   in einem am 21. Februar 2024 veröffentlichten Beschluss vom 12. Januar 2024 (Az.: 10 BN 4.23) hat sich das Bundesverwaltungsgericht näher mit dem Begriff der „öffentlichen Wasserversorgung“ im Sinne des WHG beschäftigt. Der Antragsteller, ein Grundstückseigentümer,

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Uns hat ein Entwurf für die durch das BMEL, BMWK und BMUV vorgesehene nationale Biomassestrategie (NABIS) erreicht (siehe Anlage).   Laut Entwurf basiert die Strategie auf einer Potenzialanalyse, die verschiedene wissenschaftliche Einrichtungen im Auftrag der Bundesregierung