Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Eckpunktepapier der BNetzA bzgl. der Überarbeitung der Entgeltregulierung Stellung genommen (siehe Anhang).   Die Eckpunkte bereiten eine umfassende Konsultation vor. Themen sind die Weiterentwicklung der Kosten- bzw. Anreizregulierung für

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über den Erlass des BMEL vom 28.02.2024 zur Ausfuhr von lebenden Tieren über Ausgangsorte im Sinne der EU-Kontrollverordnung informiert:   „BMEL, 28.02.2024 Az. 321-34500/0004#023   Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   aus aktuellem

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über den Erlass des BMEL vom 28.02.2024 zur Ausfuhr von lebenden Tieren über Ausgangsorte im Sinne der EU-Kontrollverordnung informiert:   „BMEL, 28.02.2024 Az. 321-34500/0004#023   Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,   aus aktuellem

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns mit seinem Rundschreiben über Folgendes informiert:   „Auf europäischer Ebene laufen derzeit wichtige umweltpolitische Gesetzes-vorhaben, die erhebliche Auswirkungen für die Städte haben werden. Dazu gehören Luft-qualitäts-Richtlinie, Kommunalabwasser-Richtlinie und die Richtlinie zur Wiederherstellung der Natur. Wir möchten Sie über den aktuellen Stand und

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Leuphana Universität Lüneburg entwickelt im Auftrag des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) ein sog. „Kommunales Nachhaltigkeitsbarometer“. Folgende Informationen wurden uns mit der Bitte um Weiterleitung übersandt:   „Die Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft hin zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz ist eine große Herausforderung. Um

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat uns den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Ergänzung und Durchführung der Verordnung (EU) 2020/741 über Mindestanforderungen an die Wiederverwendung kommunalen Abwassers für die landwirtschaftliche Bewässerung mit der Möglichkeit zur

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Förderung von hoch energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen im Rahmen der Kälte-Klima-Richtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des BMWK wird fortgesetzt (siehe heutige Mitteilung). Ab dem 1. März 2024 ist eine Antragstellung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)