Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 127 / 2024 hatten Sie die Gelegenheit Anmerkungen und Stellungnahmen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 dem Deutschen Städte- und Gemeindebund zuzuleiten.   Anliegend übersenden wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit der

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte für eine Carbon Management-Strategie (CMS)  und einen darauf basierenden Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) beschlossen.   CCS (Carbon Capture and Storage) steht für die Abscheidung und Speicherung von CO2. CCU (Carbon Capture and

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat uns am Freitag einen Referentenentwurf einer Zweiten Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm mit der Möglichkeit der Stellungnahme übersandt. Der Entwurf wird momentan noch innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.  

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften übersandt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   alle Kommunen stehen vor der Herausforderung, dass sie als Infrastrukturverantwortliche von den gesetzlichen Vorgaben zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz betroffen sind. Steigende Energiepreise und die insgesamt angespannte Lage der kommunalen Haushalte zwingen zu Aufwandsenkungen.   Alle Gebäude sollen in Zukunft ohne die Verbrennung fossiler Rohstoffe wie Kohle,