Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei lädt ein zu einem Online-Webinar „Dialog zur Rechtsverordnung Licht“ am 25. Juni 2024 von 17:00 bis 19:00 Uhr. Hintergrund ist der mit dem Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei schicke ich Ihnen vor der morgigen Veröffentlichung ein gemeinsames Positionspapier zur Überwachungsmethodik für Phosphor und Stickstoff auf das sich der DStGB hat sich mit den anderen betroffenen Verbänden im Rahmen der anstehenden Umsetzung der neuen
Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Syke ist damit beschäftigt, ihre Dienstvereinbarung über die Regelung der Rufbereitschaft auf der städtischen Kläranlage sowie die Dienstanweisung für die Rufbereitschaft zur Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der Gefahrenabwehr zu überarbeiten. Die Beschäftigten der Kläranlage übernehmen diese Rufbereitschaften für die Stadt Syke. Bei der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Auf Grundlage der Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 müssen öffentliche Stellen bestimmte hochwertige Datensätze als offene Daten anbieten. Bis zum 9. Juni 2024 muss Deutschland seiner Berichtspflicht nachkommen und die EU-Kommission über die Umsetzung informieren. Das Bundesministerium für Wirtschaft und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Am gestrigen Donnerstag hat der Bundestag eine umfangreiche Änderung des Immissionsschutzrechts beschlossen. Zu Ihrer Übersicht übersende ich Ihnen eine Auflistung der wichtigsten Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Neunten Verordnung zur Durchführung des Immissionsschutzgesetzes. Änderungen im
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 155 / 2024 BImSchG-Novelle 2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung will mit mehreren Gesetzesinitiativen den Rechtsrahmen für den Hochlauf einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur schaffen. So sind die EnWG-Änderungen zur H2-Kernnetzfinanzierung und zur gemeinsamen Netzentwicklungsplanung Mitte Mai in Kraft getreten. Am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Vom 16. bis 20. September 2024 findet erneut die bundesweite „Woche der Klimaanpassung“ des Bundesumweltministeriums und des Zentrums KlimaAnpassung unter dem Motto „Gemeinsam für Klimaanpassung“ statt. Wir werben für eine aktive Teilnahme. Auf der Webseite der Initiative können
Die Regierungsfraktionen aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Änderungsentwurf zum Niedersächsischen Wassergesetz in den Landtag eingebracht. Die Kommunalen Spitzenverbände wurden nicht beteiligt. Wir bitten um Stellungnahme, um ggf. im Rahmen der Anhörung im Niedersächsischen Landtag Ihre Rückmeldungen vortragen zu können. Sehr geehrte Damen und Herren, die regierungstragenden Fraktionen
Das MW hat anlässlich der Weihnachtshochwassersituation die Billigkeits-RL für Gebäudeschäden veröffentlicht. Zuständige Bewilligungsbehörde ist die N-Bank. Eine kommunale Mitwirkung an der Umsetzung ist nicht erforderlich. Sehr geehrte Damen und Herren, das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat am 3. Juni 2024 seine Richtlinie über die Gewährung von finanziellen Hilfen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Hat das Bundeskabinett heute das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Artikelgesetz sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen für den schnellen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für Erzeugung, Speicherung und Import von Wasserstoff geschaffen werden. Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll die relevanten Planungs-,
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