Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 152 / 2023 vom 8.11.2023 hatten wir Sie darüber informiert, dass die Kommunalen Spitzenverbände (NST, NSGB und NLT) und das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) im zweijährigen Rhythmus den Wettbewerb „Klima Kommunal“ veranstalten. In diesem Jahr findet er bereits zum achten […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Rat hat Ende Dezember eine Einigung zu dem Vorschlag für eine EU-Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle erzielt. Der Abfallhierarchie entsprechend soll mit dem Vorschlag das Aufkommen von Verpackungsabfällen so gering wie möglich gehalten werden, indem verbindliche Wiederverwendungsziele
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Uns hat ein Schreiben des BMF erreicht, in dem die Bewirtschaftung der Einnahmen und Ausgaben des KTF thematisiert wird (siehe Anlage). Dabei scheint die Ausfinanzierung schon erteilter Förderbescheide, was die kommunale Wärmeplanung angeht, gesichert zu sein.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns die aktuellen Vereinbarungen zum Bundeshaushalt 2024 zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) nebst Tabelle zur Ausgabenentwicklung der einzelnen KTF-Programme (Stand: 21. Dezember 2023) übersandt. Über die weiteren Entwicklungen zum Bundeshaushalt und zum KTF wird die Hauptgeschäftsstelle des DStGB berichten.
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 5 / 2024 Einigungspapier zum KTF vom 21.12.2023 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten der Kreislaufwirtschaft, des Abfallrechts und des Bodenschutzrechts nebst Begründung (Anlage) mit folgenden Worten übersandt: „Die Änderung der Niedersächsischen Verordnung dient der Anpassung der Ersatzbaustoffverordnung (ErsatzbaustoffV)
Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat ein Eckpunktepapier für die geplante Verordnung zum Ende der Abfalleigenschaft für mineralische Ersatzbaustoffe (Abfallende-Verordnung) vorgelegt. Hintergrund ist die am 01. August 2023 in Kraft getretene Ersatzbaustoffverordnung, wonach sich neue Anforderungen an die Herstellung und den Einsatz
Sehr geehrte Damen und Herren, bis 2045 ist die Wärmeversorgung von Gebäuden vollständig auf regenerative Energieträger umzustellen, um die Klimaschutzziele der EU und der Bundesrepublik Deutschland zu erreichen. Das NKlimaG verpflichtet Kommunen ab 2024 zur Kommunalen Wärmeplanung, wenn sie mindestens Mittelzentrum sind. Bundesgesetze, die noch landesrechtlich umzusetzen sein werden, führen nach einem
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