Umwelt

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 87 / 2024 Energiepreisbremsen – Formulare zu Fristverlängerungen und finalen Selbsterklärungen NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie auf neue Dokumente zur Abwicklung der Energiepreisbremsengesetze hinweisen, die das BMWK gestern zur Verfügung gestellt hat: In einem Schreiben an die Übertragungsnetzbetreiber erläutert das BMWK seine Auffassung in Bezug auf die Fristen zur Endabrechnung und […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 88 / 2024 Hinweis auf den Weltwassertag am 22. März 2024 und das Gewässer des Jahres

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Am 22. März 2024 ist Weltwassertag. Er steht in diesem Jahr unter dem Motto „Wasser für den Frieden“. Wir möchten Sie auf Aktivitäten der Vereinten Nationen unter https://www.unwater.org/water-facts/water-and-peace und des Umweltbundesamtes hinweisen.   Vorab hinweisen möchten wir zudem, dass

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 83 / 2024 Bitte um Hinweise – Bundeslandwirtschaftsministerium legt Entwurf zum Zukunftsprogramm Pflanzenschutz vor

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit dem im Entwurf vorgelegten „Zukunftsprogramm Pflanzenschutz“ möchte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) die Landwirtschaft dabei unterstützen, mit deutlich reduziertem Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln weiterhin stabile Erträge und gute Qualitäten zu erzeugen. Ausgangspunkt für die Befassung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 84 / 2024 Regulärer Umsatzsteuersatz von 19% auf Gas- und Wärmelieferungen ab dem 1. April 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Nachdem sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf einen Kompromiss zum Wachstumschancengesetz geeinigt hatten, hat der Bundestag diesem Kompromiss mehrheitlich zugestimmt. Der Bundesrat wird nun am 22.03.2024 abschließend über diesen Kompromiss abstimmen; von einer Zustimmung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 85 / 2024 Erlassentwurf zu Wasserrückhalt und ökologischer Durchgängigkeit i.S.d. EG-WRRL

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie u. Klimaschutz hat uns den anliegenden Entwurf eines Erlasses übersandt.   Anlass der Erstellung des Entwurfs sind wiederkehrend aufgetretene Fragestellungen auf der Ebene der Genehmigungsbehörden bezüglich des Verhältnisses bzw. der Priorisierung der Belange Wasserhaushalt/Retention und potentiellen Konflikten mit Erhalt/Wiederherstellung der ökologischen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 81 / 2024 Hitzeaktionspläne; Umfrage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   in Zeiten des fortschreitenden Klimawandels werden Hitzewellen zu einer immer häufigeren und intensiveren Herausforderung für Städte und Gemeinden. Viele Gemeinden entwickeln bereits Hitzeaktionspläne auf Grundlage der Bund-Länder-Empfehlung „Gesundheitliche Anpassungen an die Folgen des Klimawandels.“ In der Presse wurde in den vergangenen Sommern regelmäßig über die Hitzeschutz- bzw.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 82 / 2024 BMWK zur Verwaltungspraxis der ZUG zur Kommunalrichtlinie bei Inkrafttreten einer landesrechtlichen Verpflichtung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Hiermit möchten wir Ihnen die […] Antwort des BMWK auf eine Anfrage des Bayerischen Wirtschaftsministeriums mitteilen. Die Anfrage bezog sich auf die Verwaltungspraxis des Projektträgers ZUG bei Anträgen und Vorhaben des Förderschwerpunkts 4.1.11 Kommunale Wärmeplanung bei

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 79 / 2024 Kommunales Nachhaltigkeitsbarometer – Erinnerung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Leuphana Universität Lüneburg (Leuphana) entwickelt im Auftrag des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) ein sog. „Kommunales Nachhaltigkeitsbarometer“. Hierüber haben wir mit NST-Umwelt-Info Beitrag Nr. 61 / 2024 vom 4. März 2024 berichtet.   Die Leuphana hat mitgeteilt, dass aktuell knapp 100 niedersächsische Kommunen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 80 / 2024 Konsultation zum Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze des BMWK

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Team Gasverteilnetze im BMWK hat ein Green Paper zur Transformation der Gas- bzw. Wasserstoff-Verteilernetze vorgelegt (siehe Anlage). Ausgehend vom bestehenden Rechtsrahmen wurden Handlungsbedarfe identifiziert und dafür teilweise mögliche Handlungsoptionen entwickelt. Mithilfe eines Fragenkatalogs soll außerdem

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 78 / 2024 MU-Hochwasser Soforthilfe-RL – Nachfrage der Kommunen zur Meldung nach der Mitteilungsverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Aus dem Kreis der Bewilligungsstellen hat uns die Nachfrage erreicht, ob die Zahlungen nach der Soforthilfe-Richtlinie der Mitteilungsverordnung (MV) unterliegen.   Hierzu kann ich nach Rücksprache mit dem Finanzministerium folgendes mitteilen: Die Zahlungen

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