Umwelt

HVB-Schreiben Nr. 9 / 2024 Richtlinie über Billigkeitsleistungen im Rahmen der Hochwasser-Soforthilfe; Stellungnahmemöglichkeit

    Das Niedersächsische Umweltministerium hat kurzfristig eine Billigkeitsrichtlinie zur Hochwassersoforthilfe vorgelegt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis Montag, 15.Januar 2024 um 14:30 Uhr.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Umweltministerium (MU) hat uns über Folgendes informiert:   „Wie Sie der PI des Umweltministeriums entnehmen konnten, haben wir eine Billigkeitsrichtlinie […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 15 / 2024 Finanzierung der kommunalen Wärmeplanung über Umsatzsteueranteile

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Bundesbauministerin Klara Geywitz gab per Pressemitteilung bekannt, dass die eingeplanten 500 Millionen Euro, die Kommunen für die Erstellung von Wärmeplänen erhalten sollen, über erhöhte Anteile an der Umsatzsteuer ausgeschüttet werden sollen: „Seit dem 1. Januar 2024

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 13 / 2024 BMWK aktualisiert FAQs zu Energiepreisbremsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns darüber informiert, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) seine FAQs zu Energiepreisbremsen betreffend der Höchstgrenzen, Selbsterklärungen sowie Überwachungen durch die Prüfbehörde nach Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz (EWPBG) und Strompreisbremsegesetz (StromPBG) in einer Leseversion aktualisiert hat:   „Das BMWK hat am 05.01.2024

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 14 / 2024 Rohentwurf messbarer Ziele für eine vorsorgende Klimaanpassungsstrategie; Stellungnahmemöglichkeit

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit dem am 15. Dezember 2023 vom Bundesrat zugestimmten Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) ist die Bundesregierung verpflichtet, eine neue, vorsorgende Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen zu entwickeln und umzusetzen.   Die Entwicklung der messbaren Ziele erfolgt, wie auch im Klimaanpassungsgesetz festgehalten,

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 11 / 2024 BGH-Entscheidung Fernwärmenetz Stuttgart – Leitsätze und Volltext

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anfang Dezember 2023 hatten wir Sie über die Verkündung des BGH-Urteils im Verfahren Az.: KZR 101/21 | Fernwärmenetze Stuttgart informiert. Nunmehr hat der BGH den Volltext des Urteils mit folgenden Leitsätzen veröffentlicht:   • Dem Betreiber

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 12 / 2024 „Grüne und blaue Infrastrukturen für resiliente Städte und Regionen ” – Einladung zur 12. Start-Smart-Themenwerkstatt am 25. Januar 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities hat uns über die folgende Veranstaltung informiert: „Wir bedanken uns für das von Ihnen geäußerte Interesse an den Informationen zu Start Smart, dem Angebot der Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities (KTS) im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.2 / 2024 Rechtsgutachten zum unbestimmten Rechtsbegriff „Berühren der Grundzüge der Planung“ im Zusammenhang mit Repowering-Vorhaben

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Gerne weisen wir Sie auf ein gestern von der FA Wind veröffentlichtes Rechtsgutachten zur Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs im Rahmen des § 245e Abs. 3 BauGB hin. In dem Gutachten beschreiben die Autoren, welche Auswirkungen die

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 10 / 2024 Kriterienkatalog zur Ausschreibung von Kommunalen Wärme- und Kälteplänen aus Schleswig-Holstein

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat Informationen über die Ausschreibungspraxis Kommunaler Wärmepläne in Schleswig-Holstein zukommen lassen:   „Aus Schleswig-Holstein erreichte uns im Rahmen unseres letzten Erfahrungsaustausches der Hinweis auf einen Kriterienkatalog zur Ausschreibung von Kommunalen Wärme- und Kälteplänen.   Das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 9 / 2024 EU-Parlament und Ministerrat einigen sich auf Strommarktdesign

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das EU-Parlament und der Ministerrat haben vor Weihnachten eine Einigung über die Reform des europäischen Strommarktdesigns erzielt. Dabei soll an den Grundmechanismen des Marktes festgehalten werden. Vor der Einigung hatten sich Rat und Parlament für einige

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 8 / 2024 Klimaschutz: Landesweiter Wettbewerb „Klima kommunal 2024“; Update

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 152 / 2023 vom 8.11.2023 hatten wir Sie darüber informiert, dass die Kommunalen Spitzenverbände (NST, NSGB und NLT) und das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) im zweijährigen Rhythmus den Wettbewerb „Klima Kommunal“ veranstalten. In diesem Jahr findet er bereits zum achten

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