Umwelt – Seite 65 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 244 / 2024 Energie: Zulässiges Kriterium der Preisgünstigkeit im Konzessionsverfahren

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Bei der Neuvergabe der Wegenutzungsrechte für den Betrieb des Gasversorgungsnetzes ist es zulässig, dass die Gemeinde mit einem bewertet, je niedriger die prognostizierten Netznutzungsentgelte und Netzanschlusskosten sind so das OLG Karlsruhe. Sachverhalt Die beklagte Gemeinde hatte in […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 245 /2024 Stellungnahme zur EnWG-Novellee

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung (siehe Anlage). Im Einzelnen gehen wir auf die vorgesehenen Änderungen in §§ 6 und 22b

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 242 /2024 FNR-Online-Seminar „Kommunale Funktionsgebäude in Holz“ am 08.10.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Am 8.10.24 führt die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V. (FNR) von 10-12 Uhr ihre Veranstaltungsreihe „Auf Zukunftskurs: Öffentliches Bauen mit Holz“ mit dem Seminar „Kommunale Funktionsgebäude in Holz“ fort. Auf dieser vom Deutschen Städte- und Gemeindebund, dem

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 240 /2024 Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ startet in die nächste Runde

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ (AnpaSo) wurde 2020 im Rahmen des Konjunktur- und Zukunftspakets als Reaktion auf die Corona-Krise ins Leben gerufen. Nun wird die Förderung auch über 2023 hinaus fortgesetzt. Die Klimakrise führt zunehmend zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.120 /2024 Fragen zum Thema Rückbau von Gasleitungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) führt derzeit einen breiten Konsultationsprozess zur Transformation der Gasnetze durch. Ausgangspunkt ist der Green Paper Prozess vom Frühjahr dieses Jahres. Zwischenzeitlich haben unter unserer Beteiligung mehrere Gesprächsrunden im BMWK insbesondere mit

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 241 /2024 Veröffentlichung der Förderrichtlinie InAWi und der Förderrichtlinie 1.000 Moore sowie Onlineschulungen für Förderinteressenten

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Die Förderrichtlinie „Information, Aktivierung, Steuerung und Unterstützung von Maßnahmen zur Wiedervernässung von Moorböden“ (Förderrichtlinie InAWi) dient der Informationsvermittlung, der Akzeptanzbildung sowie dem Aufbau von erforderlichen Strukturen in den Moorregionen. Gemeinsam mit Akteuren vor Ort

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.77 /2024 Stufenplan für Smarte Städte und Regionen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat in einem Schreiben an die Ministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), Frau Klara Geywitz, die rasche Umsetzung und ausreichende Finanzierung des Stufenplans „Smarte Städte und Regionen“ eingefordert. Zu den Einzelheiten teilen wir Ihnen folgendes mit: „Der Stufenplan „Smarte Städte

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.115 /2024 Konsultation der BNetzA zu den Szenariorahmen für die Netzentwicklungspläne zu Gas/Wasserstoff und Strom

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die BNetzA hat die Entwürfe zu den Szenariorahmen Gas/Wasserstoff und Strom zur Konsultation gestellt (siehe Anlage 1 und 2). Beide Szenariorahmen blicken auf ein klimaneutrales Energiesystem in Deutschland. Für den Szenariorahmen Gas/Wasserstoff werden ebenfalls Szenarien künftiger

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HVB-Schreiben Nr. 401 / 2024 Elementarschadenspflichtversicherung

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Die Geschäftsstelle informiert über den Beschluss des Präsidiums zur Einführung einer Elementarschadenspflichtversicherung und die Schreiben an Ministerpräsident Weil sowie die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Sehr geehrte Damen und Herren, das Präsidium des Niedersächsischen Städteages hat sich in seiner letzten Sitzung klar für die

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