Umwelt

HVB-Schreiben Nr. 261 / 2024 Niedersächsisches Klimagesetz; Informationen des MU zu einer Novelle des NKlimaG

    Die Geschäftsstelle berichtet über ein Gespräch mit dem Nds. Umweltministerium zum Status quo einer Novelle des Niedersächsischen Klimagesetzes.     Sehr geehrte Damen und Herren,   am 25. Juni 2024 hat ein drittes Gespräch zwischen der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AGKSV) sowie der Arbeitsebene des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) […]

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HVB-Schreiben Nr. 266 /2024 Leitfaden „Daten für die kommunale Wärmeplanung“ des Deutschen Städtetages und PD – Berater der öffentlichen Hand

    Der Deutsche Städtetag hat zur Unterstützung der Städte und Gemeinden einen aus der Praxis erarbeiteten Leitfaden für eine datenbasierte Kommunale Wärmeplanung herausgegeben.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert:   „Deutscher Städtetag und PD – Berater der öffentlichen Hand haben in einem

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 168 / 2024 EU-Mitgliedsstaaten beschließen Verordnung zur Wiederherstellung der Natur

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Umweltministerrat hat vergangene Woche der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur (WVO) zugestimmt. Damit wird die Verordnung 20 Tage nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten. Sie gilt dann verbindlich und unmittelbar in

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 166 / 2024 Energiepreisbremsen – aktualisierte FAQ für Höchstgrenzen und Selbsterklärungen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wir haben Sie bereits mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 163 / 2024 vom 20. Juni 2024 über Hinweise zum Ablauf der Frist zur Vorlage einer Endabrechnung in Kenntnis gesetzt. Jetzt informiert uns der Deutsche Städtetag weiter:   „In Ergänzung zu unserem Rundschreiben vom 18. Juni 2024 möchten wir Sie

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 167 / 2024 Projektaufruf: Modellvorhaben zur Hitzevorsorge in Quartieren und Gebäuden gesucht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie über den gemeinsamen Projektaufruf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) informieren. Im Rahmen des neuen ExWoSt-Forschungsfelds „Urban Heat Labs“ sollen circa neun Modellvorhaben

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HVB-Schreiben Nr. 253 / 2024 Energie; Gaskonzessionsverträge; Abschluss der Verhandlungen mit einem großem Gasnetzbetreiber in Niedersachsen zu Endschaftsklauseln; rechtsanwaltliches Gutachten zum vorgelegten Entwurf

    Die Geschäftsstelle hat gemeinsam mit dem NSGB Verhandlungen mit dem Gasnetzbetreiber Avacon zu Musterklauseln in Gasnetzkonzessionsverträgen geführt. Wir möchten Sie über den Verhandlungsabschluss informieren. Sie haben zudem die Möglichkeit, ein in dieser Sache gemeinsam mit dem NSGB eingeholtes Rechtsanwaltsgutachten zu den strittigen Klauseln bei der Geschäftsstelle anzufordern. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.74 / 2024 Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie vorgelegt – Bitte um Stellungnahme

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat den Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgelegt. Die Strategie will alle Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft bündeln. Dabei betrachtet sie alle Punkte des Kreislaufs: Produktdesign, Materialauswahl, Produktion, Nutzungsphase und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 165 / 2024 Weitere nationale Umsetzung der Europäischen Effizienz-Richtlinie (EED)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Europäischen Effizienz-Richtlinie vorgelegt. Die Hauptteil der Richtlinie wurde durch das Energieeffizienzgesetz umgesetzt. Wir haben Sie dazu informiert.   Im vorliegenden Gesetzentwurf (20/11852) sind folgende Regelungen vorgesehen:   1.      Die Energieauditpflicht für

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 163 / 2024 Energiepreisbremsen- Hinweise zum Ablauf der Frist zur Vorlage einer Endabrechnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Energiepreisbremsengesetze sehen in § 12 Abs. 3 Satz 1 StromPBG bzw. § 20 Abs. 2 Satz. 1 EWPBG vor, dass Energieversorger gegenüber Letztverbrauchern, die eine vorläufige Selbsterklärung abgegeben haben, bis zum 30.06.2024 eine Endabrechnung über die gewährten

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 164 / 2024 Abfallwirtschaft: Überarbeitung der Satzungsmuster für die Abfallentsorgung und die Abfallgebühren

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landkreistag und der Niedersächsische Städtetag haben zuletzt im Jahre 2015 gemeinsam eine Neufassung der Satzungsmuster für Abfallentsorgung und die Abfallgebühren herausgegeben.   Aufgrund von Änderungen im Fachrecht und den signalisierten kommunalen Anpassungsbedarfen, bedarf es einer erneuten Überarbeitung der Satzungsmuster für die Abfallentsorgung (Anlage 1) und

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