Umwelt

HVB-Schreiben Nr. 227 / 2024 Beteiligung zur Fortentwicklung des Gem. RdErl. d. ML, d. MS u. d. MU v. 24.04.2015 – Verbesserung der düngerechtlichen Überwachung durch Zusammenarbeit zwischen Genehmigungsbehörden und Düngebehörde durch den Nährstoffnutzungsnachweis

    Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beabsichtigt die Verbesserung der düngerechtlichen Überwachung durch Zusammenarbeit zwischen Genehmigungsbehörden und Düngebehörde durch den Nährstoffnutzungsnachweis. Uns wurde der Entwurf des Runderlasses Nährstoffnutzungsnachweis mit Anlagen im Rahmen der Anhörung übersandt. Wir bitten um Stellungnahme bis zum 8. Juli 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren, […]

HVB-Schreiben Nr. 227 / 2024 Beteiligung zur Fortentwicklung des Gem. RdErl. d. ML, d. MS u. d. MU v. 24.04.2015 – Verbesserung der düngerechtlichen Überwachung durch Zusammenarbeit zwischen Genehmigungsbehörden und Düngebehörde durch den Nährstoffnutzungsnachweis Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 156 / 2024 Online-Webinar „Dialog zur Rechtsverordnung Licht“ am 25. Juni 2024 von 17:00 bis 19:00 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei lädt ein zu einem Online-Webinar „Dialog zur Rechtsverordnung Licht“ am 25. Juni 2024 von 17:00 bis 19:00 Uhr.   Hintergrund ist der mit dem Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 157 / 2024 Gemeinsames Positionspapier zur Überwachungsmethodik für Phosphor und Stickstoff

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei schicke ich Ihnen vor der morgigen Veröffentlichung ein gemeinsames Positionspapier zur Überwachungsmethodik für Phosphor und Stickstoff auf das sich der DStGB hat sich mit den anderen betroffenen Verbänden im Rahmen der anstehenden Umsetzung der neuen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 154 / 2024 Umfrage zur Dienstvereinbarung über die Regelung der Rufbereitschaft auf der Kläranlage und zur Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der Gefahrenabwehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Syke ist damit beschäftigt, ihre Dienstvereinbarung über die Regelung der Rufbereitschaft auf der städtischen Kläranlage sowie die Dienstanweisung für die Rufbereitschaft zur Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der Gefahrenabwehr zu überarbeiten.   Die Beschäftigten der Kläranlage übernehmen diese Rufbereitschaften für die Stadt Syke. Bei der

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.42 / 2024 Projekt zu hochwertigen Datensätzen: Entwicklung von praktischen Arbeitshilfen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Auf Grundlage der Durchführungsverordnung (EU) 2023/138 müssen öffentliche Stellen bestimmte hochwertige Datensätze als offene Daten anbieten. Bis zum 9. Juni 2024 muss Deutschland seiner Berichtspflicht nachkommen und die EU-Kommission über die Umsetzung informieren. Das Bundesministerium für Wirtschaft und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 155 / 2024 BImSchG-Novelle 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am gestrigen Donnerstag hat der Bundestag eine umfangreiche Änderung des Immissionsschutzrechts beschlossen. Zu Ihrer Übersicht übersende ich Ihnen eine Auflistung der wichtigsten Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Neunten Verordnung zur Durchführung des Immissionsschutzgesetzes.   Änderungen im

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HVB-Schreiben Nr. 218 / 2024 Wasserrecht: Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Wassergesetzes

    Die Regierungsfraktionen aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Änderungsentwurf zum Niedersächsischen Wassergesetz in den Landtag eingebracht. Die Kommunalen Spitzenverbände wurden nicht beteiligt. Wir bitten um Stellungnahme, um ggf. im Rahmen der Anhörung im Niedersächsischen Landtag Ihre Rückmeldungen vortragen zu können.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die regierungstragenden Fraktionen

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HVB-Schreiben Nr. 219 / 2024 Richtlinie über die Gewährung von finanziellen Hilfen für vom Weihnachts-Hochwasser 2023 geschädigte Privathaushalte in Niedersachsen – Unterstützungsleistungen Wohngebäude, Brücken und Hausrat –; Veröffentlichung

    Das MW hat anlässlich der Weihnachtshochwassersituation die Billigkeits-RL für Gebäudeschäden veröffentlicht. Zuständige Bewilligungsbehörde ist die N-Bank. Eine kommunale Mitwirkung an der Umsetzung ist nicht erforderlich.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat am 3. Juni 2024 seine Richtlinie über die Gewährung von finanziellen Hilfen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.62 / 2024 Wasserstoffkernnetz und Gesetzesvorhaben für eine nationale Wasserstoffinfrastruktur – laufender Prozess zur Transformation der Gasnetze

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung will mit mehreren Gesetzesinitiativen den Rechtsrahmen für den Hochlauf einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur schaffen. So sind die EnWG-Änderungen zur H2-Kernnetzfinanzierung und zur gemeinsamen Netzentwicklungsplanung Mitte Mai in Kraft getreten. Am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 153 / 2024 Woche der Klimaanpassung und Bundespreis Blauer Kompass

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert:   „Vom 16. bis 20. September 2024 findet erneut die bundesweite „Woche der Klimaanpassung“ des Bundesumweltministeriums und des Zentrums KlimaAnpassung unter dem Motto „Gemeinsam für Klimaanpassung“ statt. Wir werben für eine aktive Teilnahme. Auf der Webseite der Initiative können

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