Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesbedarfsplangesetz sieht seit 2016 den Vorrang der Erdverkabelung für Gleichstromleitungen vor (§ 3 BBPIG). Nur wenige Ausnahmen, zum Beispiel aus Gründen des Naturschutzes sind möglich. Es gibt nun vermehrt Forderungen, den Vorrang im Hinblick auf die […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Heute ist der sog. Stakeholder-Dialog Kommunale Wärmeplanung unter Mitwirkung des DStGB gestartet. Nachdem das Wärmeplanungsgesetz mit Wirkung zum 01.01.2024 in Kraft getreten ist, soll der bundesweite Dialogprozess jetzt die Umsetzung der Wärmeplanung vor Ort unterstützen. Hierzu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Initiative Holz von Hier® hat eine Broschüre herausgegeben, welche an Städte, Gemeinden und Landkreise adressiert ist und dort allen Akteure wie z. B. Beschaffungsabteilungen, Bauämter etc. eine wertvolle Unterstützung sein soll. Klimaschutz und regionale
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Forstwirtschaftsrat (DFWR) empfiehlt die Rahmenvereinbarung Werksvermessung (RVWV) in Holzkaufverträge einzubeziehen und den durch die Sägeindustrie neu eingeführten „Industriestandard Werksvermessung 1.0“ nicht anzuwenden. Durch den Industriestandard Werksvermessung 1.0 entstehen dem Waldbesitz erhebliche Nachteile und die
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 149 / 2024 hatten Sie Gelegenheit zum Entwurf einer zweiten Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm Stellung zu nehmen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns nun die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zugesandt (Anlage). Mit der Bitte um
Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages berät zurzeit die anliegenden Entschließungsanträge und hat der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände die Gelegenheit gegeben, im Rahmen einer mündlichen Anhörung am 2. September 2024 in öffentlicher Sitzung hierzu Stellung zu nehmen. Ihre Rückmeldungen zum Thema Moorschutz
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Zu einem Antrag der CDU/CSU mit dem Thema „Ungenutzte Potenziale der Wärme aus Abwasser erschließen“ (siehe Anhang) wird es am 3. Juli eine Anhörung im Ausschuss für Klimaschutz und Energie geben. Im Antrag wird vor allem Unterstützung
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über ein Gespräch der Kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit Bundesbauministerin Klara Geywitz vom 24. Juni 2024 informiert. Es hat ein Austausch zu den Themen Wärmeplanung, Förderprogrammen des BMWSB, Sozialer Wohnungsbau (Programm „Junges Wohnen“), EU EPBD- und EED-RL, Bezahlbares Bauen und Wohnen, Novelle des
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Namen von Lina Furch, Leiterin Europa und Internationales sowie Europabüro des Deutschen Städtetages, wird Ihnen das beiliegende Schreiben zur Kenntnis übermittelt. Kurzüberblick: Die Europäische Stadtinitiative (EUI) bietet u.a. das Städte-Förderprogramm „Innovative Maßnahmen“ sowie die Unterstützung der Thematischen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWK hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern sowie weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen mit der Möglichkeit zur Stellungnahme zukommen lassen (siehe Anlage). Für das Erreichen der gesetzlichen
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