Umwelt

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 183 / 2024 Kommunalabwasserrichtlinie (KARL); VKU-Studie zu Kosten der Viertbehandlung und Herstellerverantwortung – Aktuell

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Beigefügt senden wir Ihnen eine aktuelle Studie von Fichtner Management Consult, welche der VKU in Auftrag gegeben hat. Ziel der Studie war es, die Kosten für den Ausbau und den Betrieb der durch die neue Kommunalabwasserrichtlinie […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 184 / 2024 Muster-Straßenreinigungssatzung NSGB und NST; Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Überarbeitung

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Städtetag (NST) und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) haben gemeinsam entschieden, die bisherige Muster-Straßenreinigungssatzung zu überarbeiten. Hierzu soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingerichtet werden. In dieser soll zunächst der notwendig gewordene Änderungsbedarf eruiert und gesammelt und sodann in die bisherige Mustersatzung eingearbeitet werden.   Die Geschäftsstellen der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 185 / 2024 Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zu Konflikt Baum und PV-Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns mit anliegendem Schreiben über Folgendes informiert:   „Der Konflikt rund um die Verschattung von PV-Anlagen durch Bäume muss aufgrund des neuen § 2 EEG 2023 grundsätzlich neu bewertet werden. Dieser räumt dem Ausbau Erneuerbarer Energien ein überragendes öffentliches Interesse ein. Wir möchten

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 182 /2024 Entwurf einer Nationalen Kreislaufstrategie

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert:   „Aktuell läuft die Beteiligung zur Nationalen Kreislaufstrategie (NKWS). Hierin sollen alle Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft gebündelt werden. Die NKWS soll als Rahmenstrategie Ziele und Maßnahmen zum zirkulären Wirtschaften und

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HVB-Schreiben Nr. 288 / 2024 Übersicht zum Niedersächsischen Gesetz über die Beteiligung von Kommunen und Bevölkerung am wirtschaftlichen Überschuss von Windenergie- und Photovoltaikanlagen (NWindPVBetG)

    Die Geschäftsstelle informiert über das NWindPVBetG und häufig gestellte Fragen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Geschäftsstelle hat am 17. Juni 2024 gemeinsam mit dem Niedersächsischen Umweltministerium (MU), dem Landesverband Erneuerbare Energien Niedersachsen Bremen e.V. (LEE) sowie der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) die Online-Veranstaltung „Aktive Gestaltung: Chancen der Kommunalen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 181 / 2024 Hochwasser; Anhörung im Landtag zu Entschließungsanträgen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   Sowohl die Regierungsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Niedersachsen zusammen gegen das Hochwasser – die Folgen der Fluten bewältigen, Konsequenzen für die Zukunft ziehen; LT-Drs. 19-3373 als Anlage 1) Als auch die Fraktion der CDU (Aktionsprogramm für einen wirksameren Hochwasserschutz in Niedersachsen; LT-Drs. 19/4321 als Anlage

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 180 / 2024 Anhörung zu Potenzialen der Wärme aus Abwasser – Bericht und Stellungnahme

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Heute hat im Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie die Anhörung zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU zum Thema Nutzung von Abwasserwärme stattgefunden. Vom Deutschen Städtetag nahm Herr Tim Bagner stellvertretend für die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände

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HVB-Schreiben Nr. 279 / 2024 Verbandsbeteiligung GE zu Staatsverträgen ElbB und ElbX zw. NDS und SH

    Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 2. Juli 2024 dem Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag ElbX und zum Staatsvertrag ElbB zugestimmt und beschlossen, den Gesetzentwurf zur Verbandsbeteiligung freizugeben. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 1. August 2024 an dingel@nst.de.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 179 / 2024 Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur mit folgenden Worten übersandt:   „Da die Frage um die Zukunft der Gasnetze auf der letzten Energieministerkonferenz im Mai vertagt wurde, haben die kommunalen Spitzenverbände, der VKU

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HVB-Schreiben Nr. 282 / 2024 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO); Tarifnummern 2 und 64; Verbandsbeteiligung

    Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns die Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) zu den Tarifnummern 2 (Abfallrecht) und 64 (Klimaschutz) übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 5. August an dingel@nst.de.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das MU hat uns in der

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