Umwelt

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 308 /2024 Abschaffung der kalkulatorischen Gewerbesteuer vermutlich abgewendet

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die ursprünglich von der BNetzA mit Nachdruck verfolgte Abschaffung der kalkulatorischen Gewerbesteuer ist nun wohl nach Aussage von BnetzA-Präsident Müller abgewendet. In einem ZfK-Interview sagte Klaus Müller diese Woche: „Unsere Haltung zu einer Anpassung der Gewerbesteuer haben […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 309 /2024 Neue EU-Kommission und die zentralen wirtschafts-, klima- und umweltpolitischen Vorhaben

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die neue EU-Kommission wurde am vergangenen Mittwoch, 27. November 2024, vom Europäischen Parlament offiziell bestätigt (siehe Pressemitteilung). Die neuen Kommissarinnen und Kommissare haben am heutigen, 1. Dezember 2025 ihre Arbeit aufgenommen. Für die ersten 100-Tage sind mit dem

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 310 /2024 Referentenentwurf eines Mantelgesetz und einer Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat uns einen Referentenentwurf des Mantelgesetzes und der Mantelverordnung zur Umsetzung der novellierten EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED) in deutsches Recht mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Die Referentenentwürfe sind innerhalb der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 305 /2024 Verbändeanhörung zur Novelle der AVBFernwärmeV

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Zur Fortsetzung und zum Abschluss der Verbändeanhörung hat das BMWK einen überarbeiteten und weiterentwickelten Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 306 /2024 Neuerungen beim Einwegkunststofffonds – Registrierung der Kommunen

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Arbeit des Einwegkunststofffonds nimmt weiter Fahrt auf. Im Jahr 2024 liegt der Fokus auf der Registrierung von Herstellern und deren Mengenmeldung sowie auf der Registrierung der Anspruchsberechtigten (u.a. Kommunen). Ende 2025 sollen die ersten Mittel aus dem Fonds fließen.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 307 /2024 Stellungnahme zum Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetz

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei schicken wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum jüngsten Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetzes (siehe Anhang). Darin konzentrieren sich unsere Hinweise auf die Rolle der KWK und die notwendige Verlängerung des KWKG. Wir weisen auch deutlich

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 304 /2024 Entwurf eines Erlasses im Rahmen der Änderungen der bundesweiten Pflanzen-schutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV); gemäß § 4 Abs. 2 der PflSchAnwV kann die zuständige Behörde zur Abwendung erheblicher landwirtschaftlicher Schäden (Gegenstand des Erlasses nur Ausnahmen zur Abwehr landwirtschaftlicher Schäden) Ausnahmen zulassen.

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Die Änderungen der bundesweiten Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV), die am 8. September 2021 in Kraft traten, sind Teil des Aktionsprogramms Insektenschutz der Bun-desregierung. § 4 Abs. 1 der PflSchAnwV regelt Anwendungsverbote für bestimmte Pflanzenschutzmittel (Herbizide und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 302 /2024 19. Regionalkonferenz Osnabrück: Energieeffizienz und Klimaneutralität – Smart Cities im Fokus

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Kommunikations- und Transferstelle Smart Cities (KTS), die im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) die Modellvorhaben Smart Cities begleitet, hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen:     Regionalkonferenz Energieeffizienz und Klimaneutralität – Smart Cities im Fokus am Mittwoch, 05. Februar 2025 von 09.00 bis 17.00

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 303 / 2024 Reminder und Eckpunktepapier Fachgespräch Ver- und Entsiegelung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns zum 4. Fachgespräch „Ver– und Entsiegelung“ am 4. Dezember 2024 das Eckpunktepapier mit Hintergrundinformationen übersandt.   Der Masterplan Wasser soll die wesentlichen wasserwirtschaftlichen Handlungsfelder und deren Ziele in Niedersachsen kompakt darstellen und somit als Orientierung dienen,

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HVB-Schreiben Nr. 530 / 2024 Online-Informationsveranstaltung „Digitale Zwillinge im Einsatz bei Kommunen und kommunalen Unternehmen“ am 14. Januar 2025 von 10.00 bis 12.00 Uhr

  Digitale Zwillinge im Einsatz bei Kommunen und kommunalen Unternehmen       Sehr geehrte Damen und Herren,   um Möglichkeiten der Entwicklung und des Einsatzes von Digitalen Zwillingen in Planungsprozessen von Kommunen und/oder kommunalen Unternehmen kennen zu lernen, laden wir Sie gemeinsam mit dem Verband kommunaler Unternehmen, VKU zu einer   Online-Informationsveranstaltung „Digitale Zwillinge

HVB-Schreiben Nr. 530 / 2024 Online-Informationsveranstaltung „Digitale Zwillinge im Einsatz bei Kommunen und kommunalen Unternehmen“ am 14. Januar 2025 von 10.00 bis 12.00 Uhr Weiterlesen »