Umwelt

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 249 /2024 Arbeitshilfe zu Güterüberwachungsgemeinschaften nach §§ 13a und 13b ErsatzbaustoffV

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Mit der ersten Änderung der ErsatzbaustoffV vom 13. Juli 2023 wurden in den neu gefassten §§ 13a und 13b ErsatzbaustoffV Regelungen zu anerkannten Güteüberwachungsgemeinschaften im Sinne der ErsatzbaustoffV ergänzt. Daher wurde auf der 121. LAGA-VV die Erstellung eines […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 250 /2024 Stellungnahme zur Festlegung „Fahrpläne für die Umstellung der Netzinfrastruktur auf die vollständige Versorgung der Anschlussnehmer (FAUNA)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie unsere gemeinsame Stellungnahme gegenüber der BNetzA zur Erstellung von Wasserstofffahrplänen. Sehr kritisch sehen wir dabei weiterhin den Vorschlag der BNetzA, nach dem die Kommune gemeinsam mit dem Netzbetreiber einreichende Stelle für Wasserstofffahrpläne sein

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 246 /2024 Erlassentwurf: Berichterstattung zu Fristüberschreitungen gemäß § 10 Absatz 5 BImSchG und § 10 Absatz 6a BImSchG; hier: Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie- und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Als Anlagen übermittle ich Ihnen den Erlassentwurf „Berichterstattung zu Fristüberschreitungen gemäß § 10 Absatz 5 BImSchG und § 10 Absatz 6a BImSchG“ einschließlich Entwurf eines Erhebungsbogen mit der Bitte um eine mögliche Stellungnahme

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 247 / 2024 Umfrage „Klimaschutz, erneuerbare Energien und Klimaanpassung in Kommunen 2024“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) unterstützt und begleitet mit unterschiedlichen Projekten, Fortbildungsangeboten sowie Service- und Beratungsleistungen die Kommunen bei ihren Aktivitäten auf dem Weg zu einer klimagerechten Entwicklung.   Um die Entwicklungen und aktuellen Bedarfe im

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 248 /2024 Getrenntsammelpflicht für Alttextilien

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Ab dem 01.01.2025 gilt für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger die Pflicht, eine getrennte Sammlung von Alttextilien sicherzustellen (§ 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 6, S. 2 KrWG). Dies kann neben einer Sammlung durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger selbst, auch durch

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 243 /2024 Sieben Fragen zum Gasnetzrückbau vom BMWK

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen des Green-Paper-Prozesses zu den Verteilernetzen wurde laut BMWK insbesondere das Thema Rückbau der Netze von vielen Verbänden adressiert. Da dieses Thema komplexe sachliche und rechtliche Fragen aufwirft, möchte das BMWK hierzu zunächst weitere Informationen, Zahlen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 244 / 2024 Energie: Zulässiges Kriterium der Preisgünstigkeit im Konzessionsverfahren

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Bei der Neuvergabe der Wegenutzungsrechte für den Betrieb des Gasversorgungsnetzes ist es zulässig, dass die Gemeinde mit einem bewertet, je niedriger die prognostizierten Netznutzungsentgelte und Netzanschlusskosten sind so das OLG Karlsruhe.   Sachverhalt Die beklagte Gemeinde hatte in

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 245 /2024 Stellungnahme zur EnWG-Novellee

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung (siehe Anlage). Im Einzelnen gehen wir auf die vorgesehenen Änderungen in §§ 6 und 22b

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 242 /2024 FNR-Online-Seminar „Kommunale Funktionsgebäude in Holz“ am 08.10.2024

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Am 8.10.24 führt die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V. (FNR) von 10-12 Uhr ihre Veranstaltungsreihe „Auf Zukunftskurs: Öffentliches Bauen mit Holz“ mit dem Seminar „Kommunale Funktionsgebäude in Holz“ fort. Auf dieser vom Deutschen Städte- und Gemeindebund, dem

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 240 /2024 Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ startet in die nächste Runde

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ (AnpaSo) wurde 2020 im Rahmen des Konjunktur- und Zukunftspakets als Reaktion auf die Corona-Krise ins Leben gerufen. Nun wird die Förderung auch über 2023 hinaus fortgesetzt.   Die Klimakrise führt zunehmend zu

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