Umwelt – Seite 49 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 52 / 2025 Kommunalbefragung im Rahmen der Evaluation der Modellprojekte Smart Cities

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Programm „Modellprojekte Smart Cities“ fördert das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) seit 2019 insgesamt 73 kommunale Modellprojekte. Mit dem Förderprogramm sollen die Chancen der Digitalisierung für die nachhaltige und integrierte Stadt- und Regionalentwicklung durch praxisorientiertes […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 50 / 2025 Starkregen-Netzwerk Niedersachsen: Wichtige aktuelle Informationen zur Förderrichtline “ Kommunale Starkregenvorsorgekonzepte“

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Kommunale Umwelt-AktioN UAN e.V. hat uns folgende Information zukommen lassen, die wir gerne weiterleiten: „Wir melden uns aus aktuellem Anlass bei Ihnen, um Sie über eine zeitliche Änderung der Antragsstellung und eine inhaltliche Konkretisierung der Förderrichtlinie “ Kommunale Starkregenvorsorgekonzepte“ zu Ziffer 5: Art und Umfang, Höhe der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.17 / 2025 AG an MU: Entwurf einer „Verordnung über den Erschwernisausgleich für Wald in geschützten Teilen von Natur und Landschaft in Natura 2000-Gebieten (Erschwernisausgleichsverordnung-Wald – EA-VO-Wald)“

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen das von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Nds. (AG KSV) abgestimmte Schreiben an das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) zum Entwurf einer „Verordnung über den Erschwernisausgleich für Wald in geschützten Teilen von Natur und Landschaft in Natura 2000-Gebieten (Erschwernisausgleichsverordnung-Wald – EA-VO-Wald)“

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 51 / 2025 Entwurf eines Erlasses im Rahmen der Änderung der bundesweiten PflSchAnwV

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen das Schreiben vom Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zum Entwurf eines Erlasses im Rahmen der Änderungen der bundesweiten Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV) an die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Nds. zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen Referentin Anlage

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 45 / 2025 Energie: Freileitungen statt Erdkabel – Bundesnetzagentur will bei Akzeptanz einsparen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Energiewende erfordert einen massiven Ausbau von Übertragungsstromnetzen, um den Strom vom Norden Deutschlands in den Süden zu transportieren. Seit 2016 gilt hier ein gesetzlich verankerter Vorrang für die Nutzung von Erdkabeln gegenüber Freileitungen, um für mehr

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 46 / 2025 Energie: Gutachten zu Gasnetzentgelten im Übergang zur Klimaneutralität

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Sehr geehrte Damen und Herren, Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Ein Gutachten im Auftrag des vzbv hat untersucht, wie der Anstieg der Gasnetzentgelte begrenzt und die soziale Absicherung privater Haushalte gewährleistet werden kann. Das Gutachten empfiehlt, das Niveau der Entgelte bundesweit vollständig oder zumindest teilweise anzugleichen. Zusätzlich

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 47 / 2025 Laut BGH begründet eine Überfahrtbaulast kein zivilrechtliches Wegerecht

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der BGH hat in einem Urteil vom 24. Januar 2025 klargestellt, dass eine (Überfahrt)-Baulast kein zivilrechtliches Wegerecht begründet. Denn eine Baulast als öffentlich-rechtliche Baubeschränkung gewährt privatrechtlich weder dem dadurch Begünstigten einen Nutzungsanspruch noch verpflichtet sie den

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 44 /2025 Weiterentwicklung 2025 der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundeskabinett hat die Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategiemit dem Titel „Transformation gemeinsam gerecht gestalten“ beschlossen. Wir haben die Weiterentwicklung der DNS als zentralen Rahmen für die deutsche Nachhaltigkeitspolitik und für die Umsetzung der Agenda 2030 begrüßt, jedoch eine

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.14 /2025 Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG), Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG), des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte und Gemeindebund (DStGB) hat uns über die Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG), Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG), des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) mit beiliegenden Schreiben informiert, das wir gerne nebst Anlagen an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 39 /2025 Diskussion um den Vorrang der Erdverkabelung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Aktuell gibt es eine Diskussion um den Vorrang der Erdverkabelung bei HGÜ-Gleichstromleitungen. Zuletzt hatte sich der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, zu dem Thema geäußert. Müller wird in der ZfK (Bericht vom 10.02.) folgendermaßen zitiert: „Würde man

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