Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Arbeit des Einwegkunststofffonds nimmt weiter Fahrt auf. Im Jahr 2024 liegt der Fokus auf der Registrierung von Herstellern und deren Mengenmeldung sowie auf der Registrierung der Anspruchsberechtigten (u.a. Kommunen). Ende 2025 sollen die ersten Mittel aus dem Fonds fließen. […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei schicken wir Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum jüngsten Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetzes (siehe Anhang). Darin konzentrieren sich unsere Hinweise auf die Rolle der KWK und die notwendige Verlängerung des KWKG. Wir weisen auch deutlich
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über Folgendes informiert: „Die Änderungen der bundesweiten Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV), die am 8. September 2021 in Kraft traten, sind Teil des Aktionsprogramms Insektenschutz der Bun-desregierung. § 4 Abs. 1 der PflSchAnwV regelt Anwendungsverbote für bestimmte Pflanzenschutzmittel (Herbizide und
Digitale Zwillinge im Einsatz bei Kommunen und kommunalen Unternehmen Sehr geehrte Damen und Herren, um Möglichkeiten der Entwicklung und des Einsatzes von Digitalen Zwillingen in Planungsprozessen von Kommunen und/oder kommunalen Unternehmen kennen zu lernen, laden wir Sie gemeinsam mit dem Verband kommunaler Unternehmen, VKU zu einer Online-Informationsveranstaltung „Digitale Zwillinge
Sehr geehrte Damen und Herren, die Kommunikations- und Transferstelle Smart Cities (KTS), die im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) die Modellvorhaben Smart Cities begleitet, hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: Regionalkonferenz Energieeffizienz und Klimaneutralität – Smart Cities im Fokus am Mittwoch, 05. Februar 2025 von 09.00 bis 17.00
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns zum 4. Fachgespräch „Ver– und Entsiegelung“ am 4. Dezember 2024 das Eckpunktepapier mit Hintergrundinformationen übersandt. Der Masterplan Wasser soll die wesentlichen wasserwirtschaftlichen Handlungsfelder und deren Ziele in Niedersachsen kompakt darstellen und somit als Orientierung dienen,
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 298 /2024 vom 26.11.2024 haben wir Sie bereits über die Beteiligung zum Entwurf des Kraftwerkssicherheitsgesetz unterrichtet. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns eine Ergänzung übersandt: „Das BMWK hat in einem Nachtrag explizit auch um Stellungnahme zu den folgenden Punkten gebeten sowie um
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das BVerwG hat mit nunmehr veröffentlichtem Beschluss vom 24.09.2024 | Az.: 8 B 12.24 die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen ein Urteil des Thüringer OVG vom 15.11.2023 | Az.: 4 KO 25/17 zurückgewiesen. Der Rechtsstreit betrifft die Kosten
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Gestern am späten Nachmittag hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Verbände- und Länderanhörung zum Referentenentwurf eines Kraftwerkssicherheitsgesetzes (KWSG-E) eingeleitet (siehe Anhang 1). Der Entwurf enthält insbesondere Regelungen zur Ausschreibung für neue, flexible Wasserstoff- bzw. Gaskraftwerke
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Klärschlammverordnung sieht vor, dass ab dem Jahr 2029 bzw. 2032 die Rückgewinnung von Phosphor für alle Kläranlagen ab 100.000 EW bzw. 50.000 EW verpflichtend vorgeschrieben ist. Das Umweltbundesamt hat zur Beantwortung von offenen Fragen bezüglich
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