Umwelt

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich zusammen mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene an dem o.g. Dialogprozess mit einer Stellungnahme beteiligt. Diese finden Sie in der Anlage, ebenso einen Bericht mit einer Zusammenfassung der Stellungnahme für die DStGB Aktuell.   Zusammenfassend werden in der Stellungnahme die

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 (RED III) zur Kenntnisnahme übersandt und mitgeteilt, dass die Stellungnahme anlässlich der für den morgigen Mittwoch, den 2. Juli 2025, stattfindenden

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns den anliegenden Entwurf der o.a. Verordnung zur Kenntnis und mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt und ergänzend Folgendes mitgeteilt:   „Gemäß dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (im Folgenden: FluLärmG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Oktober

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesverbände Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie der Deutsche Städtetag (DST) haben uns zum Referentenentwurf eines Änderungsgesetzes zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz informiert:   Der DST schreibt:   „das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat uns einen Referentenentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes […] übermittelt. Der Referentenentwurf ist noch nicht innerhalb

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die AG-Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens zum Entwurf eines Erlasses zur Beförderung von an Straßen und Plätzen illegal abgelagerten gefährlichen Gütern durch die Straßenbaulastträger inkl. Anlage an das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Bauen und Digitalisierung zur Kenntnisnahme.     Mit freundlichen

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Mit der Novellierung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) am 06.03.2025 haben sich auch Berichtspflichten geändert, die auch die kommunale Abwasserwirtschaft betreffen. Gerne möchten wir insoweit auch die DStGB-Mitgliedsverbände kurz informieren:   Die neuen Regelungen verpflichten unter Umständen Abwasserbetriebe, für das