Umwelt

NST-Info-Beitrag Nr. 6.98 / 2025 Bundeskabinett verabschiedet „Hightech-Agenda Deutschland“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass das Bundeskabinett gestern die neue „Hightech-Agenda Deutschland“ verabschiedet hat. Mit der Agenda beabsichtige die Bundesregierung, die Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik in Deutschland neu auszurichten und die Innovations- und Wirtschaftskraft des Landes zu erhöhen. Ziel sei eine neue Innovationsoffensive.   Neben […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 185 /2025 Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung der Bio-Strategie 2030: Infoveranstaltung am 16.09.2025 von 8:30 bis 12:30 Uhr

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Unsere Infoveranstaltung zum Thema Ernährung Ende Januar 2025 wurde sehr gut angenommen und hat das Interesse für das Thema in unserer Mitgliedschaft gezeigt.   In diesem Sinne unterstützt der Deutsche Städtetag ein neues Projekt des Bio-Städte Netzwerks, das Informationsangebote

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 186 /2025 Stellungnahme zur Abschaffung der Gasspeicherumlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Sehr kurzfristig bestand die Möglichkeit zur Einreichung von Stellungnahmen zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes, welches das Ziel hat die Gasspeicherumlage abzuschaffen. Wir begrüßen die damit verbundene Entlastung für Unternehmen und Verbraucher und

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 187 /2025 Kommunale Wärmeplanung: Tool zur Datenaggregation und Rechtsgutachten

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Eine zentrale Herausforderung bei der kommunalen Wärmeplanung ist die datenschutzkonforme und effiziente Erhebung sowie die Aggregation von Daten unter anderem der Energieverbräuche und Energieträger.   Insbesondere Unsicherheiten bei der Datenverarbeitung, die unzureichende Differenzierung zwischen Einfamilienhäusern und Mehrfamilienhäusern sowie

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 183 /2025 BV-Stellungnahme zum Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie zu Ihrer Kenntnis die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften.   Hierin

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 184 /2025 Möglichkeiten zum Erhalt gemeinnütziger Alttextil-Sammelstrukturen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Zuletzt mit unser Information vom 17. April 2025 [NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 105 / 2025] hatten wir Sie über die Situation bei der Sammlung von Alttextilien informiert. Der VKU hat in der beigefügten Rechtsinfo die Möglichkeiten zum Erhalt gemeinnütziger Sammlungen trotz

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HVB-Schreiben Nr. 283 /2025 Änderung der NWattFVO

    Das MU hat den Entwurf einer Änderungsverordnung der Niedersächsischen Verordnung über Führungen auf Wattflächen (NWattFVO) im Rahmen der Anhörung übersandt. Diese dient nur der Verlängerung. Inhaltliche Anpassungen sind nicht vorgesehen. Rückmeldungen nimmt die Geschäftsstelle bis zum 28. August 2025 entgegen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 182 / 2025 Save the Date: 7. Niedersächsisches Begleitforum Endlagersuche am 29. Oktober 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns anliegendes Save the Date: 7. Niedersächsisches Begleitforum Endlagersuche am 29. Oktober 2025 übersandt, welches wir Ihnen in der Anlage gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin   Anlage

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 179 /2025 Entscheidung des Bundesfinanzhof zur Steuerbefreiung bei Eigenstrom für die Stromerzeugung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Um eine Doppelbesteuerung zu vermeiden, ist Strom, der zur Stromerzeugung entnommen wird, nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG von der Stromsteuer befreit. Detailfragen zu der Regelung sind aufgrund der fehlenden Definition für den Begriff der Stromerzeugungsanlage jedoch

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 180 /2025 Referentenentwurf Durchführungsgesetz W-VO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1991 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2024 über die Wiederherstellung der Natur und zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/869

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