Umwelt

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542“ (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz – Batt-EU-AnpG, BT-Drucksache 21/1150) in den Bundestag eingebracht. Hiermit sollen die EU-Vorgaben zu Produktion, Kennzeichnung, Entsorgung und Recycling von Batterien in […]

  Sehr geehrte Damen und Herren,   über den Smart-City-Dialog wurden wir auf folgende Veranstaltung hingewiesen:   „Wir bedanken uns für Ihr Interesse an Informationen zu Start Smart, dem Angebot der Koordininierungs- und Transferstelle Smart Cities (KTS) im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) rund um das Thema Smart City. Start Smart

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sowie des Deutschen Städtetages zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag  

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Derzeit wird mit EO4Nature ein ab 2027 für die Kommunen kostenfrei verfügbares Geodatenportal aufgebaut, was insbesondere auf die Berichterstattung im Rahmen des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz zugeschnitten sein soll. Um die Bedarfe der kommunalen Praxis umfassend zu berücksichtigen, werden im Herbst

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 191 /2025 vom 11.09.2025 hatten wir Sie über zahlreiche Gesetzentwürfe informiert.   Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass zwei der in o.g. Info-Beitrag genannten Links zum internen Bereich des DST führen, auf den nicht jedes Mitglied zugreifen kann.   Dies betrifft die Links zu

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat am Mittwoch zahlreiche Gesetzesentwürfe beschlossen (siehe Pressemitteilung des BMWE). Wir möchten Ihnen einen kurzen Überblick geben mit den entsprechenden Links zu den bereits veröffentlichten Gesetzentwürfen. Zur beschlossenen Novelle des Vergaberechts hatten wir Sie bereits am Mittwoch

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegenden Entwurf eines Durchführungsgesetzes zur EU-Wiederherstellungsverordnung übersandt, welchen wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin   Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die aktuellen Pläne der Bundesnetzagentur für die Regulierung der Strom- und Gasnetze bedrohen die finanzielle Stabilität der kommunalen Energieversorger. Das wiederum gefährdet die Umsetzung der Energie- und Wärmewende. Eine vom VKU durchgeführte Umfrage zeigt, dass 82