Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Ende Februar 2026 ist das Projekt „Müllfreie Weihnachtsmärkte“ von der Umsetzungsallianz „Mehrweg.Einfach.Machen“ und dem Deutschen Städtetag zu Ende gegangen. Gestartet im Jahr 2024, um Kommunen bei der Einführung von Mehrweg (für Speisen) auf Weihnachtsmärkten zu unterstützen und so

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert:     „Anliegend erhalten Sie den Entwurf einer Verordnung des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz über die Förderung kommunaler Maßnahmen zum Wiesenvogelschutz nach dem Gesetz zur vereinfachten Bereitstellung und Auszahlung von Fördermitteln an

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Viele Städte und Gemeinden mit Wind- und Solaranlagen im Bestand erhalten bislang keine finanzielle Beteiligung nach § 6 EEG. Dabei besteht ein erhebliches Potenzial: Schätzungen zufolge könnten Kommunen für die Jahre ab 2023 bundesweit mehr als

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten wir Sie kurz auf das aktuell laufende Gesetzgebungsvorhaben zum WasserstoffBG hinweisen: Der Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat in seiner gestrigen Sitzung den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zum Wasserstoffhochlauf (21/2506, 21/3203)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesregierung hat vergangene Woche den Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz und Aufhebung der Verordnung über Zuweisungen an kommunale Körperschaften aus der Abwasserabgabe“ in den Niedersächsischen Landtag eingebracht (Anlage). Der Entwurf sieht vor, die Zuständigkeit für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes, der bislang

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am Donnerstag, 26. Februar, hat der Bundestag in erster Lesung über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften beraten (BT-Drucksache anbei). Der Entwurf wurde zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Umwelt,

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Uns hat ein geleakter Entwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erreicht [Anlage]. Da der Bearbeitungsstand bereits einen Monat alt ist und es noch keine offizielle Veröffentlichung des Ministeriums gibt, können sich Inhalte bis zum offiziellen Beginn der Verbändeanhörung