Umwelt

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 244 / 2025 Aktuelle Informationen zur Endlagersuche

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) und die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) haben im September eine aktualisierte Infobroschüre für Kommunen veröffentlicht.   Mit der verlinkten Infobroschüre möchten das BASE und der BGE Sie über den […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 243 / 2025 Klimaschutz: Online-Schulungen zu den Förderrichtlinien InAWi und 1.000 Moore

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns auf die nachfolgenden Schulungen des BMUKN zu den Förderrichtlinien InAWi (Information, Aktivierung, Steuerung und Unterstützung von Maßnahmen zur Wiedervernässung von Moorböden) und 1.000 Moore (Wiedervernässung und Renaturierung naturschutzbedeutsamer Moore) hingewiesen:   „Moore sind wahre Klimaschützer –

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HVB-Schreiben Nr. 381 / 2025 Unterstützung der niedersächsischen Kommunen bei der Sanierung kommunaler Altlastenflächen

Die Geschäftsstelle hat den Ministerpräsidenten und das Umweltministerium auf den dringenden Sanierungsbedarf kommunaler Altlastenflächen hingewiesen und um finanzielle Unterstützung auf Landes- und Bundesebene gebeten. Der Ministerpräsident hat darauf geantwortet, dass die Landesregierung derzeit prüfe, welche Fördermöglichkeiten hierfür in Betracht kommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Geschäftsstelle hatte sich auf der Grundlage

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 242 /2025 Änderungsentwurf des Niedersächsischen Klimagesetzes der Regierungsfraktionen im Landtag (LT-Drs. 19/7499) informiert.

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 217 /2025 vom 25.06.2025 hatten wir Sie zum Änderungsentwurf des Niedersächsischen Klimagesetzes der Regierungsfraktionen im Landtag (LT-Drs. 19/7499) informiert.   Kurzfristig hatte auch die Fraktion der CDU noch einen Änderungsantrag eingebracht (Anlage1).   Hierzu hat die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens (AG KSV) mit dem

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 241 /2025 Kommunaler Leitfaden Art. 8 W-VO

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns wie folgt informiert:   „Der DStGB prüft derzeit die Erstellung eines kommunalen Leitfadens zur Auslegung und Umsetzung des Artikel 8 der EU-Wiederherstellungsverordnung. Hierfür wären aktuelle und konkrete Fragestellungen der Gemeinden äußerst hilfreich, damit diese im Rahmen des Leitfadens behandelt werden können.

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 240 / 2025 Bundesverwaltungsgericht verpflichtet Bund ein Nationales Aktionsprogramm Nitrat zu erstellen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir wollen Sie über ein gestriges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts informieren. Das BVerwG hat entschieden, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium verpflichtet ist, ein den Vorschriften der Düngeverordnung zugrunde zu legendes nationales Aktionsprogramm zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 239 /2025 Verbändegespräch der Energieministerkonferenz

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Beim Verbändegespräch der Energieministerkonferenz am 29.09. unter Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank, gab es intensive Diskussionen zum kürzlich veröffentlichte Monitoringbericht zur Energiewende des Bundeswirtschaftsministeriums. Der Bericht legt – wie berichtet – einen besonderen Fokus auf das

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HVB-Schreiben Nr. 374 /2025 Umsetzungsgesetz Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

  Der Bundestag hat am 18. September 2025 das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) beschlossen. Der Bundesrat hat nicht den Vermittlungsausschuss angerufen, sodass das Gesetz bald in Kraft treten kann. Das Sondervermögen soll Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz und Zukunftsprojekte fördern. Der Deutsche Städtetag begrüßt das Vorhaben grundsätzlich, mahnt aber Reformen, Bürokratieabbau

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 235 /2025 BV-Stellungnahme ElektroG zur BT-Anhörung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie zu Ihrer Kenntnis und weiteren Verwendung die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände anlässlich der morgigen Anhörung des Umweltausschusses des Bundestags zur Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 238 /2025 Beteiligung am schriftlichen Scoping-Verfahren: Strategische Umweltprüfung (SUP) im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zum Net-Zero Valley „Net-Zero Nordwest Deutschland“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie ein Anschreiben […] zur Beteiligung am schriftlichen Scoping-Verfahren sowie die dazugehörige Scoping-Unterlage zur Strategischen Umweltprüfung (SUP) im Rahmen des laufenden Anerkennungsverfahrens zu Net-Zero Valley „NetZero Nordwest Deutschland“ mit der Bitte um Berücksichtigung.“   Wir bitten

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