Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei übersenden wir Ihnen den Referentenentwurf einer „Public-Viewing-Verordnung“ zur Fußball-Weltmeisterschaft 2026 vom 11. Juni bis 19. Juli 2026. Zudem finden Sie die Änderungen im Vergleich zur entsprechenden Verordnung anlässlich der EM 2024. Materielle Änderungen sind dabei […]

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir haben bezüglich der Leistungsmeldung für das Jahr 2025 im Rahmen des Einwegkunststofffonds folgende Informationen vom UBA erhalten:   Auf Grundlage der gesetzlichen Vorgaben zum Einwegkunststofffonds sind Anspruchsberechtigte verpflichtet, ihre erbrachten Leistungen fristgerecht zu melden, um eine Kostenerstattung

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen Dank für Ihre Hinweise zum Gesetzentwurf zum Recht auf Reparatur. Wir haben gegenüber dem Bundesjustizministerium Stellung genommen. Die Stellungnahme finden Sie anbei. Wir haben dabei folgende Punkte besonders betont:   Bedeutung für Kommunen und Stadtgesellschaft Aus unserer Sicht ist

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat am 11. Februar 2026 den Kabinettsentwurf des Verpackungsrechts-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) beschlossen. Dieser sieht im Vergleich zum Referentenentwurf verschiedene Änderungen inhaltlicher und struktureller Art vor.   So wurde etwa der für die kommunale Ebene besonders relevante

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Anhang zu dieser Nachricht finden Sie zwei Entwürfe:   Der Entwurf vom BMWE ging bereits Anfang der Woche durch die Presse: Das hier vorgesehene Netzanschlusspaket sieht vor, in sogenannten kapazitätslimitierten Netzgebieten den Anschlussanspruch für erneuerbare Anlagen einzuschränken,

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) das Angebot der Kommunalrichtlinie überarbeitet hat. Ziel der Überarbeitung ist es, Kommunen und kommunale Akteure schneller und verlässlicher bei der Umsetzung von Klimaschutzprojekten zu unterstützen.   Hierfür

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Referentenentwurf zur Umsetzung des Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpakets wird derzeit innerhalb der Regierung abgestimmt. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden, da die Umsetzungsfrist der EU-Richtlinie im August 2026 endet. Wir haben an einem

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wie im Dezember bereits angekündigt, organisiert der Deutsche Städtetag mit dem Verein zur Förderung der Bio-Städte folgende Infoveranstaltung für mittlere Städte im Rahmen des Projekts „Bio Komm‘ Mit“:   Wie mittlere Städte Bio-Regio voranbringen am 23. April 2026,