Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 9 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 525 /2025 Wohngeld/Konnexität, Überprüfung des Ausgleichs nach § 5a Abs. 3 NFVG

Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem das Wohngeldgesetz im Jahr 2023 mit sehr kurzem Vorlauf reformiert wurde und infolgedessen sowohl die Zahl der Wohngeldempfängerinnen und -empfänger als auch die Ausgaben deutlich angestiegen sind, haben sich die Kommunalen Spitzenverbände intensiv dafür eingesetzt, eine Kostenerstattung für die den Kommunen entstandenen zusätzlichen Aufgaben im Zusammenhang mit […]

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HVB-Schreiben Nr. 518 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 15. Dezember 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.68 / 2025 Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen/Umsetzung § 9b SGB VIII in Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen ist am 1. Juli 2025 in Kraft getreten. Es verfolgt unter anderem das Ziel, Menschen zu unterstützen, die als Kinder oder Jugendliche sexuelle Gewalt oder Ausbeutung im Zusammenhang mit einer Jugendhilfeleistung erfahren haben. § 9b

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HVB-Schreiben Nr. 501 /2025 Anhörungsverfahren Erlass „Klassenbildung und Lehrkräftestundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen“

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Entwurf Klassenbildungserlass liegt nun vor Erlassentwurf ist u.a. Grundlage für Lehrkräftestundenzuweisung für Ganztagsschulen Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns nun endlich den in der Anlage beigefügten Erlassentwurf „Klassenbildung und Lehrkräftestundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen“ zur Anhörung übersandt. Das MK teilt dazu u.a. mit: „Im Zuge der

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HVB-Schreiben Nr. 502 /2025 Veröffentlichung der Änderungserlasse zu den Niedersächsischen. Förderrichtlinien des Investitionsprogramms Ganztagsausbau

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– Änderungserlasse zum Investitionsprogramm Ganztagsausbau sind in Kraft getreten – Antragsfist wurde um zwei Jahre bis zum 31.10.2027 verlängert – Alle weiteren Fristen wurden ebenfalls um 2 Jahre verlängert Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns mitgeteilt, dass die Änderungserlasse zu den Förderrichtlinien im Rahmen

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HVB-Schreiben Nr. 503 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. Dezember 2025)

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HVB-Schreiben Nr. 500 / 2025 +++Aktualisierung+++ Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes; hier: Leistungssätze ab 01.01.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat zur Durchführung des AsylbLG die Leistungssätze ab 1. Januar 2026 aktualisiert. Sehr geehrte Damen und Herren, das anliegende aktualisierte Schreiben (vgl. Anlage 1) vom 20.11.2025 zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes betreffend die Leistungssätze ab dem 01.01.2026 inklusive der angepassten Anhänge (vgl. Anlagen

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HVB-Schreiben Nr. 496 / 2025 AG an MS – Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen

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Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme der AG KSV zum Entwurf des NPsychKG. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 429 / 2025 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und zahlreiche Rückmeldungen erhalten. Zudem wurde der entsprechende Novellierungsbedarf in verschiedenen Verbandsgremien über die letzten Monate hinweg artikuliert,

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HVB-Schreiben Nr. 499 / 2025 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

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Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung zu Ihrer Information. Über das weitere Verfahren werden wir Sie

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HVB-Schreiben Nr. 493 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.10.2025

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Oktober 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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