Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 10 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.19 / 2026 Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften; Verbandsbeteiligung

Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen (GKKN),, des Gesetzes über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (GEKN), der Verordnung zur Verarbeitung von Daten im Vertrauens- und Registerbereich des Klinischen Krebsregisters Niedersachsen und im Austausch mit der Vertrauens-

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HVB-Schreiben Nr, 120 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. März 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. März 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 122 / 2026 Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG)

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Der neue Referentenentwurf für die „Inklusive Lösung“ liegt vor. Wir bitten um Stellungnahmen bis zum 10.04.2026 Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat am 27. November 2024 einen Regierungsentwurf für das IKJHG vorgelegt. Die vollständige Umsetzung der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe war von

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HVB-Schreiben Nr. 115 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO)

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Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche

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HVB-Schreiben Nr. 116 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026 mitgeteilt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben vom 20. März 2026 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur „Ausführung des Niedersächsischen

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.17 / 2026 Verleihung des Gütesiegels „Buchkita“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag informiert: „Seit 2019 verleiht der Deutsche Bibliotheksverband (dbv) gemeinsam mit dem Börsenverein des deutschen Buchhandels ein Gütesiegel an Kindergärten und Kindertageseinrichtungen, in denen (Vor-)Lesen und altersgerechte Medienbildung einen pädagogischen Schwerpunkt bilden. Ziel ist, durch aktive Sprach- und Leseförderung die Chancengleichheit der Kinder zu

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HVB-Schreiben Nr. 113 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. März 2026)

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.39 / 2026 Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Uns wurde ein Entwurf zur Dritten Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung (DeuFöV) übersandt. Der Entwurf enthält u.a. einige Änderungen, die die Digitalisierung stärken, eine neue digitale Kursverwaltung etablieren und flexiblere Bedingungen in der Kursgestaltung ermöglichen sollen. Den

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HVB-Schreiben Nr. 106 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung

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Die Niedersächsische Landesregierung unterstützt im Wesentlichen die Positionierung der Oberbürgermeisterkonferenz zur Reform der Notfallversorgung. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das gemeinsame Antwortschreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung und des Niedersächsischen Ministers für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung vom 12. März 2026 (vgl. Anlage).

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HVB-Schreiben Nr. 101 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. März 2026)

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