Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) und uns sein o.g. Positionspapier zur Kenntnis übersandt und teilt dazu mit: „Mit diesem Schreiben möchten wir Ihnen das im letzten Jahr finalisierte o. g. Positionspapier vorstellen. Zuvor war durch den Gesundheitsausschuss und den Ausschuss für Soziales, Jugend und Familie des Deutschen Städtetages eine […]
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 5. Januar 2026, vgl. Anlage) zu
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat die die Informationen zur Durchführung des Asylbewerberleitungsgesetzes (nochmals) aktualisiert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns wie folgt informiert: „Hiermit teile ich Ihnen mit, dass sich einige Werte der Leistungssätze aufgrund von
– KVN plant neue Förderung mit kommunaler Kofinanzierung – NST lehnt dies ab Sehr geehrte Damen und Herren, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) hat uns die in der Anlage beigefügte Ergänzung der Strukturfondsrichtlinie der KVN mit folgendem Hinweis übersandt: „Unsere Vertreterversammlung hat unsere Fördermaßnahmen zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung noch einmal
Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem das Wohngeldgesetz im Jahr 2023 mit sehr kurzem Vorlauf reformiert wurde und infolgedessen sowohl die Zahl der Wohngeldempfängerinnen und -empfänger als auch die Ausgaben deutlich angestiegen sind, haben sich die Kommunalen Spitzenverbände intensiv dafür eingesetzt, eine Kostenerstattung für die den Kommunen entstandenen zusätzlichen Aufgaben im Zusammenhang mit
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen ist am 1. Juli 2025 in Kraft getreten. Es verfolgt unter anderem das Ziel, Menschen zu unterstützen, die als Kinder oder Jugendliche sexuelle Gewalt oder Ausbeutung im Zusammenhang mit einer Jugendhilfeleistung erfahren haben. § 9b
Entwurf Klassenbildungserlass liegt nun vor Erlassentwurf ist u.a. Grundlage für Lehrkräftestundenzuweisung für Ganztagsschulen Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns nun endlich den in der Anlage beigefügten Erlassentwurf „Klassenbildung und Lehrkräftestundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen“ zur Anhörung übersandt. Das MK teilt dazu u.a. mit: „Im Zuge der
– Änderungserlasse zum Investitionsprogramm Ganztagsausbau sind in Kraft getreten – Antragsfist wurde um zwei Jahre bis zum 31.10.2027 verlängert – Alle weiteren Fristen wurden ebenfalls um 2 Jahre verlängert Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns mitgeteilt, dass die Änderungserlasse zu den Förderrichtlinien im Rahmen
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu
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