Soziales, Jugend und Gesundheit

NST-Info-Beitrag Nr. 5.10 / 2026 Netzwerktreffen kommunaler Pflegeinrichtungen am 13.05.2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 13.05.2026 laden wir die in kommunaler Trägerschaft stehenden Pflegeeinrichtungen zu einem Netzwerktreffen ein. Ziel des Treffens ist, die Arbeit der kommunalen Spitzenverbände vorzustellen, einen fachlichen Austausch zu pflegerelevanten Themen zu ermöglichen und sich untereinander kennenzulernen.   Gemeinsam mit den Geschäftsstellen des Nds. Landkreistages (NST) und des […]

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HVB-Schreiben Nr. 41 / 2026 Bezahlkarte; Zweite korrigierende Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den kommunalen Leistungsbehörden, der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen und uns die vorgenannte zweite korrigierende Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegende zweite korrigierende Weisung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur Einführung der Bezahlkarte

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.8 / 2026 Umsetzung der OZG-Leistungen in der Justiz Online-Dienste „Berufliche Betreuer – Registrierung, Änderung und Löschung“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit unserem NST-Info-Beitrag 5.3 / 2026 vom 14. Januar 2026 hatten wir Ihnen Informationen des Niedersächsischen Justizministeriums (MJ) zum erreichten Umsetzungsstand sowie den sich nunmehr anschließenden weiteren Schritten zur Nutzung der Online-Dienste im Bereich der beruflichen Betreuer informiert.   Das MJ hat uns nunmehr um eine Rückmeldung

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HVB-Schreiben Nr. 42 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. Januar 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Januar 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.9 / 2026 SGB IX, Sprachheileinrichtungen teil- und vollstationär, Anpassung der Vergütungen ab 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   Mitte Dezember 2025 haben wir die Krankenkassen darüber informiert, dass aufgrund der Erhöhung der Grundlohnsumme eine Anpassung der Vergütungen für die stationären Sprachheileinrichtungen sowie die Sprachheilkindergärten für das Jahr 2026 erforderlich ist.   Vor ein paar Tagen haben wir die Zustimmung der Krankenkassen zur Vergütungserhöhung erhalten. Anbei

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HVB Schreiben Nr. 43 / 2026 Sozialstaatsreform, Abschlussbericht der Kommission vom 26.01.2026

    Der Abschlussbericht der Sozialstaatskommission wurde offiziell veröffentlicht und am 27. Januar 2026 an Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas übergeben   Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesregierung hatte am 1. September 2025 die Kommission zur Sozialstaatsreform (KSR) eingesetzt. Ihr Auftrag an das Gremium lautete, zügig Empfehlungen für Maßnahmen zur Modernisierung und Entbürokratisierung

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Städtetag: Vorschläge zur Sozialstaatsreform zu kurz gesprungen

Der Niedersächsische Städtetag sieht die Vorschläge zur Sozialstaatsreform kritisch. „Die Vorschläge haben die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen nicht im Blick“, so der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg): „Die angekündigten Maßnahmen sind aus Sicht der Kunden sicher zu begrüßen. Sie werden langfristig möglicherweise auch Effizienzgewinne bringen. Die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag (S.

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NST-Info-Betrag Nr. 5.7 / 2026 GK u18 | GK-Umlaufbeschluss 09-2025 zur Anlage 5 RV u18

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei erhalten Sie zur Kenntnisnahme den o.g. Beschluss (Anlage 1) zur Änderung der Anlage 5 (Anlage 2) zum Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX für die Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche.     Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Marina

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HVB-Schreiben Nr. 39 / 2026 Aktueller Stand Gesetzgebung zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft

    Nachdem der Bundesrat zum Entwurf zum Gesetz zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft Stellung genommen hat und die Bundesregierung ihre Gegenäußerung für Februar angekündigt hat, ist mit einer baldigen Befassung im Bundestag zu rechnen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 474 / 2025 haben wir Ihnen die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.13 / 2026 Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert:   „In diesem Jahr wird der Niedersächsische Integrationspreis zum Thema „Niedersächsischer Integrationspreis 2026: Vielfalt leben, Zivilcourage zeigen – ein starkes Niedersachsen für alle!“ ausgeschrieben.   Damit möchte das Land Niedersachsen Initiativen, Projekte und Maßnahmen auszeichnen, die sich aktiv für

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