Soziales, Jugend und Gesundheit

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 14. September 2026, vgl.

    Zum vorgenannten Erlassentwurf haben wir Stellung ausführlich genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 351 / 2026 haben wir Sie über die Umsetzung der Aufnahmerichtlinie informiert. Für die vielen Stellungnahmen in der Sache bedanke ich mich.   Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände

    Zur Reform der Notfallversorgung hat die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände Stellung genommen.   Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert:   „Die Bundesreform der Notfallversorgung befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren. Die Sachverständigenanhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages wird am 9. September 2026 stattfinden. Der Deutsche Städtetag

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. August 2026 bekannt gegeben.   Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag