Soziales, Jugend und Gesundheit – Niedersächsischer Städtetag

NST: Kommunale Finanzen – Große Städte unter Wasser

„Jetzt haben wir nicht nur ein Ausgaben-, sondern auch ein Einnahmeproblem“, erklärte der Vorsitzende der Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Hameln, Claudio Griese, anlässlich der heutigen Sitzung in Oldenburg. „Die städtischen Finanzen sind unter Wasser.“ Die regionalisierte Mai-Steuerschätzung ist eine düstere Prognose für die niedersächsischen Kommunen. Sie werden im Zeitraum von […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.24 / 2026 Weiterqualifizierung von Leitungskräften und Fachberatungen: Beteiligung kommunaler Fachberatungen bei der Erarbeitung neuer curricularer Grundlagen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns über Folgendes informiert und lädt zur Teilnahme ein: Das MK hat die pädquis Stiftung damit beauftragt, Curricula für die Weiterqualifizierung von Leitungskräften und Fachberatungen zu erarbeiten. Um Bedarfe von Leitungskräften und Fachberatungen für Qualifizierung zu erheben, hat die pädquis

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.24 / 2026 Weiterqualifizierung von Leitungskräften und Fachberatungen: Beteiligung kommunaler Fachberatungen bei der Erarbeitung neuer curricularer Grundlagen

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HVB-Schreiben Nr. 181 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 4. Mai 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. Mai 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.23 / 2026 Gemeinsame Empfehlungen 2026 zur Weiterentwicklung der Vergütung nach § 89 SGB XI für die ambulanten Pflegeleistungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, im Anhang übersenden wir Ihnen die Gemeinsamen Empfehlungen 2026 zur Weiterentwicklung der Vergütung nach § 89 SGB XI für die ambulanten Pflegeleistungen vom 20.04.2026 sowie das entsprechende Antragsformular als Tool. Die aktualisierte Liste der entsprechenden Ansprechpartner für die Umsetzung der Gemeinsamen Empfehlung fügen wir der Vollständigkeit halber ebenfalls

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HVB-Schreiben Nr. 170 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 27. April 2026)

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HVB Schreiben Nr. 171 / 2026 Papier „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“

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Informationen zur Bundesarbeitsgruppe „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“ zur Begrenzung der kommunalen Sozialausgaben. Sehr geehrte Damen und Herren, mögliche und den Kommunen in der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene zugesicherte Einsparungen im Bereich der sozialen Sicherung sind im Rahmen der Beratungen der Sozialstaatskommission bewusst nicht erörtert worden. Stattdessen wurde

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HVB-Schreiben Nr. 166 / 2026 Stellungnahme der KSpV auf der Bundesebene zum Kinder- und Jugendstrukturreformgesetz

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Die kommunalen Dachverbände haben zum Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG) Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 122/2026 haben wir Ihnen den Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG)

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HVB-Schreiben Nr. 157 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

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Das Bundeskabinett hat am 22. April 2026 den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung beschlossen. Zentrales Ziel sei eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und wirtschaftliche Notfallversorgung, die sektorenübergreifend unter Berücksichtigung von regionalen Besonderheiten organisiert wird. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Reform

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HVB-Schreiben Nr. 151 / 2026 DST/DLT/DStGB: Gemeinsame Pressemitteilung: Bund und Länder müssen Städte, Landkreise und Gemeinden jetzt spürbar finanziell stärken

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns eine gemeinsame Pressemitteilung der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

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