Soziales, Jugend und Gesundheit

HVB-Schreiben Nr. 90 / 2026 Entwurf Mitgliederbefragung zur 3. VO Verteilungsschlüssel (002)

    Das MK legt die geänderte Anlage des Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten vor.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 21/2026 vom 15.01.2026 und Nr. 59/2026 vom 12.02.2026 hatten wir Sie jeweils über die […]

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HVB-Schreiben Nr. 85 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. März 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. März 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 83 / 2026 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses „Niedersachsen packt an“: Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik

    Sehr geehrte Damen und Herren,   als Teil des Bündnisses Niedersachsen packt an hat auch die AG KSV die anliegende gemeinsame Erklärung mitunterzeichnet. Die Niedersächsische Staatskanzlei gibt dazu folgenden Hinweis:   „Das Bündnis „Niedersachsen packt an“ nimmt mit der gemeinsamen Erklärung „Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik“ Stellung

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HVB-Schreiben Nr. 82 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen; hier: Ergänzung

    Der Sozialausschuss des niedersächsischen Landtages hat den Anhörungsgegenstand bei der Beratung des NPsychKHG um einen Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion erweitert.       Sehr geehrte Damen und Herren,   wir haben Sie bereits mit HVB-Schreiben Nr. 71 / 2026 über den o.g. Entwurf informiert:   Nunmehr hat der federführende Ausschuss des niedersächsischen Landtages den

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HVB-Schreiben Nr. 75 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. Februar 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 71 /2026 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen

    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Niedersächsischen Landtages hat uns Gelegenheit zur Stellungnahme zum NPsychKHG-E gegeben. Frist ist der 16. März 2026.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit den HVB-Schreiben Nr. 29 / 2026 und 50 / 2026 hatten wir Sie bereits über den aktuellen Stand des Entwurfes

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.14 / 2026 Monitoringbericht zum KiQuTG 2025 veröffentlicht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bundesbildungsministerium hat am 17. Februar den fünften Monitoringbericht zum KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz (KiQuTG) für das Jahr 2025 veröffentlicht.   Der Bund unterstützt die Länder seit 2019 mit dem KiQuTG dabei, Qualität und Teilhabe in der Kinderbetreuung weiterzuentwickeln. Ein gesetzlich verankertes Monitoring begleitet das Gesetz. In diesem

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.14 / 2026 Elternbeitragssatzung einer niedersächsischen Samtgemeinde unwirksam

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit Urteil vom 29. Januar 2026 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, 5 CN 1.24) entschieden, dass Benutzungsgebühren (Beiträge) für den Besuch von Kindertagesstätten, die durch freie Träger der Jugendhilfe betrieben werden, mangels gesetzlicher Ermächtigung nicht unmittelbar durch eine kommunale Satzung festgelegt werden dürfen.   Zu diesem Ergebnis kommt

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.13 / 2026 Eingliederungshilfe nach SGB IX, Evaluation der integrativen Betreuung in Kindertagesstätten, Leistungen für Kinder in der Leistungsberechtigtengruppe 2

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.22/2025 vom 31.03.2025 haben wir Sie darüber informiert, dass die gemeinsame Kommission (GKu18) in der Sitzung am 06.07.2023 die Regelleistungsvereinbarung für die Soziale Teilhabe im Leistungsbereich Kindertagesstätten mit Gruppen, in denen Kinder mit Behinderung gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung in einer Gruppe gefördert werden

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HVB-Schreiben Nr. 67 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. Februar 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

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