Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 6 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 279 / 2026 Beschluss zum Effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler (MPK)

Sehr geehrte Damen und Herren, zu den Ergebnissen der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler (MPK) zum Effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen hat uns der Deutsche Städtetag (DST) mit anliegendem Rundschreiben informiert. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer

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HVB-Schreiben Nr. 280 / 2026 Aktuelle Informationen zur Bundesreform der Notfallversorgung – Beratung im Bundes-rat und Gegenäußerung der Bundesregierung aus rettungsdienstlicher Perspektive

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Der Deutsche Städtetag gibt aktuelle Informationen zur Notfallversorgung. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Deutschen Städtetages vom 3. Juli 2026 mit aktuellen „Informationen zur Bundesreform der Notfallversorgung – Beratung im Bundes-rat und Gegenäußerung der Bundesregierung aus rettungsdienstlicher Perspektive“ (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersende ich

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HVB-Schreiben Nr. 271 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. Juni 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 29. Juni 2026, vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 261 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 22. Juni 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 22. Juni 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.29 / 2026 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Selbsthilfe nach § 45d SGB XI

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Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage 1 erhalten Sie den Entwurf und eine Änderungssynopse für die Neuauflage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Selbsthilfe nach § 45d SGB XI ab dem 01.01.2027. Das Nds. Sozialministerium hat uns dazu Folgendes mitgeteilt: „Da sowohl § 45d

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HVB-Schreiben Nr. 250 / 2026 Veröffentlichung der Niedersächsischen Förderverordnung im Bereich der Kindertagesbetreuung – NFöVO-KiTa

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Die zusätzliche Finanzhilfe steht kurz vor der Auszahlung. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Es freut uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die Niedersächsische Verordnung über die pauschalierte Förderung nach dem Niedersächsischen Kommunalfördergesetz im Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege (Niedersächsische

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HVB-Schreiben Nr. 247 / 2026 Gespräch der Kommunalen Bundesverbände im Bundeskanzleramt zum effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen

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Der DST hat uns über die Gesprächsinhalte mit dem Bundeskanzleramt zum effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen berichtet. Sehr geehrte Damen und Herren, am 12.06.2026 fand auf Einladung des Chefs des Bundeskanzleramts, Bundesminister Thorsten Frei, ein Gespräch zum Entwurf eines Eckpunktepapier für einen effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen mit den Vertretern der

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HVB-Schreiben Nr. 232 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. Juni 2026)

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.28 / 2026 Sozialhilfe, zahnärztliche Abrechnungen, Punktwerte 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, nach Rückmeldung der AOK kommen die Vertragsverhandlungen zum oben genannten Thema derzeit nicht voran. Wann eine Einigung für das Jahr 2026 erzielt werden kann, ist aktuell nicht absehbar. Gegebenenfalls könnte sogar ein Schiedsamtsverfahren erforderlich werden. Bis zu einer entsprechenden Einigung gelten weiterhin die Punktwerte des Jahres

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.74 / 2026 Veranstaltungshinweis NIEDERSACHSEN PACKT AN | kompakt. – Engagementalltag erleichtern

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Ihre Geschäftsstelle NIEDERSACHSEN PACKT AN Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „Am Dienstag, dem 30. Juni 2026, von 17 bis 18 Uhr geht das Online-Format NIEDERSACHSEN PACKT AN | kompakt. in die nächste Runde – 60 Minuten Austausch, Einblicke und Wissen direkt aus

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