Soziales, Jugend und Gesundheit

HVB-Schreiben Nr. 115 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO)

    Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche […]

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HVB-Schreiben Nr. 116 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026 mitgeteilt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben vom 20. März 2026 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur „Ausführung des Niedersächsischen

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.17 / 2026 Verleihung des Gütesiegels „Buchkita“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag informiert:   „Seit 2019 verleiht der Deutsche Bibliotheksverband (dbv) gemeinsam mit dem Börsenverein des deutschen Buchhandels ein Gütesiegel an Kindergärten und Kindertageseinrichtungen, in denen (Vor-)Lesen und altersgerechte Medienbildung einen pädagogischen Schwerpunkt bilden. Ziel ist, durch aktive Sprach- und Leseförderung die Chancengleichheit der Kinder zu

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HVB-Schreiben Nr. 113 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. März 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. März 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.39 / 2026 Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert:   „Uns wurde ein Entwurf zur Dritten Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung (DeuFöV) übersandt. Der Entwurf enthält u.a. einige Änderungen, die die Digitalisierung stärken, eine neue digitale Kursverwaltung etablieren und flexiblere Bedingungen in der Kursgestaltung ermöglichen sollen. Den

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HVB-Schreiben Nr. 106 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung

    Die Niedersächsische Landesregierung unterstützt im Wesentlichen die Positionierung der Oberbürgermeisterkonferenz zur Reform der Notfallversorgung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das gemeinsame Antwortschreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung und des Niedersächsischen Ministers für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung vom 12. März 2026 (vgl. Anlage).

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HVB-Schreiben Nr. 101 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. März 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. März 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.16 /2026 Entwurf des Niedersächsisches Gesetzes zur Verbesserung des Kindesschutzes (NKiSchG)

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit:   „Der Gesetzentwurf ist Bestandteil des Gesamtkonzeptes Kinderschutz, welches durch den Interministeriellen Arbeitskreis Kinderschutz (IMAK) erarbeitet und im Mai vergangenen Jahres im Kabinett beschlossen

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2026 Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung des MK (NKomFöGVO-FkB-MK)

    Das MK legt eine korrigierte Anlage zum VO-Entwurf vor. Aufgrund eines Formelfehlers in der Excel-Tabelle waren die Auszahlungsbeträge 2027 falsch berechnet. Dies wurde nun behoben.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 90 / 2026 vom 05.03.2026 hatten wir Ihnen die geänderte Anlage des Verordnungsentwurfs auf Basis des

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.15 / 2026 Novellierung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Gesetzentwurf des Nds. Maßregelvollzugsgesetzes (Nds. MVollzG), der uns zur Stellungnahme vom Nds. Sozialminsiterium (MS) übersandt wurde. Ergänzend teilte das MS mit:   „Die vorliegende Neufassung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes wird das gleichnamige Gesetz von 1982 ersetzen. Ziel der Gesetzesnovellierung ist es, die Ziele

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