Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 4 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.39 / 2026 Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Uns wurde ein Entwurf zur Dritten Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung (DeuFöV) übersandt. Der Entwurf enthält u.a. einige Änderungen, die die Digitalisierung stärken, eine neue digitale Kursverwaltung etablieren und flexiblere Bedingungen in der Kursgestaltung ermöglichen sollen. Den […]

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HVB-Schreiben Nr. 106 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung

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Die Niedersächsische Landesregierung unterstützt im Wesentlichen die Positionierung der Oberbürgermeisterkonferenz zur Reform der Notfallversorgung. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das gemeinsame Antwortschreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung und des Niedersächsischen Ministers für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung vom 12. März 2026 (vgl. Anlage).

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HVB-Schreiben Nr. 101 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. März 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. März 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.16 /2026 Entwurf des Niedersächsisches Gesetzes zur Verbesserung des Kindesschutzes (NKiSchG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf zur Anhörung übersandt. Das MS teilt dazu mit: „Der Gesetzentwurf ist Bestandteil des Gesamtkonzeptes Kinderschutz, welches durch den Interministeriellen Arbeitskreis Kinderschutz (IMAK) erarbeitet und im Mai vergangenen Jahres im Kabinett beschlossen

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2026 Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung des MK (NKomFöGVO-FkB-MK)

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Das MK legt eine korrigierte Anlage zum VO-Entwurf vor. Aufgrund eines Formelfehlers in der Excel-Tabelle waren die Auszahlungsbeträge 2027 falsch berechnet. Dies wurde nun behoben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 90 / 2026 vom 05.03.2026 hatten wir Ihnen die geänderte Anlage des Verordnungsentwurfs auf Basis des

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.15 / 2026 Novellierung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Gesetzentwurf des Nds. Maßregelvollzugsgesetzes (Nds. MVollzG), der uns zur Stellungnahme vom Nds. Sozialminsiterium (MS) übersandt wurde. Ergänzend teilte das MS mit: „Die vorliegende Neufassung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes wird das gleichnamige Gesetz von 1982 ersetzen. Ziel der Gesetzesnovellierung ist es, die Ziele

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HVB-Schreiben Nr. 90 / 2026 Entwurf Mitgliederbefragung zur 3. VO Verteilungsschlüssel (002)

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Das MK legt die geänderte Anlage des Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten vor. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 21/2026 vom 15.01.2026 und Nr. 59/2026 vom 12.02.2026 hatten wir Sie jeweils über die

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HVB-Schreiben Nr. 85 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. März 2026)

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HVB-Schreiben Nr. 83 / 2026 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses „Niedersachsen packt an“: Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik

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Sehr geehrte Damen und Herren, als Teil des Bündnisses Niedersachsen packt an hat auch die AG KSV die anliegende gemeinsame Erklärung mitunterzeichnet. Die Niedersächsische Staatskanzlei gibt dazu folgenden Hinweis: „Das Bündnis „Niedersachsen packt an“ nimmt mit der gemeinsamen Erklärung „Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik“ Stellung

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HVB-Schreiben Nr. 82 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen; hier: Ergänzung

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Der Sozialausschuss des niedersächsischen Landtages hat den Anhörungsgegenstand bei der Beratung des NPsychKHG um einen Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion erweitert. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie bereits mit HVB-Schreiben Nr. 71 / 2026 über den o.g. Entwurf informiert: Nunmehr hat der federführende Ausschuss des niedersächsischen Landtages den

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