Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 4 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 321 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. Juli 2026)

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 26. Juli 2026, vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 318 / 2026 Krankenhausreform in Niedersachsen hier: Zuweisung von Leistungsgruppen durch das MS

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MS stellt Verfahren für Zuweisung von Leistungsgruppen vor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat uns über das weitere Vorgehen bei der Zuweisung der Leistungsgruppen an die Krankenhäuser informiert. Dieses Vorgehen wurde vom MS erarbeitet und mit der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG)

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HVB-Schreiben Nr. 309 / 2026 Referentenentwurf eines KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetzes; hier: Schreiben an die Landesregierung

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 301 / 2026 haben wir Sie bereits über den Referentenentwurf eines KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetzes informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen das gemeinsame Schreiben der AG KSV an die Landesregierung. Unsere Bundesverbände haben wir ebenfalls entsprechend in Kenntnis gesetzt. Das Gesetzesvorhaben bereitet an verschiedenen

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HVB-Schreiben Nr. 311 / 2026 Finanzhilfe Kindertagesstätten nach NKomFöGV-FkB-MK; hier Nachweis

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Sehr geehrte Damen und Herren, von den Landkreisen, so teilte uns der Schwesterverband mit, ist an das MK die Frage nach der Form des Nachweises für die Mittelverwendung der zusätzlichen Finanzhilfe nach der NKomFöGV–FkB-MK herangetragen worden. Ein spezieller Verwendungsnachweis ist danach nicht gefordert. Allerdings fordert das NKomFöG für pauschalierte Förderungen

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HVB-Schreiben Nr. 307 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 19. Juli 2026)

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.33 / 2026 Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten oder Maßnahmen zur Stärkung der ambulanten Pflege ab 01.07.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns eine Änderungssynopse zur Neuauflage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten oder Maßnahmen zur Stärkung der ambulanten Pflege ab dem 1. Januar 2027 (Anlagen 1 und 2) zugeleitet. Wir bitten Sie,

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.34 / 2026 Tag der ehrenamtlichen rechtlichen Betreuerinnen und Betreuer 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Justizministerium hat sich an uns mit der Bitte um Unterstützung gewandt und Folgendes mitgeteilt: “Auch in diesem Jahr möchte das Niedersächsische Justizministerium im Rahmen einer Feierstunde am 7. Dezember 2026 im Amtsgericht Hannover ehrenamtliche rechtliche Betreuerinnen und Betreuer würdigen und damit die Wertschätzung der niedersächsischen

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.35 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über unter stützende Wohnformen (NuWG); Verbandsbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nds. Gesetzes über unterstützende Wohnformen (NuWG) nebst Begründung im Rahmen der Verbandsanhörung übersandt und ergänzend Folgendes mitgeteilt: „Das Niedersächsische Heimgesetz ist im Jahr 2011 in Kraft getreten. Im Jahr 2016 ist es geändert

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HVB-Schreiben Nr. 301 / 2026 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Kita-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz – SCQEG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das BMBFSFJ hat uns den als Anlage 1 beigefügten Referentenentwurf zum Kita-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz – SCQEG – sowie die als Anlage 2 beigefügte Synopse der geplanten gesetzlichen Änderungen zu den Stichtagen 1. Januar 2027, 1. Januar 2029 und

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.91 / 2026 Berufsbezogene Deutschsprachkurse – BAMF-Trägerrundschreiben

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Umsetzung der Berufssprachkurse ein neues Trägerrundschreiben herausgegeben hat „Öffnung von Berufssprachkursangeboten ab 01.10.2026“ (Anlage). Das BAMF weist darauf hin, dass die im kommenden Jahr für die Berufssprachkurse zur Verfügung stehenden Mittel

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