Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 49 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 5.13 / 2024 Punktwert ab 2023

Sehr geehrte Damen und Herren, die AOK Niedersachsen hat uns mitgeteilt, dass nach langen Verhandlungen das Jahr 2023 nunmehr abgeschlossen werden konnte. Diese haben kleinere Änderungen ergeben, und die Punktwerte stehen jetzt (rückwirkend) für die Zeit vom 01.01.2023-31.12.23 fest: KCH/PAR/KBR inkl. UKPS = 1,2239€ PAR Personenkreis § 22a (Pflegegrad und/oder Eingliederungshilfe) = […]

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HVB-Schreiben Nr. 111 / 2024 Referentenentwurf Krankenhausreform, Gesetzesentwurf Stand 13.03.2024

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Der DStGB hat uns den Referentenentwurf zur Krankenhausreform mit der Bitte um kritische Durchsicht übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, der DStGB hat uns einen Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhaus-versorgungsverbesserungsgesetz – KHVVG) mit dem Stand vom 13.03.2024 (Anlage) zugeleitet und um

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HVB-Schreiben Nr. 109 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 18. März 2024

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Lagebericht MI Bericht MPK 06.03.2024 – Flüchtlingspolitik Bund und Länder Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Verschiedenes Sehr geehrte Damen und Herren, gestern hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. MU war auf Abteilungsleiterebene vertreten.

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HVB-Schreiben Nr. 104 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 11. März 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 11. März 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 107 /2024 Geplante Reform des Bereitschaftsdienstes in Niedersachsen

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KVN informiert über erste Eckpunkte zur geplanten Reform Sehr geehrte Damen und Herren, in der 11. KW hat die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsens (KVN) die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände über die geplante Reform des Bereitschaftsdienstes in Niedersachsen informiert. Die wesentlichen Informationen aus diesem Gespräch möchte ich hiermit an Sie weitergeben:

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HVB-Schreiben Nr. 102 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. Februar 2024

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. Februar 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.12 / 2024 Information über Start der ERiK-Befragung des DJI

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Mit dem anliegenden Schreiben möchte ich Sie über die ab Mitte März beginnende Befragung von Kindertageseinrichtungen informieren, die das Deutsche Jugendinstitut im Auftrag des Bundes auch in Niedersachsen zur Kita-Qualität durchführen wird. Die hier gewonnenen Daten dienen dem Bund

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2024 Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. März 2024; hier: Bewertung aus Sicht des Deutschen Städtetages

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Der Deutsche Städtetag bewertet in einem ausführlichen Schreiben die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. März 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zu den Ergebnissen der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und

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HVB-Schreiben Nr. 98 / 2024 Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“

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Die Niedersächsische Landeswahlleiterin hat mit der Presseinformation vom 7. März 2024 über die Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen eine Pressemitteilung der Niedersächsischen Landeswahlleiterin vom 7. März 2024 zur Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ (vgl. Anlage). Darin heißt es: Die

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HVB-Schreiben Nr. 99 / 2024 Aufenthaltsrecht – Übersicht über die jüngst in Kraft getretenen Rechtsänderungen

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Ausländerbehörden über die in Kraft getretenen Änderungen informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Vermerk des Referates 64 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (vgl. Anlage 1). Das MI hat die zuständigen Behörden auf dem Dienstweg

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