Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 48 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 107 /2024 Geplante Reform des Bereitschaftsdienstes in Niedersachsen

KVN informiert über erste Eckpunkte zur geplanten Reform Sehr geehrte Damen und Herren, in der 11. KW hat die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsens (KVN) die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände über die geplante Reform des Bereitschaftsdienstes in Niedersachsen informiert. Die wesentlichen Informationen aus diesem Gespräch möchte ich hiermit an Sie weitergeben: […]

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HVB-Schreiben Nr. 102 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. Februar 2024

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. Februar 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.12 / 2024 Information über Start der ERiK-Befragung des DJI

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert: „Mit dem anliegenden Schreiben möchte ich Sie über die ab Mitte März beginnende Befragung von Kindertageseinrichtungen informieren, die das Deutsche Jugendinstitut im Auftrag des Bundes auch in Niedersachsen zur Kita-Qualität durchführen wird. Die hier gewonnenen Daten dienen dem Bund

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2024 Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. März 2024; hier: Bewertung aus Sicht des Deutschen Städtetages

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Der Deutsche Städtetag bewertet in einem ausführlichen Schreiben die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. März 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zu den Ergebnissen der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und

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HVB-Schreiben Nr. 98 / 2024 Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“

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Die Niedersächsische Landeswahlleiterin hat mit der Presseinformation vom 7. März 2024 über die Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen eine Pressemitteilung der Niedersächsischen Landeswahlleiterin vom 7. März 2024 zur Volksinitiative „Stoppt Gendern in Niedersachsen“ (vgl. Anlage). Darin heißt es: Die

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HVB-Schreiben Nr. 99 / 2024 Aufenthaltsrecht – Übersicht über die jüngst in Kraft getretenen Rechtsänderungen

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Ausländerbehörden über die in Kraft getretenen Änderungen informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Vermerk des Referates 64 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (vgl. Anlage 1). Das MI hat die zuständigen Behörden auf dem Dienstweg

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.16 / 2024 Vorstellung des EfA-Online-Dienstes „Unterhaltsvorschuss Online“ am 12. März 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) und die GovConnect GmbH laden ein zu einer Informationsveranstaltung zum EfA-Online-Dienst „Unterhaltsvorschuss Online“. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden. Gemeinsam

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HVB-Schreiben Nr. 93 /2024 Eingliederungshilfe nach SGB IX, aktueller Stand der Evaluation der Verwaltungskosten gem. § 25 Abs. 3 Nds. AG SGB IX/XII

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Mit diesem Schreiben informieren wir Sie über den aktuellen Sachstand zur Evaluation zur Feststellung der Auskömmlichkeit und Angemessenheit der Verwaltungskosten nach § 25 Nds. Ausführungsgesetz zu SGB IX/SGB XII. Sehr geehrte Damen und Herren, die kreisfreien Städte, Landkreise und die Region Hannover erhalten zum Ausgleich der aufgrund der Heranziehung nach §

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HVB-Schreiben Nr. 94 / 2024 Beschluss des Bundeskanzlers und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 6. März 2024 zur Flüchtlingspolitik

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Die Geschäftsstelle informiert über den vorgenannten MPK-Beschluss vom 6. März 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersende ich Ihnen den Beschluss zu TOP 1 zur gestrigen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler zur Flüchtlingspolitik (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersende ich Ihnen ein Statement des

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HVB-Schreiben Nr. 91 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 4. März 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. März 2024, vgl. Anlage) zu

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