Die Novelle des NKiTaG ist beschlossen. Befristet bis zum 31.7.2030 wurde über die Flexibilisierung der Standards entschieden, sowie weitere Erleichterungen ausgesprochen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Novelle des NKiTaG wurde beschlossen und ist als Anlage beigefügt. Im Kern wurde u. a. eine Flexibilisierung der Standards befristet bis zum 31.7.2030
Der Deutsche Städtetag hat uns über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 254 / 2024 übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 (vgl. Anlage) zu Ihrer
HVB-Schreiben Nr. 257 / 2024 Beschlüsse Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. Juni 2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der DST hat uns den anhängenden BMG–Referentenentwurf (Anlage 1) zugeleitet. In diesem Entwurf soll die Errichtung eines neuen „Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin“ (BIPAM), in dem die Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und Teile des Robert-Koch-Instituts übergehen, geregelt werden. Der Mehrwert liege laut BMG
Die Niedersächsische Landesregierung hat uns über den Beschluss „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ aus dem Bereich Migration informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Beschluss zu TOP 5.1 „Umsetzungsstand der Beschlüsse“ der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 20. Juni 2024 in Berlin (vgl. Anlage 1).
Die Geschäftsstelle übersendet einen Hinweis der Staatskanzlei auf eine ressortübergreifende Informationsseite zu den Cannabis-Vorschriften der Bundesregierung. Ein Entwurf für eine Zuständigkeitsverordnung des Landes hinsichtlich der Kontrollaufgaben liegt weiterhin nicht vor. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „Das Cannabis-Gesetz mit seinen Vorschriften zum Umgang mit
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 17. Juni 2024, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Entwurf für die Rahmenvereinbarung nach § 132 e SGB V für die Erstattung der Impfkosten von empfohlenen Schutzimpfungen (Anlage 1) zur Anhörung zugeschickt. Die Regelungen der RV wurden im Zusammenwirken zwischen den Krankenkassen und dem MS angepasst. Wir haben darauf gedrängt,
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info Nr. 5.24/2024 vom 29.5.2024 haben wird über den Entwurf der DVO-NKiTaG berichtet. In diesem Zusammenhang danken wir für Ihre Rückmeldungen. Anliegend übersenden wir Ihnen nunmehr die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände vom 13.6.2024, welche an das Niedersächsisches Kultusministerium, übersandt wurde, zur Kenntnisnahme.
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 1. Juni 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)
Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Meyer, der
HVB-Schreiben Nr. 236 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 14. Juni 2024 Weiterlesen »
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