Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 3 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 351 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes (NAufnG); hier: Umsetzung der Richtlinie EU 2024/1346 („Aufnahmerichtlinie“); Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden

Zur Umsetzung der Aufnahmerichtlinie hat uns das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung angeschrieben und den Entwurf eines entsprechenden Erlasses übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (vgl. Anlage 1) sowie den Entwurf eines Erlasses zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.96 / 2026 Fortbildungsoffensive des Landespräventionsrates Niedersachsen zum neuen Demokratieförder- und Präventionsprogramm „Bleib.menschlich“ – es gibt noch freie Plätze!

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Landespräventionsrat hat Folgendes mitgeteilt: Werden Sie „Bleib.menschlich“-Trainer*in und gestalten Sie Demokratieförderung und Radikalisierungsprävention an Ihrer Schule aktiv mit! „Bleib.menschlich – Ein Programm zur Förderung einer demokratischen und menschenrechtsorientierten Wertehaltung“ ist ein neues, auf seine Wirksamkeit geprüftes Training für Jugendliche, welches verschiedene Präventionsansätze zur Demokratieförderung

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HVB-Schreiben Nr. 334 /2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 3. August 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 3. August 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.36 /2026 Punktewerte 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die AOK Niedersachsen hat uns mitgeteilt, dass die Verhandlungen mit der KZVN für das Jahr 2026 nun abgeschlossen sind und es konnte für 2026 eine Einigung erzielt werden. „Hierzu teile ich Ihnen nun die Punktwerte mit. Hierbei handelt es sich um Jahrespunktwerte, diese sind gültig vom 01.01.26

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HVB-Schreiben Nr. 330 / 2026 Länderübergreifende Stellungnahme zum SCQEG-Entwurf

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Länder lehnen Referentenentwurf zum KiTa-Startchancen- und Qualitäts-entwicklungsgesetz in der vorliegenden Fassung ab Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung unserer bisherigen HVB-Schreiben übersenden wir die ländergemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf des SCQEG, welche das Niedersächsische Kultusministerium (MK) uns vorgelegt hat (Anlage). Die Länder unterstützen die Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung ausdrücklich.

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HVB-Schreiben Nr. 327 / 2026 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (SCQEG) Hier: Stellungnahme der Bundesverbände und Schreiben der AG KSV an das Land

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Neue bundesgesetzliche Vorgaben und gleichzeitig Reduzierung der finanziellen Mittel des Bundes für Qualitätsmaßnahmen im Bereich der Kindertagesbetreuung für Länder und Kommunen nicht realisierbar. Sehr geehrte Damen und Herren, die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene haben uns ihre Stellungnahmen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in

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HVB-Schreiben Nr. 326 / 2026 Entwurf des Ausführungsgesetzes zur Umsetzung des Gewalthilfegesetzes (AG GewHG)

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 291 / 2026 vom 10. Juli 2026 haben wir Sie über den Entwurf des Nds. Ausführungsgesetzes zur Umsetzung des Gewalthilfegesetzes informiert und um Anmerkungen und Hinweise gebeten. An dieser Stelle bedanken wir uns für die Stellungnahmen, die uns erreicht haben. Anbei erhalten Sie

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HVB-Schreiben Nr. 323 / 2026 Erstattungsfähigkeit von Kosten für die Unterbringungen in Hotels ohne Betriebserlaubnisse von umA

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Landesjugendamt stellt Erstattungsfähigkeit von Kosten für die Unterbringung in Hotels ohne BE für umA rückwirkend zum 1. Januar 2025 ein. Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesjugendamt hat mit Schreiben vom 7. Juli 2026 die Jugendämter darüber informiert, dass die Kosten für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer (umA) in

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HVB-Schreiben Nr. 322 / 2026 Einladung zur Informationsveranstaltung am 13. August 2026 auf der Landesgartenschau Bad Nenndorf

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Auch in diesem Jahr lädt die FLN wieder zu einer Informationsveranstaltung zur Landesgartenschau für Kommunen ein. Sehr geehrte Damen und Herren, die Fördergesellschaft Landesgartenschauen Norddeutschland lädt Vertreterinnen und Vertreter der niedersächsischen Kommunen am Donnerstag, 13. August 2026, von 11:00 bis 17:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung auf die Landesgartenschau Bad Nenndorf

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HVB-Schreiben Nr. 324 / 2026 Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung in Niedersachsen hier: Verantwortung der zuständigen Akteure und Rolle der Kommunen

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RVZ – finanzielle Verantwortung und wirtschaftliche Risiken der Kommunen Sehr geehrte Damen und Herren, die Sicherstellung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung obliegt der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN). Gleichwohl übernehmen Kommunen zunehmend freiwillig Aufgaben zur Sicherung der örtlichen Versorgung, um bestehende Versorgungslücken aufzufangen – z.B. durch die Einrichtung eines Regionalen Versorgungszentrums (RVZ). Dies

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