Soziales, Jugend und Gesundheit

HVB-Schreiben Nr. 123 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes

– Aufnahme einer gesetzlichen Regelung im NSchG für die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 und aller Lehrkräfte mit digitalen Enggeräten – Umwandlung von Tagesbildungsstätten in Förderschulen – bitte um Stellungnahme bis 10. April 2026     Sehr geehrte Damen und Herren,   die niedersächsische Landtagsverwaltung hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur […]

HVB-Schreiben Nr. 123 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 5.19 / 2026 Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften; Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Gesetzentwurf zur Änderung   des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen (GKKN),, des Gesetzes über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (GEKN), der Verordnung zur Verarbeitung von Daten im Vertrauens- und Registerbereich des Klinischen Krebsregisters Niedersachsen und im Austausch mit der Vertrauens-

NST-Info-Beitrag Nr. 5.19 / 2026 Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften; Verbandsbeteiligung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 124 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG), Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/9906

    Geplante Novelle des NKiTaG in Bezug auf die Verlängerung bisheriger Übergangsfristen bis 2028 und dem Einführen einer gesetzlichen Regelung zur Zahnprophylaxe; Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 20.04.2026     Sehr geehrte Damen und Herren,   der beigefügte Fraktionsentwurf zur Änderung des NKiTaG (Anlage) hat die Zielsetzung, schnellstmöglich das Thema Zahnprophylaxe im Gesetz zu

HVB-Schreiben Nr. 124 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG), Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/9906 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 5.20 / 2027 Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in Niedersachsen, aktueller Sachstand

    Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Hintergrund verweisen wir auf unsere NST-Info-Beiträge Nr. 5.7 und 5.9/2025.   Am 24.02.2025 hat der Bundesrat nach dem Bundestag dem Gewalthilfegesetz zugestimmt. Das Gesetz verankert u. a. einen bundesrechtlichen Anspruch gewaltbetroffener Frauen auf Schutz und Beratung und strebt eine bundeseinheitliche Finanzierung der Frauenhäuser an. Die konkrete

NST-Info-Beitrag Nr. 5.20 / 2027 Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in Niedersachsen, aktueller Sachstand Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr, 120 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. März 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. März 2026, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr, 120 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. März 2026) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 122 / 2026 Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG)

    Der neue Referentenentwurf für die „Inklusive Lösung“ liegt vor. Wir bitten um Stellungnahmen bis zum 10.04.2026   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat am 27. November 2024 einen Regierungsentwurf für das IKJHG vorgelegt. Die vollständige Umsetzung der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe war von

HVB-Schreiben Nr. 122 / 2026 Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 115 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO)

    Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche

HVB-Schreiben Nr. 115 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 116 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026 mitgeteilt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben vom 20. März 2026 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur „Ausführung des Niedersächsischen

HVB-Schreiben Nr. 116 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 5.17 / 2026 Verleihung des Gütesiegels „Buchkita“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag informiert:   „Seit 2019 verleiht der Deutsche Bibliotheksverband (dbv) gemeinsam mit dem Börsenverein des deutschen Buchhandels ein Gütesiegel an Kindergärten und Kindertageseinrichtungen, in denen (Vor-)Lesen und altersgerechte Medienbildung einen pädagogischen Schwerpunkt bilden. Ziel ist, durch aktive Sprach- und Leseförderung die Chancengleichheit der Kinder zu

NST-Info-Beitrag Nr. 5.17 / 2026 Verleihung des Gütesiegels „Buchkita“ Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 113 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. März 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. März 2026, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 113 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. März 2026) Weiterlesen »