Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie die neue Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Ausbaus ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter an Schulen in freier Trägerschaft (Investitionsprogramm Ganztagsausbau SchifT) RdErl. d. MK v. 17.07.2024 – 25-81005 – VORIS 22410 – die am 17.07.2024 im […]
Sehr geehrte Damen und Herren, vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) haben wir folgenden Hinweis erhalten: Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem als Anlage 1 beigefügten Schreiben über eine Voruntersuchung für eine mögliche Neuordnung der Aus- und Fortbildung im Bereich der
Sehr geehrte Damen und Herren, der DST hat uns mitgeteilt, dass die Bundesregierung am 03.07.2024 einen Bericht „Zukunftssichere Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung – Darstellung von Szenarien und Stellschrauben möglicher Reformen“ veröffentlicht hat. Der Bericht kann unter folgendem Link heruntergeladen werden: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/publikationen/details/bericht-breg-zukunftssichere-finanzierung-soziale-pflegeversicherung.html Der Bericht geht auf einen Auftrag aus dem Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. Juli 2024, vgl. Anlage) zu
Kindergrundsicherung rückt zumindest in dieser Legislaturperiode in weite Ferne. Sehr geehrte Damen und Herren, die Kindergrundsicherung sollte mehrere Sozialleistungen für Familien mit Kindern bündeln und leichter zugänglich machen. Angestrebtes Startdatum war eigentlich das kommende Jahr. Die Kommunen kritisierten nachhaltig den Gesetzesentwurf, weil nach unserer Einschätzung das Vorhaben zu Doppelstrukturen und
HVB-Schreiben Nr. 314 /2024 Kindergrundsicherung in der Haushaltseinigung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat das Forschungsprojekt „Hitzeservice.interaktiv“ beauftragt, das Webportal www.hitzeservice.de weiterzuentwickeln. Ziel ist, Kommunen bei der Entwicklung, Durchführung und Evaluation von Hitzeschutzmaßnahmen zu unterstützen. Dazu soll der Stand der Hitzeschutzplanungen in den Kommunen erfasst und
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. Juli 2024, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 5.23 /2024 vom 29.05.2024 und NST-Info-Beitrag Nr. 5.26 /2024 vom 17.06.2024 haben wir Sie bereits über den Entwurf der DVO-NKiTaG informiert. Das Nds. Kultusministerium (MK) hat uns nunmehr den finalen Entwurf übermittelt, welchen wir gerne in der Anlage zur Kenntnisnahme an Sie weiterleiten.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Justizministerium (MJ) beabsichtigt, im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes Online-Anträge auf Registrierung als Berufsbetreuerin bzw. Berufsbetreuer sowie auf Änderung und Löschung zu erstellen. Dazu soll eine Arbeitsgruppe aus Praktikerinnen und Praktikern aus fünf bis acht Kommunen gebildet werden. Ziel des MJ ist es, gemeinsam mit
Das MK stellt die Ergebnisse der auf Landesebene aggregierten Daten zur KiTa-Bedarfsplanung vor. Es liegt der Vergleich der Jahre 2022 und 2023 vor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns anliegende Auswertung der Planungskennzahlen zu kommunalen Kita-Bedarfsplanungen übermittelt, welche wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen. Das
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