Soziales, Jugend und Gesundheit

NST-Info-Beitrag Nr. 5.50 / 2024 Verbandsbeteiligung Verlängerung RdErl. Gebührenfreiheit für Belehrungen nach § 43 IfSG

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden Entwurf eines Folgeerlasses für den RdErl. „Verwaltungskostenrecht; Billigkeitsmaßnahmen gemäß § 11 Abs. 5 NVwKostG“ zur Verbandsanhörung übersandt. Mit dem Erlass wird bestimmt, dass in den dort im Einzelnen geregelten Fällen für die Belehrung und Bescheinigung nach § 43 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.49 /2024 Bundeswettbewerb „Demokratisch Handeln“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert:   „Der Kreativwettbewerb der Staatskanzlei zum 75 jährigen Bestehen des Grundgesetzes im Frühjahr diesen Jahres war ein großer Erfolg, auch in der Kategorie Kita. Daher möchten wir Sie auch auf den Bundeswettbewerb „Demokratisch Handeln“ aufmerksam machen, einen von der

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HVB-Schreiben Nr. 355 /2024 Umfrage zur geplanten Krankenhausreform / finanzielle Situation der Krankenhäuser Hier: finanzielle Beteiligung der Kommunen

  – Grundlage für die weiteren Gespräche mit dem Ministerpräsidenten zur    Krankenhausfinanzierung – Verdeutlichung der prekären Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte     Sehr geehrte Damen und Herren,   auch in diesem Jahr führen wir wieder unsere Umfrage zu finanziellen Situation der kommunalen Krankenhäuser in Niedersachsen durch. Mit den Ergebnissen dieser Umfrage soll erneut die

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.47 /2024 Erinnerung an die Meldungen von Aufnahmen ukrainischer Kinder

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert:   „Ich möchte Sie hiermit daran erinnern, dass das Meldeportal zur Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Kindern weiterhin aktiv geschaltet ist und die freiwilligen Meldungen von Aufnahmen und Abmeldungen von ukrainischen Kindern in bzw. von Angeboten der Kindertagesbetreuung

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HVB-Schreiben Nr. 366 / 2024 Umfrage Schulassistenzen/Integrationshelfer im Bereich SGB IX und SGB VIII, Zahlenentwicklung 2022-2024

  Wir bitten die Aufgabenträger für die Leistung der Schulassistenz nach SGB VIII und SGB IX um Teilnahme an der Umfrage zur Anzahl und Kosten der Schulassistenten für die Schuljahre 2022/2023 und 2023/2024.   Sehr geehrte Damen und Herren,   in den letzten Jahren steigen die Zahlen der Schulassistenzen nach SGB VIII und SGB IX

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HVB-Schreiben Nr. 358 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 349 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Juli 2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Juli 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.45 /2024 Verbandsbeteiligung zum Entwurf der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten Gesundheit und Soziales

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Wirtschaftsministerium hat uns mitgeteilt, dass die Nds. Landesregierung in ihrer Sitzung am 06.08.2024 die Freigabe des Verordnungsentwurfs zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf den Gebieten Gesundheit und Soziales aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes zur Verbandsbeteiligung beschlossen hat.     Den VO-Entwurf und die Begründung dazu

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.66 / 2024 Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMEL hat uns den Referentenentwurf für eine Vierte Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung, sowie eine Synopse zugesandt (siehe Anlage 1 und 2). Durch die geplante Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung (GAPDZV) sollen die Vorgaben für Direktzahlungen einschließlich

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HVB-Schreiben Nr. 342 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 5. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 5. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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