Soziales, Jugend und Gesundheit – Seite 38 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 516 /2024 Umsetzung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) Hier: Schreiben des DST an die GMK

– DST fordert Gesundheitsministerkonferenz (GMK) für die Umsetzung des KHVVG noch in dieser Legislaturperiode auf Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vor der entscheidenden Sitzung des Bundesrates am 22. November 2024 mit dem in der Anlage beigefügten Schreiben aufgefordert, das KHVVG noch in dieser Legislaturperiode

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HVB-Schreiben Nr. 513 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 18. November 2024)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 18. November 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.99 /2024 Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit zum Schutz von Betroffenen des Menschenhandels zum Zwecke der Arbeitsausbeutung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) ist an die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände herangetreten, um diese für eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit zum Schutz von Betroffenen des Menschhandels zum Zweck der Arbeitsausbeutung zu gewinnen. Der als Anlage beigefügte Entwurf einer Kooperationsvereinbarung ist das

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.68 / 2024 an kommunale Pflegedienste und Einrichtungen. Bitte an Befragung für Landespflegebericht 2024 teilnehmen – Minister Dr. Philippi bittet um Teilnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium bat uns darum, Sie darum zu bitten, sich an der Befragung für die Erstellung des Landespflegeberichts durch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu beteiligen – sofern Sie dieses nicht bereits getan haben. Mit diesem Bericht, der nur alle vier Jahre erstellt wird, werden wichtige Erkenntnisse für die

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HVB-Schreiben Nr. 502 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 11. November 2024)

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.67 / 2024 Richtlinie Praxismentoring und Vernetzung in Kitas um zwei weitere Jahre verlängert

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium hat uns mitgeteilt, dass die Richtlinie „Praxismentoring und Vernetzung für Kitas“ um weitere zwei Jahre verlängert wurde. Der Änderungserlass zur Verlängerung der Richtlinie wurde am 12.11.2024 im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht und ist unter folgendem Link abrufbar: https://www.verkuendung-niedersachsen.de/ndsmbl/2024/542/ Die Bildungsträger der Erwachsenen- und

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HVB-Schreiben Nr. 500 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31.10.2024

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Oktober 2024 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.66 /2024 Wohngeld/Konnexität; Entwurf zur Änderung der ZustVO Gesundheit und Soziales

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.62/2024 haben wir Ihnen den Entwurf der Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Gesundheit und Soziales mit der Bitte um Anmerkungen und Hinweise zugeschickt. Leider haben uns keine Rückmeldungen aus der Mitgliedschaft erreicht. Anbei erhalten Sie die Stellungnahme der KSpV zu den beabsichtigten

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.96 / 2024 Entwurf Vollzugshinweise des ML, MS, MU zur Durchführung der Marktüberwachung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Beigefügt erhalten Sie den Entwurf der Vollzugshinweise über die Schnittstellen der zuständigen Behörden bei der Marktüberwachung in Niedersachsen, den das MU, das ML und das MS gemeinsam erarbeitet haben. Die Vollzugshinweise sollen der

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.65 / 2024 Kostenerstattung für den Mehraufwand in Folge der Wohngeldreform, kommunale Haushaltsplanung

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung beabsichtigt den Wohngeldstellen über § 5a NFVG-E (LT-Drs. 19/5319) einen finanziellen Betrag als Ausgleich der zusätzlich erforderlichen notwendigen Verwaltungskosten für die Erfüllung der Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz zuzuweisen. Die erste Zahlung in Höhe von insgesamt 36.146.000 Euro soll zum 30.11.2025 geleistet werden. Die Verteilung erfolgt auf

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