Soziales, Jugend und Gesundheit

NST-Info-Beitrag Nr. 5.71 /2024 Umfrage, Allgemeine Gebührenordnung – Änderung/Aktualisierung Tarif.-Nr. 43 (Heimrecht)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat sich an die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände gewandt und mitgeteilt, dass die letzte Änderung der Tarif-Nr. 43 der Anlage 1 zu § 1 Abs. 1 der Allgemeinen Gebührenordnung, die für Gebühren für Heime bestimmt ist, schon mehrere

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HVB-Schreiben Nr. 544 / 2024 Tourismus-Strategie des Landes Niedersachsen

    Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die Ergebnisse der Online-Befragung in einer KickOff-Veranstaltung vorgestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   auf der Grundlage des beigefügten Beschlusses des Niedersächsischen Landtages zum Thema „Nachhaltig. Klimafreundlich. Barrierefrei. Digital. Sozial. Innovativ. Die Transformation des Tourismus zukunftsfähig gestalten – die Tourismusstrategie für

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HVB-Schreiben Nr. 546 /2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG)

    – Land legt ersten Entwurf zur Änderung des NKHG vor – Anpassung des NKHG an das KHVVG zur Beantragung von Leistungsgruppen     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landtagsverwaltung hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Inhaltlich

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.69 /2024 Vorgabewerte ü18, GK Ü18 | Umlaufbeschluss 07/2024 – Vergütungsanpassungen gem. § 22 Abs. 2 d des RV ü18

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit diesem NST-Info-Beitrag wollen wir Sie über den aktuellen Stand der Verhandlungen zur Anpassung der Vorgabewerte 2025 im Bereich der Eingliederungshilfe nach SGB IX im Bereich der Erwachsenen informieren.    Die gemeinsame Kommission GK ü18 nach § 18 des Rahmenvertrags nach § 131 SGB IX zur Erbringung

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.70 /2024 Vorgebewerte u18, GK U18 | Umlaufbeschluss 02/2024 – Vergütungsanpassungen gem. § 19 Abs. 2 Alt. b RV U18

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit diesem NST-Info-Beitrag wollen wir Sie über den aktuellen Stand der Verhandlungen zur Anpassung der Vorgabewerte 2025 im Bereich der Eingliederungshilfe nach SGB IX im Bereich der Kinder und Jugendliche informieren.    Die gemeinsame Kommission GK u18 nach § 18 des Rahmenvertrags nach § 131 SGB IX

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HVB-Schreiben Nr. 542 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.11.2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. November 2024 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 542 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29.11.2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. November 2024 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 543 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 527 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 25. November 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 25. November 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.40 /2024 Gemeinschaftsverpflegung in Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen und Kantinenstärken – DGE-Standards verbindlich umsetzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/5661 hier: Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtages befasst sich mit dem o.g. Antrag am Mittwoch, den 19. Februar 2025.   Wir bitten um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme bis zum 20. Januar 2025 an Frau Witte, witte@nst.de.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez.

NST-Info-Beitrag Nr. 4.40 /2024 Gemeinschaftsverpflegung in Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen und Kantinenstärken – DGE-Standards verbindlich umsetzen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Drs. 19/5661 hier: Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Weiterlesen »