Soziales, Jugend und Gesundheit

HVB-Schreiben Nr. 570 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.75 / 2024 Korrektur: Vorgebewerte u18, GK U18 | Umlaufbeschluss 02/2024 – Vergütungsanpassungen gem. § 19 Abs. 2 Alt. b RV U18

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag 5.70/2024 vom 04.12.2024 haben wir Ihnen die aktuellen Vorgabewerte für die Eingliederungshilfeleistungen nach SGB IX versendet. Jetzt hat uns folgender Hinweis der Geschäftsstelle der Gemeinsamen Kommission u18 erreicht:   „Hiermit möchte ich Sie informieren, dass in Anlage 4 (Anlage 1 beim NST-Info-Beitrag Nr. 5.70/2024) des Umlaufbeschlusses 02-2024 Vergütungsanpassung

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HVB-Schreiben Nr. 558 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. Dezember 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 553 / 2024 Aufnahmegesetz; Verteilung von 115 Mio. Euro nach dem MPK-Beschluss

    Die Änderungen des Aufnahmegesetzes zur Verteilung von 115 Mio. Euro nach dem MPK-Beschluss vom 6. November 2023 sind beschlossen und verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 109, mit dem die Änderungen des Aufnahmegesetzes zur Verteilung von 115

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.106 / 2024 Finanzierung der Berufssprachkurse in 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie Informationen zur Finanzierung der Berufssprachkurse im kommenden Jahr.   Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat uns informiert, dass alle Berufssprachkurse, die 2024 begonnen wurden, können – wie vorgesehen – zu Ende geführt

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.73 /2024 Diskussionsentwürfe zur Reform des Abstammungsrechts und des Kindschaftsrechts veröffentlicht

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bundesministerium der Justiz hat zum Stand der beiden Gesetzgebungsverfahren zur Reform des Abstammungsrechts und zum Kindschaftsrecht mitgeteilt, dass beide Gesetzgebungsverfahren in der laufenden Legislaturperiode nicht weiterverfolgt werden. Durch das vorzeitige Ende der Regierungskoalition können sie nicht mehr verabschiedet werden. Die Diskussionsentwürfe stehen jedoch öffentlich zur Verfügung. Der Deutsche

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HVB-Schreiben Nr. 557 /2024 Landtagsdrucksachse zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

  MS benennt die 20 Krankenhäuser in Niedersachen, die 41 % des Vorhaltevolumens in Niedersachsen erhalten werden     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Anlage erhalten Sie die Landtagsdrucksache 19/6032, in der das MS im Rahmen einer kleinen Anfrage die 20 Krankenhäuser in Niedersachsen benennt, die 41 % des Vorhaltevolumens in Niedersachsen

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.74 / 2024 Sorgeregister Plattform

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit Gleichstellung (MS) hat angefragt, ob die niedersächsischen Jugendämter Interesse an einer Plattform für ein Sorgeregister haben. Das MS teilt dazu mit:   „Die Niedersächsische Landesregierung stellt sich der Herausforderung, den laufenden Prozess der digitalen Transformation aktiv zu gestalten, damit die Menschen in

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.41 /2024 Förderrichtlinie Investitionsprogramm Startchancen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns den in der Anlage beigefügten Entwurf der Förderrichtlinie Investitionsprogramm Startchancen zur Anhörung übersandt.   Wir bitten um Stellungnahme bis Freitag, den 10. Januar 2025 an Frau Teuber, teuber@nst.de   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Nicole Teuber Referatsleiterin   Anlagen

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HVB-Schreiben Nr. 544 / 2024 Tourismus-Strategie des Landes Niedersachsen

    Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat die Ergebnisse der Online-Befragung in einer KickOff-Veranstaltung vorgestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   auf der Grundlage des beigefügten Beschlusses des Niedersächsischen Landtages zum Thema „Nachhaltig. Klimafreundlich. Barrierefrei. Digital. Sozial. Innovativ. Die Transformation des Tourismus zukunftsfähig gestalten – die Tourismusstrategie für

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